RS Vwgh 2020/10/9 Ro 2016/08/0026

Der Verwaltungsgerichtshof hat sich mehrfach mit dem Begriff der Erwachsenenbildung im ErwachsenenbildungFG (vor allem dessen § 1 Abs. 2), auf den § 49 Abs. 7 Z 2 lit. a ASVG und § 1 Z 3 der Verordnung des Bundesministers für soziale Sicherheit und Generationen über beitragsfreie pauschalierte Aufwandsentschädigungen verweisen, auseinandergesetzt. Demnach handelt es sich bei Erwachsenenbildung insbesondere um ein deutlich niederschwelliges und sehr breit gefächertes, vor allem nicht primär auf Berufsausbildung, sondern auf ständige Weiterbildung ausgerichtetes Bildungsangebot, verbunden mit einem pädagogischen Konzept, wobei der Besuch von Veranstaltungen jedermann offen stehen muss bzw. der Zugang nur im Hinblick auf erforderliche Vorkenntnisse beschränkt werden darf (vgl. näher VwGH 4.6.2008, 2004/08/0012; 14.3.2013, 2010/08/0222). Der Verwaltungsgerichtshof hat auch festgehalten, dass das soeben aufgezeigte Begriffsverständnis zwar zur Abgrenzung in Bezug auf Fachhochschulen entwickelt wurde, allerdings nicht darauf beschränkt ist (vgl. VwGH 25.6.2018, Ra 2017/08/0079).