TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/18 W257 2186694-1

W257 2186694-1/30E

IM NAMEN DER REPUBLIK!

Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Herbert Gerhard MANTLER, MBA, als Einzelrichter über die Beschwerde des XXXX , geb. XXXX , StA. Afghanistan, vertreten durch "Verein Menschenrechte Österreich", gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 05.01.2018, Zl. XXXX nach Durchführung einer öffentlich mündlichen Verhandlung am 09.04.2019 und am 13.03.2020, zu Recht erkannt:

A) Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.

B) Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.

ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:

1. Verfahrensgang:

1.1. XXXX (im Folgenden "Beschwerdeführer" oder kurz "BF" genannt), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 17.04.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz.

1.2. Bei der Erstbefragung am selben Tag vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer an, dass er afghanischer Staatbürger sei, der Volksgruppe der Paschtunen angehöre und acht Jahre zur Grundschule gegangen sei. Sein Vater sei verstorben und seine Mutter, seine vier Brüder und seine zwei Schwestern leben noch im Heimatdorf in Nangarhar. Sein Vater sei Bauarbeiter gewesen und wäre eines Tages erschossen worden. Daraufhin hätte sein Onkel auf ihn und seine Geschwister aufgepasst und sich um sie gekümmert. Das Verhältnis zwischen ihnen und der Familie des Onkels wäre allerdings schlecht gewesen. Er hätte die Schule verlassen müssen. Die Taliban hätten angeboten das er Menschen töten solle, was er allerdings nicht wollte. Seine Mutter meinte, dass er das Land verlassen müsse, weil sein Leben in Gefahr sei.

1.3. Am 04.07.2017erfolgte die niederschriftliche Ersteinvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge "belangte Behörde") im Beisein seines gesetzlichen Vertreters sowie eines Dolmetschers für die Sprache Paschtu.

Bei dieser Einvernahme wiederholte er, dass er in der Provinz Nangarhar, XXXX geboren und aufgewachsen sei. Sein Vater wäre Bauarbeiter gewesen und hätte bei einem amerikanischen militärischen Stützpunkt gearbeitet. Er hätte vier jüngere Brüder, dessen Alter er nicht kennt, eine Mutter und zwei Schwestern im Alter von 16 und 18 Jahren. Er hätte 8 Jahre die Schule besucht und hätte einen Kurs für Fotografie belegt. Er hätte aber nie als Fotograf gearbeitet. Er hätte, seitdem er von Afghanistan geflohen sei, keinen Kontakt mehr zu seinen Verwandten. Er hätte nur mehr einen Onkel väterlicherseits, welcher verheiratet ist und eine Tochter habe. Seine Mutter hätte zwei Brüder, zu denen er allerdings keinen Kontakt hätte.

Zu seinem Fluchtgrund befragt brachte er diesmal vor, dass er ca 4 bis 5 Monate vor der Ausreise mit seinem Vater von Jalalabad in sein Heimatdorf gefahren sei. Dabei wären sie von den Taliban angehalten und nach einer Kontrolle geschlagen worden. Die Taliban hätten von seinem Vater verlangt, dass der BF zu den Taliban gehen und helfen solle. 2-3 Stunden wären sie dort bewusstlos gelegen und danach seien sei wieder nachhause gefahren. Ein anderes Mal sein auf sie geschossen worden, während sie mit dem Auto fuhren. Er wäre verletzt worden und zwei Wochen wäre er im Spital stationär aufgenommen worden. Beim dritten Vorfall wäre sein Vater tot nachhause gebracht worden. Er wäre von den Taliban erschossen und gehängt worden. Seine Leiche hätten Sie zuhause abgelegt und die Polizei hätte auf die Familie aufgepasst. Sein Vater wäre getötet worden, weil er für die Amerikaner gearbeitet hätte und weil er den BF nicht den Taliban übergeben hätte. Er könne nicht nach Afghanistan zurück, weil sein leben in Gefahr sei. Er würde von den Taliban verfolgt werden. Hier in Österreich gehe er zur Schule und wohne im Waldviertel. In seiner Freizeit betriebe er Sport.

1.4. Mit nunmehr angefochtenem Bescheid vom 05.01.2018 wies die belangte Behörde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) und bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt II.) ab. Gemäß § 57 AsylG 2005 erteilte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen und erließ gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG (Spruchpunkt III.). Die belangte Behörde stellte gemäß § 52 Abs. 9 FPG fest, dass die Abschiebung des BF gemäß § 46 FPG nach Afghanistan zulässig sei. Weiters sprach die belangte Behörde aus, dass die Frist für die freiwillige Ausreise des Beschwerdeführers gemäß § 55 Abs. 1 bis 3 FPG 14 Tagen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage (Spruchpunkt IV).

