Index
L8000 RaumordnungNorm
B-VG Art144 / AnlassfallLeitsatz
Aufhebung des angefochtenen Erkenntnisses im AnlassfallRechtssatz
Anlassfallwirkung der Aufhebung des Punktes 1.3.5. des Bebauungsplanes der Stadtgemeinde Oberndorf "Salzburger Straße - Bahnhofstraße", beschlossen vom Gemeinderat am 28.05.2020 soweit sich diese Bestimmung auf das Grundstück Nr 812/6, KG Oberndorf, bezieht, mit E v 29.09.2022, V188/2022. Es ist nach Lage des Falles nicht ausgeschlossen, dass die Anwendung der gesetzwidrigen Verordnungsbestimmung für die Rechtsstellung der beschwerdeführenden Gesellschaft nachteilig war.
Entscheidungstexte
Schlagworte
VfGH / Anlassfall, RaumordnungEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VFGH:2022:E3909.2020Zuletzt aktualisiert am
10.11.2022