Entscheidungen zu § 18 EKHG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-3 von 3

TE OGH 2003/9/12 2Ob193/03a

Entscheidungsgründe: Thomas-Ulrich R***** (im Folgenden kurz: Kläger) fuhr am 30. 5. 2001 mit einem "Bahn-Vorteilsticket-Spezial" zweiter Klasse mit dem täglich auf der Strecke Wien Westbahnhof-Bregenz verkehrenden Nachtschnellzug EN 246 von Wien Westbahnhof nach Attnang-Puchheim. Die Verlassenschaft nach dem während des Verfahrens am 13. 10. 2002 verstorbenen Kläger begehrte zuletzt von der beklagten Partei EUR 7.147,44 sA (EUR 6.940,25 Schmerzengeld, EUR 85,46 Kosten für Besuchs... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 12.09.2003

RS OGH 2003/9/12 2Ob193/03a, 2Ob240/15f

Norm: EKHG §18
Rechtssatz: Der Geschädigte darf nicht darauf vertrauen, dass die Gendarmerie die richtige Stelle wäre, um die im § 18 EKHG vorgesehene Anzeige vorzunehmen. Vielmehr ist diese gegenüber dem Ersatzpflichtigen selbst zu erstatten. Entscheidungstexte 2 Ob 193/03a Entscheidungstext OGH 12.09.2003 2 Ob 193/03a 2 Ob 240/15f Ent... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 12.09.2003

RS OGH 2003/9/12 2Ob193/03a, 2Ob240/15f

Norm: EKHG §18
Rechtssatz: Zweck des § 18 EKHG ist es, den Ersatzpflichtigen möglichst rasch über die drohende Inanspruchnahme zu informieren und ihm die Gelegenheit zu geben, den Sachverhalt zu klären und für ihn günstige Tatsachen (Befreiungsgründe) zu sichern. Entscheidungstexte 2 Ob 193/03a Entscheidungstext OGH 12.09.2003 2 Ob 193/03a 2... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 12.09.2003

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