RS Vwgh 2022/11/22 Ra 2022/10/0109

1. VwGG § 35 heute
2. VwGG § 35 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 2/2021
3. VwGG § 35 gültig von 01.01.2014 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
4. VwGG § 35 gültig von 01.03.2013 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013
5. VwGG § 35 gültig von 05.01.1985 bis 28.02.2013

Die in § 15 Abs. 3 Z 1 StudFG 1992 vorgesehene Frist wurde mit der Neufassung des § 15 Abs. 3 StudFG 1992 durch die Novelle BGBl. I Nr. 40/2014 von 24 Monaten auf 30 Monate verlängert (vgl. RV 53 BlgNR 25. GP 32). Der Gesetzgeber ist bei der Neufassung von einem Verständnis der "Aufnahme" eines aufbauenden Masterstudiums dahin ausgegangen, dass dieses "immer nur zu Semesterbeginn begonnen werden" kann. Dieser Umstand in Verbindung mit der zweijährigen Berufstätigkeit nach dem Bachelorabschluss war nach den Materialien Grund für die Verlängerung der maximalen Frist zwischen Abschluss des Bachelorstudiums und Aufnahme des Masterstudiums von 24 Monaten auf 30 Monate. Es kann daher kein Zweifel daran bestehen, dass - jedenfalls seit der Novelle BGBl. I Nr. 40/2014 - dem Gesetz ein Begriffsverständnis zugrunde liegt, wonach mit der Aufnahme eines Masterstudiums iSd. § 15 Abs. 3 Z 1 StudFG 1992 auf den Beginn eines Semesters - nicht aber auf die Zulassung zum Masterstudium - abgestellt wird. Das Studienrecht ist für die Auslegung des StudFG 1992 nur dann von Bedeutung, wenn das StudFG 1992 an im Studienrecht geregelte Sachverhalte anknüpft, ohne ausdrücklich oder zumindest erschließbar selbst eine abweichende Regelung zu treffen (vgl. VwGH 17.9.2014, 2012/10/0045). Von Letzterem ist nach dem Gesagten im Hinblick auf § 15 Abs. 3 Z 1 StudFG 1992 jedenfalls seit der Novelle BGBl. I Nr. 40/2014 auszugehen.