TE Vwgh Beschluss 2020/6/30 Fr 2020/16/0010

Der Verwaltungsgerichtshof hat durch den Vorsitzenden Senatspräsident Dr. Zorn und die Hofräte Dr. Mairinger und Dr. Thoma als Richter unter Mitwirkung der Schriftführerin Galli, LL.M., über die Säumnisbeschwerde von V S und J S, beide in W, beide vertreten durch Mag. Dr. Maria Lisa Doll-Aidin, Rechtsanwältin in 5020 Salzburg, Paracelsusstraße 27 gegen das Bundesfinanzgericht i. A. Familienbeihilfe, den Beschluss gefasst:

Das Verfahren wird eingestellt.

1        Der als „Säumnisbeschwerde gem. Art. 131 Abs. 1 B-VG“ bezeichnete verfahrenseinleitende Schriftsatz beließ erhebliche Zweifel, ob er als Säumnisbeschwerde oder als Fristsetzungsantrag zu deuten sei (vgl. etwa VwGH 29.4.2014, Fr 2014/16/0001). Die Beschwerdeführer sind der folglich am 10. Juni 2020 an sie ergangenen Aufforderung, die näher bezeichneten Mängel ihres Schriftsatzes zu beheben, nicht fristgerecht nachgekommen.

2        Das Verfahren ist daher gemäß § 38 Abs. 4 iVm. §§ 34 Abs. 2 und 33 Abs. 1 VwGG einzustellen.

Wien, am 30. Juni 2020