RS Lvwg 2021/8/11 LVwG-S-818/002-2021, LVwG-S-824/002-2021

Die Zusatztafeln „Mit dem Fahrziel westlich von Neumarkt/Ybbs“ und „Mit dem Fahrziel östlich von Kemmelbach“ ermöglichen dem Lenker nicht und ist dies auch nicht zumutbar, den Inhalt der durch das Verkehrszeichen samt Zusatztafeln kundgemachten Verordnung zu erkennen. Dies steht mit dem Gebot der leichten und rechtzeitigen Erkennbarkeit (§ 48 Abs 1 bzw § 54 Abs 2 StVO) nicht im Einklang [hier: keine Klarheit, ob mit den Ortsbezeichnungen das Gemeindegebiet der jeweiligen Gemeinde oder das kundgemachte Ortsgebiet iSd § 2 Abs 1 Z 15 StVO gemeint ist].