Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der 24- jährige Beschwerdeführer, Angehöriger der kurdischen Volksgruppe und Staatsangehöriger der Türkei reiste mit dem Flugzeug von der Türkei nach Mazedonien und weiter über den Landweg über Serbien, Ungarn nach Österreich. Er stellte am 10. September 2023 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. In der Erstbefragung am 14. September 2023 brachte der Beschwerdeführer vor einem Organ des öffentlichen S... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekür... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 29.06.2024 Norm: ASVG §5 Abs2 AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §3 Abs1 AsylG 2005 §54 Abs1 Z1 AsylG 2005 §54 Abs2 AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §55 Abs1 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs1 Z2 AsylG 2005 §58 Abs11 AsylG 2005 §58 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs1 Z1 AsylG 2005 §8 Abs2 AsylG 2005 §8 Abs3 BFA-VG §9 B-VG Art133 Abs4 EMRK Art2 EMRK Art3 EMRK Art8 FPG §46 FPG §50 FPG §52 FPG §55 VwGVG §24 Abs1 VwGVG §27 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Ägyptens, stellte nach rechtskräftiger negativer Entscheidung seines ersten Antrages auf internationalen Schutz in Österreich am 06.12.2023 einen Folgeantrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 03.06.2024 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 06.12.2023 sowohl hinsichtlich des... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Erstes Verfahren römisch eins.1. Erstes Verfahren 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte am 21.12.2022 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Am 24.12.2022 wurde er vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt, wobei er als Fluchtgrund angab, dass er an verschiedenen Protesten teilgenommen hätte und deshalb mit seiner Regierung Probleme hät... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Am Tag der Antragstellung wurde er vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer niederschriftlichen Erstbefragung unterzogen. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte nach illegaler Einreise in das B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in der Folge auch „BF“), ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch „BF“), ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am römisch XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. In der Erstbefragung durch einen Organwal... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten bea... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein Staatsangehöriger Indiens, reiste irregulär in Österreich ein und stellte am 13.09.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein Staatsangehöriger Indiens, reiste irregulär in Österreich ein und stellte am 13.09.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des Paragraph 2,... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der belangten Behörde vom 04.01.2024 wurde der minderjährigen Beschwerdeführerin eine Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz gemäß § 57 AsylG nicht erteilt und gemäß § 10 Absatz 2 AsylG iVm § 9 BFA-Verfahrensgesetz, BGBl. I Nr. 87/2012 (BFA-VG) idgF gegen sie eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Absatz 1 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, erlassen. Gemäß § 52 Absatz 9 FPG... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Zu Spruchteil A) In der Beschwerdeverhandlung zog der Beschwerdeführer die Beschwerde gegen die Spruchpunkte I. bis IV. des angefochtenen Bescheids zurück. Das Verfahren wird daher in diesem Umfang gemäß § 28 Abs 1 VwGVG eingestellt. In der Beschwerdeverhandlung zog der Beschwerdeführer die Beschwerde gegen die Spruchpunkte römisch eins. bis römisch IV. des angefochtenen Bescheids zurück. Das Verfahren wird daher in diesem Umfang gemäß Paragraph 28, Absatz eins,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in der Folge auch „BF“), ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 09.01.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz. In der Erstbefragung durch einen Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 10.01.2023 unter Beziehung eines Dolmetschs für Punjabi gab der BF zu seiner Person an, er sei in XXXX in Indien geboren. Er sei ledig. Seine ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in der Folge auch „BF“), ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 17.09.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. In der Erstbefragung durch einen Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 19.09.2022 unter Beziehung eines Dolmetschs für Hindi gab der BF an, in XXXX / Indien geboren worden zu sein. Seine Muttersprache sei Punjabi.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am XXXX den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer stellte am römisch XXXX den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Im Zuge dieser gab er an, seinen Herkunftsstaat aufgrund des im dort bevorsteh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 12.10.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er tags darauf in der Erstbefragung damit begründete, dass er vom syrischen Militär desertiert sei. Das sei bereits im Jahr 2011 gewesen. Er habe sich jedoch seitdem in seinem Heimatdorf versteckt. Das seien alle seine Fluchtgründe. 2. Am 28.11.2023 wurde der Beschwerdeführer vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl nieders... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in der Folge auch als „BF“ bezeichnet), ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler, Einreise in das Bundesgebiet am 01.09.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. In der Erstbefragung durch Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 03.09.2022 gab der BF zu seiner Person an, er sei in XXXX / Indien geboren worden. Er sei ledig. Seine Muttersprache sei Panjabi/Pun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein indischer Staatsangehöriger, reiste illegal ins Bundesgebiet ein. Am 08.04.2022 stellte er vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am 09.04.2022 gab der BF zu seiner Person im Wesentlichen zu Protokoll, er sei verheiratet und im Punjab geboren worden. Er gehöre der Religion des Sikhismus an. E... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gek... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Nach rechtskräftiger Abweisung eines Asylantrages, zweier Asylfolgeanträge, eines Antrages zur Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 AsylG 2005, eines Antrages zur Erteilung eines Aufenthaltstitels „in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen“ gemäß § 56 AsylG 2005 sowie eines Aufenthaltstitels „besonderer Schutz gemäß § 57 AsylG 2005 stellte der Beschwerdeführer am 11.09.2023 gegenständlichen vierten A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der maßgebliche Sachverhalt steht aufgrund des Ergebnisses der Beschwerdeverhandlung fest und deckt sich im Wesentlichen mit den Ausführungen der belangten Behörde im angefochtenen Bescheid. Zu A) Es konnte nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführerin im Heimatland eine begründete Furcht vor einer asylrelevanten Verfolgung droht. Ebenso konnte unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände nicht festgestellt werden, dass sie im Falle einer Rückkehr na... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger, reiste irregulär in Österreich ein und stellte am 29.09.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger, reiste irregulär in Österreich ein und stellte am 29.09.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des Paragraph... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in der Folge auch „BF“), ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 05.08.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. In der Erstbefragung durch einen Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 08.08.2022 unter Beziehung eines Dolmetschs für Hindi gab der BF zu seiner Person an, er sei ledig. Seine Muttersprache sei Punjabi, welche er ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer beantragte im Dezember 2023 in Österreich internationalen Schutz. Mit dem angefochtenen Bescheid wies das BFA den Antrag des Beschwerdeführers betreffend die Status des Asylberechtigten und des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf Nigeria als unbegründet ab (Spruchpunkte I und II), erteilte diesem keinen Aufenthaltstitel „aus berücksichtigungswürdigen Gründen“ „gemäß § 57 AsylG“ (Spr... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekür... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 17.07.2009 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des (damaligen) Bundesasylamtes vom 24.07.2009 unter Aussprache einer Ausweisung aus dem österreichischen Bundesgebiet abgewiesen wurde. Dieser Bescheid erwuchs am 11.08.2009 in Rechtskraft. 2. Im Rahmen e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), wie auch ihrem Ehemann (siehe das ihn betreffende Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht zur Zl. W142 2283164-1) wurde am 17.06.2022 von der Österreichischen Botschaft New Delhi ein Schengen-Visum (Visum-C) zwecks touristischen Aufenthalts erteilt. Im Zuge des Verfahrens zur Erteilung des Visums wurde der Botschaft insbesondere der indische Reisepass der BF laute... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in der Folge auch „BF“), ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 18.12.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. In der Erstbefragung durch einen Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 21.12.2022 unter Beziehung eines Dolmetschs für Punjabi gab der BF zu seiner Person an, in XXXX / Indien geboren worden zu sein. Er sei ledig.... mehr lesen...
