RS Vwgh 2008/6/25 2006/02/0302

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 25.06.2008
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Index

90/01 Straßenverkehrsordnung

Norm

StVO 1960 §5 Abs2;
StVO 1960 §99 Abs1 litb;

Rechtssatz

Ein in der Anzeige allgemein festgehaltener Hinweis "wenig an Lungenvolumen zu besitzen", ist für sich allein nicht geeignet, Zweifel an der Fähigkeit einer erfolgreichen Ablegung des Alkomattests hervorzurufen.

Schlagworte

Alkotest Voraussetzung

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2008:2006020302.X01

Im RIS seit

16.07.2008

Zuletzt aktualisiert am

02.10.2008
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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