Der Beschwerdeführer stand als Militärperson auf Zeit in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund, das mit Ablauf des 31. Dezember 2003 wegen Ablaufes der Bestellungsdauer endete. Er war der Theresianischen Militärakademie in Wiener Neustadt zugeteilt. Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer seit 9. Februar 1998 als Lehrer am Militärrealgymnasium in Wiener Neustadt in einem weiteren Dienstverhältnis zu einer inländischen Gebietskörperschaft stand und dass er aus Anla... mehr lesen...
Index: 63/02 Gehaltsgesetz
Norm: GehG 1956 §13a Abs1 idF 1966/109;GehG 1956 §90 Abs1 idF 1994/550;
Rechtssatz: Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers kam es bei der Beantwortung der Frage, ob ihm guter Glaube im Sinn des § 13a Abs. 1 GehG 1956 zuzubilligen war, nach der Theorie der objektiven Erkennbarkeit nicht auf sein subjektives Wissen um die Unrechtmäßigkeit der Leistung, sondern darauf an, dass der Irrtu... mehr lesen...
