Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan stellte am 22.12.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) vollinhaltlich abgewiesen, eine Beschwerde dagegen blieb erfolglos. Gegen den Beschwerdeführer besteht eine rechtskräftige aufenthaltsbeendende Maßnahme. Die Vertretungsbehörde des Herkunftsstaates hat der Ausstellung eine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Nigeria. Er verfügt über kein gültiges Reisedokument. Bereits 2009 wurde über ihn ein auf zehn Jahre befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Seit Oktober 2018 besteht gegen den Beschwerdeführer eine rechtskräftige Rückkehrentscheidung, verbunden mit einem rechtskräftigen Einreiseverbot (für 8 Jahre). 2. Für den Beschwerdeführer wurde im Oktober 2019 ein Heimreisezertifikat s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet) stellte am 01.10.2012 nach unrechtmäßiger Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 15.05.2013 vollinhaltlich abgewiesen wurde. Der gegen diesen Bescheid erhobenen Beschwerde gab das Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 14.04.2014 teilweise statt und erkannte dem BF den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu. G... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist türkischer Staatsangehöriger und hält er sich seit 1988 im österreichischen Bundesgebiet auf. Von 15.10.2003 bis 15.04.2019 war der Beschwerdeführer im Besitz eines gültigen Aufenthaltstitels. Während seines Aufenthalts wurde der Beschwerdeführer im Bundesgebiet wiederholt straffällig und wurde er acht Mal von inländischen Strafgerichten rechtskräftig verurteilt. Gegen den Beschwerdeführer besteht eine rechtskräftige ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 02.12.2019 wurde der Beschwerdeführer XXXX einer Personenkontrolle unterzogen, bei der er sich mit seiner Asylverfahrenskarte auswies, und auf Grund des Festnahmeauftrages des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) vom 31.10.2019 festgenommen. Am folgenden Tag wurde er vom Bundesamt einvernommen. Dabei machte er folgende Angaben: „[F:] Sie wurden am 02.12.2019 um XXXX Uhr durch die LPD XXXX , im Bereich XXXX a... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger stellte am 03.04.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Mit Bescheid des Bundesamtes vom 02.06.2020 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vollinhaltlich abgewiesen und eine Rückkehrentscheidung erlassen. Dem Beschwerdeführer wurde eine 14tägige Frist zur freiwilligen Ausreise gewährt. Aufgrund des ungekannten Aufenthaltsorts des Beschwerdeführ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs 2a leg cit eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs 4 leg cit von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung h... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF), ein türkischer Staatsangehöriger, hielt sich seit seiner Geburt bis zum 08.03.1995 im Bundesgebiet auf. Der BF befindet sich laut Aktenlage seit 2001 erneut im Bundesgebiet. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX , XXXX , vom 12.02.2001 (RK 15.02.2001) wurde der BF gemäß § 15 §§ 127, 129/1, § 135/1 StGB zu einer Freiheitsstrafe von 6 Monaten - bedingt - verurteilt. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX , XXXX , vom 09... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurde über den Beschwerdeführer (BF) gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG die Schubhaft zum Zweck der Sicherung der Abschiebung angeordnet, wobei die Rechtsfolgen des Bescheides nach Entlassung des BR aus der Strafhaft eintreten sollten. Der Bescheid wurde dem BF am 24.07.2020 durch persönliche Übergabe zugestellt. Die belangte Behörde stützte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger der Republik Gambia, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stelle am 18.10.2015 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Bei der erkennungsdienstlichen Behandlung wurde festgestellt, dass der Beschwerdeführer bereits am 24.10.2014 in Italien sowie am 23.06.2015 in der Schweiz einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hatte. Am 02.12.2015 stimmte Italien im Rahmen des Konsultationsverfa... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge BF) stellte am 06.08.2013 einen Erstantrag auf einen Aufenthaltstitel Familienangehöriger, da er eine österreichische Staatsangehörige geehelicht hatte. Es wurde ihm ein Aufenthaltstitel Familienangehöriger gültig bis 09.09.2014 erteilt. Mit Urteil eines Bezirksgericht vom 12.03.2015, wurde der BF geschieden. 2. Der österreichische Attaché in Belgrad teilte mit Schreiben vom 17.11.20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgegenstand: Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Syriens, wurde in Österreich wegen Umgangs mit Suchtmitteln im Jahr 2018 und wegen Sachbeschädigung im Jahr 2020 durch ein Landesgericht und ein Bezirksgericht verurteilt. Eine Woche nach der letzten Dublin-Überstellung nach Deutschland, reist der BF erneut in das Bundesgebiet ein und artikuliert gegenüber den österreichischen Behörden neuerlich ein Asylbegehren. Die deutschen Behörde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Das Asylverfahren des Beschwerdeführers Der Beschwerdeführer stellte am 19.08.2011 bei der Außenstelle des Bundesasylamtes in XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. In der Erstbefragung am 19.08.2011 gab der Beschwerdeführer an, dass er volljähriger NEPALESISCHER Staatsangehöriger sei und NEPAL Ende JÄNNER 2011 verlassen habe und nach XXXX gefahren sei. Von dort sei er über XXXX und weitere ihm unbekannte Staaten bis nach Österrei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Das Asylverfahren des Beschwerdeführers Der Beschwerdeführer stellte am 19.08.2011 bei der Außenstelle des Bundesasylamtes in XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. In der Erstbefragung am 19.08.2011 gab der Beschwerdeführer an, dass er volljähriger NEPALESISCHER Staatsangehöriger sei und NEPAL Ende JÄNNER 2011 verlassen habe und nach XXXX gefahren sei. Von dort sei er über XXXX und weitere ihm unbekannte Staaten bis nach Österrei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgegenstand: Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Tunesiens, wurde in Tunesien geboren und ist in Österreich aufgewachsen. Bis zur Aberkennung infolge mehrfacher Straffälligkeit genoss der BF in Österreich Asyl. Nach neuerlicher Strafhaft wurde der BF in Schubhaft genommen. Der BF befindet sich nach wie vor in Schubhaft, verfahrensgegenständlich ist die Rechtmäßigkeit der Schubhaft bisher sowie die Frage der Fortsetzung der aufrech... mehr lesen...
Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 30.06.2020 von Beamten der LPD Wien in 1100 Wien angehalten und einer Personenkontrolle unterzogen. Es wurde im Rahmen dieser Kontrolle festgestellt, dass gegen ihn ein Einreiseverbot für den Schengen Raum besteht. Nach telefonischer Rücksprache mit dem BFA-Journal wurden er gemäß § 40/1/3 BFA-VG festgenommen und in das PAZ HG überstellt. Am 01.07.2020 wurden er durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl niederschriftlich ein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in Folge auch BF), ein nigerianischer Staatsangehöriger, reiste am 27.05.2013 illegal nach Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 18.07.2014 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge auch BFA, Bundesamt oder Behörde genannt) den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, stellte am 24.11.2014 nach unrechtmäßiger Einreise einen ersten Antrag auf internationalen Schutz im österreichischen Bundesgebiet, welcher nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 05.12.2014 abgewiesen wurde und wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen sowie die Abschiebung des Beschwerdeführers nach ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Schreiben der Verwaltungsbehörde vom 18.05.2020 wurde der Beschwerdeführer über die geplante Verhängung der Schubhaft informiert und bekam die Möglichkeit, dazu sowie zu seinem Privat- und Familienverhältnissen Stellung zu nehmen. In seiner schriftlichen Stellungnahme gab er im Wesentlichen folgendes an: Er wäre im Januar 2014 mit einem Schlepper, in einem Bus illegal nach Österreich eingereist. Der Grund seiner Flucht aus der Türkei wär... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang 1. Die beschwerdeführende Partei (bP) wurde im Zuge einer polizeilichen Kontrolle bei der Ausübung einer illegalen Beschäftigung betreten und am 21.07.2020 durch Beamte der PI XXXX festgenommen. Sie wurde in weiterer Folge zur Fremdenpolizei gebracht, die weitere Festnahme gründete sich auf § 34 Abs 3 Z 1 BFA-VG. Es wurde ein Verfahren zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung eingeleitet, welches noch nicht durchsetzbar ist. Die bP wurd... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten bea... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 20.05.2020 in der JA St. Pölten zur möglichen Schubhaftverhängung und Erlassung einer Rückkehrentscheidung in Verbindung mit einem Einreiseverbot, in Anwesenheit eines Dolmetschers der Sprache Arabisch, einvernommen; diese nahm entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: (…) F: Liegen Befangenheitsgründe oder sonstige Einwände gegen die anwesenden Personen vor? A: Nein. F: Wie ist die Verständ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger der Bundesrepublik Nigeria, reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 14.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (belangte Behörde) vom XXXX , Zl. XXXX , wurde dieser Antrag abgewiesen und eine Rückkehrentscheidung erlassen. Mit Erkenntnis vom XXXX , XXXX wies das Bundesv... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, reiste nach eigenen Angaben im Dezember 2019 aus Italien kommend ins Bundesgebiet ein. Der Beschwerdeführer wurde am 08.01.2020 wegen des Verdachtes der Begehung einer strafbaren Handlung nach dem SMG festgenommen und in eine Justizanstalt eingeliefert. Am 10.01.2020 wurde über den Beschwerdeführer die Untersuchungshaft verhängt. Bereits am 09.01.2020 wurde vom Bundesamt für Fremdenw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 06.07.2020 um 16:00 Uhr durch Beamte der LPD Wien in Wien 21., Bahnhof Floridsdorf, bei seinem illegalen Aufenthalt betreten. Da er behördlich nicht gemeldet war und sich nicht legitimieren konnte sowie angab, keine Unterkunft zu haben. wurde er festgenommen und seine Einlieferung in das PAZ HG verfügt. Der Beschwerdeführer wurde noch am selben Tag zur beabsichtigten Schubhaftanordnung von einem Organ der Verwa... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
