Entscheidungen zu § 1319 Abs. 2 ABGB

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-3 von 3

TE OGH 2004/9/15 9Ob27/04t

Begründung: Am 24. 2. 2002 besuchte der Kläger gemeinsam mit anderen Angehörigen seinen zur Kur in Bad Gastein aufhältigen Schwager. Um etwa 13 Uhr ging die Gruppe auf der Meyerbeerstraße Richtung Wasserfall, wobei zunächst geplant war, die nach rechts in Gehrichtung abzweigende Karl-Wurmb-Straße rechts liegen zu lassen. Beide Straßen weisen ein relativ starkes Gefälle talwärts auf. Aufgrund der Steilheit beheizt die beklagte Gemeinde schon seit Jahren mit erheblichem finanziellem... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 15.09.2004

TE OGH 2002/4/30 1Ob75/02i

Begründung: Die beklagte Partei betreibt in den Wintermonaten auf einem ansonsten von einer Gemeinde gehaltenen Forstweg eine Rodelbahn, die von ihr präpariert und abgesichert wird. Diese Rodelbahn ist für jedermann frei benützbar. An drei Tagen der Woche wird nächtliches Rodeln angeboten und dabei die Bahn künstlich beleuchtet. Am Ende der Rodelbahn befindet sich ein Zielhäuschen, in dessen Bereich über die Bahn eine an zwei Bäumen befestigte Kette gespannt wird, sofern keine Rod... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 30.04.2002

TE OGH 1991/1/31 8Ob611/89

Entscheidungsgründe: Der Beklagte ist seit 1976 zu einem Drittel Miteigentümer der Liegenschaft EZ 211 KG St.G*****, auf der sich das Haus H*****straße Nr. 11 befindet. Die Liegenschaft besteht aus den Grundstücken 261 Baufläche und 726/3 Garten. Der Beklagte benützt mit seiner Familie die Räumlichkeiten im ersten Stock des Hauses. Außer Streit steht, daß er gemeinsam mit seiner Frau in diesem Haus Zimmer vermietet; im Sommer 1985 hatte er auch - wie seit vielen Jahren - an die Nebe... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 31.01.1991

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