RS Lvwg 2024/1/11 LVwG 46.34-479/2023

1. WRG 1959 § 81 heute
2. WRG 1959 § 81 gültig ab 11.08.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 109/2001
3. WRG 1959 § 81 gültig von 01.07.2001 bis 10.08.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 104/2000
4. WRG 1959 § 81 gültig von 01.10.1997 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 74/1997
5. WRG 1959 § 81 gültig von 01.11.1959 bis 30.09.1997

Aus dem Wortlaut der Regelung des § 81 Abs 2 WRG 1959 ergibt sich eindeutig, dass unter Einhaltung der Prämissen eine nachträgliche Einbeziehung von Liegenschaften und bereits bestehenden Anlagen ermöglicht werden soll. Hingegen lässt sich dem Wortlaut der Bestimmung nicht entnehmen, dass lediglich bebaute Liegenschaften einbezogen werden können, und unbebaute Liegenschaften (in Analogie zu nicht bestehenden Anlagen) nicht Gegenstand einer nachträglichen Einbeziehung sein können. Der Wortlaut der Bestimmung lässt für sich genommen nicht den Schluss zu, dass eine Liegenschaft, für welche ohne Berücksichtigung eines erst geplanten Wohnobjektes kein Wasserbedarf gegeben ist, unter Einhaltung der gesetzlichen Voraussetzungen nicht einbezogen werden könne.Aus dem Wortlaut der Regelung des Paragraph 81, Absatz 2, WRG 1959 ergibt sich eindeutig, dass unter Einhaltung der Prämissen eine nachträgliche Einbeziehung von Liegenschaften und bereits bestehenden Anlagen ermöglicht werden soll. Hingegen lässt sich dem Wortlaut der Bestimmung nicht entnehmen, dass lediglich bebaute Liegenschaften einbezogen werden können, und unbebaute Liegenschaften (in Analogie zu nicht bestehenden Anlagen) nicht Gegenstand einer nachträglichen Einbeziehung sein können. Der Wortlaut der Bestimmung lässt für sich genommen nicht den Schluss zu, dass eine Liegenschaft, für welche ohne Berücksichtigung eines erst geplanten Wohnobjektes kein Wasserbedarf gegeben ist, unter Einhaltung der gesetzlichen Voraussetzungen nicht einbezogen werden könne.