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32/02 Steuern vom Einkommen und ErtragNorm
EStG 1988 §68 Abs1Beachte
Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie Ra 2017/15/0025 E 22. November 2018 RS 2Stammrechtssatz
Der im Rahmen des § 68 Abs. 1 und 5 EStG 1988 vorzunehmenden "Angemessenheitsprüfung" wohnt ein Element der Schätzung inne. Es gibt also nicht den einen als angemessen zu beurteilenden absoluten oder im Verhältnis zum Bruttolohn mit einem bestimmten Prozentsatz zu bemessenden Zulagenbetrag. Eine Kürzung ist vorzunehmen, wenn die Abweichung erheblich ist, d. h. die Vereinbarung durch die Kollektivvertragspartner außerhalb jener Bandbreite liegt, die jeder Schätzung immanent ist. Die gegenständliche Schmutzzulage übersteigt die von anderen Kollektivvertragspartnern derselben Branche als angemessen betrachtete Zulage um mehr als das Doppelte. Eine derartige Abweichung ist erheblich und kann jedenfalls nicht mit dem - unter Außerachtlassung von vier Bundesländern mit niedrigerem Zulagensatz ermittelten - arithmetischen Mittel begründet werden.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2021:RA2020150123.L02Im RIS seit
17.09.2021Zuletzt aktualisiert am
14.10.2021