RS Lvwg 2023/8/11 LVwG 46.23-1169/2023

1. WRG 1959 § 10 heute
2. WRG 1959 § 10 gültig ab 01.10.1997 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 74/1997
3. WRG 1959 § 10 gültig von 01.11.1959 bis 30.09.1997

1. WRG 1959 § 56 heute
2. WRG 1959 § 56 gültig ab 01.10.1997 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 74/1997
3. WRG 1959 § 56 gültig von 01.11.1959 bis 30.09.1997

Insofern es sich im Zuge eines Bauvorhabens beim Abpumpen noch anfallender Wässer (zB nach Niederschlägen oder bei kleineren Undichtheiten entlang der Umspundung) lediglich um eine „Beseitigung“ ungewollt anfallender Wässer handelt, mit dem Ziel, die Baugrube weitgehend trocken zu halten, kann keine Erschließungsabsicht iSd § 10 WRG 1959 und auch kein vorübergehender Eingriff in den Wasserhaushalt nach § 56 WRG 1959 erkannt werden.Insofern es sich im Zuge eines Bauvorhabens beim Abpumpen noch anfallender Wässer (zB nach Niederschlägen oder bei kleineren Undichtheiten entlang der Umspundung) lediglich um eine „Beseitigung“ ungewollt anfallender Wässer handelt, mit dem Ziel, die Baugrube weitgehend trocken zu halten, kann keine Erschließungsabsicht iSd Paragraph 10, WRG 1959 und auch kein vorübergehender Eingriff in den Wasserhaushalt nach Paragraph 56, WRG 1959 erkannt werden.