RS Vwgh 2024/5/6 Ro 2020/07/0004

1. WRG 1959 § 30a heute
2. WRG 1959 § 30a gültig ab 31.03.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 14/2011
3. WRG 1959 § 30a gültig von 27.07.2006 bis 30.03.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 123/2006
4. WRG 1959 § 30a gültig von 22.12.2003 bis 26.07.2006 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 82/2003

Geringfügige und kleinsträumigen Auswirkungen auf die Ökologie sind, sofern sie bezogen auf den gesamten Oberflächenwasserkörper iSd § 30a Abs. 3 Z 2 WRG 1959 (hier auf den gesamten See) keine messbaren Auswirkungen auf den Zustand einer Qualitätskomponente (weder durch den Wechsel der Zustandsklasse noch eine Veränderung innerhalb einer Zustandsklasse) haben, in Bezug auf das Verschlechterungsverbot und das Verbesserungsgebot der Wasserrahmen-RL nicht von Bedeutung.Geringfügige und kleinsträumigen Auswirkungen auf die Ökologie sind, sofern sie bezogen auf den gesamten Oberflächenwasserkörper iSd Paragraph 30 a, Absatz 3, Ziffer 2, WRG 1959 (hier auf den gesamten See) keine messbaren Auswirkungen auf den Zustand einer Qualitätskomponente (weder durch den Wechsel der Zustandsklasse noch eine Veränderung innerhalb einer Zustandsklasse) haben, in Bezug auf das Verschlechterungsverbot und das Verbesserungsgebot der Wasserrahmen-RL nicht von Bedeutung.