Gründe: Mit dem angefochtenen, auch einen rechtskräftigen (Teil-)Freispruch des Angeklagten Sasa R***** enthaltenden Urteil wurde der Angeklagte Goran K***** des Verbrechens des versuchten (§ 15 StGB) Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 129 Z 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er im einverständlichen Zusammenwirken mit unbekannt gebliebenen Mittätern fremde bewegliche Sachen Verfügungsberechtigten eines H***** Shops durch Einbruch mit auf unrechtmäßige Bereicherung gerichtetem ... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs5StGB §33 Z2StGB §39StGB §73MRK Art6 I
Rechtssatz: Dass ein ausländisches Urteil in einem den Grundsätzen des Art 6 MRK entsprechenden Verfahren erging, ist mangels gegenteiliger Beweisergebnisse von jedem Land anzunehmen, das der Konvention beigetreten ist. Entscheidungstexte 12 Os 34/07b Entscheidungstext OGH 31.05.2007 12 Os 34/07b ... mehr lesen...
Norm: StGB §23 Abs5
Rechtssatz: Zur Frage, ob die Voraussetzungen des Abs 5 (Verurteilung zu mehr als sechs Monaten) mit Berufung oder Nichtigkeitsbeschwerde zu bekämpfen sind (Ausführungen mit Akt). Entscheidungstexte 11 Os 207/77 Entscheidungstext OGH 14.03.1978 11 Os 207/77 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002... mehr lesen...
