RS Vwgh 2024/9/10 Ro 2023/11/0007

1. ABGB § 1438 heute
2. ABGB § 1438 gültig ab 01.01.1812

Soweit § 48 Abs. 1 der Satzung des Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer für Wien nicht Abweichendes vorsieht, sind die Bestimmungen des bürgerlichen Rechtes über die rechtlichen Voraussetzungen für die Aufrechnung (§§ 1438 ff ABGB) analog heranzuziehen (vgl. VwGH 30.5.2011, 2010/12/0034). Dabei stellt der Aufrechnungsbescheid die Geltendmachung der Aufrechnung gegenüber dem Anspruchsberechtigten dar. Er entspricht der Aufrechnungserklärung im Sinn der §§ 1438 ff ABGB (VwGH 11.7.2012, 2009/08/0102).Soweit Paragraph 48, Absatz eins, der Satzung des Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer für Wien nicht Abweichendes vorsieht, sind die Bestimmungen des bürgerlichen Rechtes über die rechtlichen Voraussetzungen für die Aufrechnung (Paragraphen 1438, ff ABGB) analog heranzuziehen vergleiche VwGH 30.5.2011, 2010/12/0034). Dabei stellt der Aufrechnungsbescheid die Geltendmachung der Aufrechnung gegenüber dem Anspruchsberechtigten dar. Er entspricht der Aufrechnungserklärung im Sinn der Paragraphen 1438, ff ABGB (VwGH 11.7.2012, 2009/08/0102).