Zu den Gründen für das Verlassen des Herkunftsstaates bzw. zu der Situation im Falle einer Rückkehr stellte die belangte Behörde insbesondere fest, der Beschwerdeführer nicht glaubhaft darlegen konnte, dass sein Vater tatsächlich von den Taliban ermordet worden sei. Der BF hätte einmal angegeben, dass er die Schule ca 40 Tage vor der Ausreise abgebrochen hätte, das andere mal hätte er angegeben, dass er die Schule nach dem Tod des Vaters (das wäre 4 Tage vor der Ausreise) abgebrochen hätte. Zudem hätte er bei der Einvernahme vor der Polizei unterschiedliche Angaben getätigt. Die Behörde unterstellte ihn daher, dass er in seiner Aussage nicht glaubwürdig sei und lehnte den Asylantrag ab. Den Antrag auf subsidiären Schutz wurde abgelehnt, weil die Behörde die Ansicht vertrat, dass er aufgrund seiner persönlichen Umstände in Nangarhar, in seinem Heimatdorf wieder leben könne und ihm dort keine Gefahr drohe.

1.5. Der Beschwerdeführer erhob fristgerecht gegen diesen Bescheid das Rechtsmittel der Beschwerde und führte darin begründend zusammengefasst aus, dass er entgegen der Darstellung der Behörde sehr wohl einer Zwangsrekrutierung durch die Taliban ausgeliefert sei und deswegen weiterhin den Antrag auf Asyl aufrechterhalte.

1.6. Die Beschwerde und der Bezug habende Verwaltungsakt langten am 21.02.2018 beim Bundesverwaltungsgericht (in der Folge "BVwG") ein.

1.7. Am 03.05.2018 und am 08.05.2018 langte der Nachweis ein, dass der BF am 16.04.2018 das ÖSD Zertifikat A1 positiv abgelegt hat.

1.8. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 04.12.2018 wurde das Aufenthaltsrecht ab dem 29.10.2018 wegen Straffälligkeit entzogen.

1.9. Mit Urteil des LG St. Pölten vom 13.12.2018, Zahl 9 Hv 156/18a - 32, wurde der BF wegen des Vergehens des § 15 StGB, 27 Abs. 2a Suchtmittelgesetz zu einer Freiheitsstrafe von drei Monaten, bedingt auf eine Probezeit von drei Jahren, verurteilt.

1.10. [Erste Ladung] Das BVwG führte am 09.04.2019 eine öffentliche mündliche Beschwerdeverhandlung durch, an der die belangte Behörde entschuldigt nicht teilnahm. Der BF war zu diesem Zeitpunkt noch durch die gesetzliche Vertretung, dem Land Niederösterreich, vertreten. Diese erschien zum Verhandlungszeitpunkt, der BF selbst jedoch nicht. Die Vertretung brachte vor, dass der BF am 28.03.2019 an eine Erwachsenenunterkunft überwiesen, dort aber nie angekommen sei. Zudem wäre er von der gegenständlichen Verhandlung nachweislich unterrichtet worden. Er wohne in XXXX und sie auch zu dem Vorbereitungsgespräch bei der gesetzlichen Vertretung nicht erschienen.

1.11. [Zweite Ladung] Am 23.12.2019 wurde der BF abermals zu einer Verhandlung für den 29.01.2020 geladen. Nachdem er mittlerweile volljährig war, wurde die Rechtsberatung von dem Verhandlungstermin verständigt (OZ 16). Der BF übernahm die Ladung nachweislich am 13.01.2020. Einen Tag vor der Verhandlung teilte die Rechtsvertreterin mit, dass der BF erkrankt sei. Ein Nachweis seines grippalen Infektes wurde vorgelegt (OZ 23).

1.12. Am 16.01.2020 langte eine Vollmacht der jetzigen Rechtsvertreterin ein. Der BF legte nochmals die im Verwaltungsverfahren vorgelegten Unterlagen vor. Darüberhinausgehend (das bedeutet die nach der Bescheiderlassung am 05.01.2018) neu hinzutretende Integrationsunterlagen sind Folgende: (i) Bestätigung über die Teilnahme an einem Sexualworkshop am 20.06.2018, (ii) Zeugnis zur Integrationsprüfung auf dem Niveau A2 vom 09.08.2018 (OZ18).

1.13. [Dritte Ladung] Am 05.02.2020 wurde der BF abermals zu einer Verhandlung für den 13.03.2020 geladen.

1.14. Folgende Länderberichte wurde den Verfahrensparteien zum Parteiengehör übersandt und Ihnen Gelegenheit geboten, dazu Stellung zu nehmen.

1.14.1. Länderinformationsblatt der Staatendokumentation zu Afghanistan vom 13.11.2019

1.14.2. Country Guidance: Afghanistan, Guidance note and common analysis vom Juni 2019

1.14.3. UNHCR-Richtlinie 2018

Eine Stellungnahme langte nicht ein.

1.14.4. Bei der mündlichen Verhandlung am 13.03.2020 brachte er neben den bisherigen Fluchtgründen zusätzlich vor, dass nicht mehr nach Afghanistan zurückkehren zu können, weil er ein westliches, durch Alkohol und Frauen geprägtes Lebensbild angenommen habe, und er in Afghanistan als Ungläubiger erkannt und verfolgt werden würde.

II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:

1. Feststellungen:

1.1. Feststellungen zur Person des Beschwerdeführers

Der Beschwerdeführer führt den Namen XXXX . Er ist am XXXX geboren und in der Provinz Nangarhar, im XXXX aufgewachsen. Das Dorf ist ca 30 Fahrminuten von der Hauptstadt Jalalabad entfernt. Er ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Paschtunen an, ist Moslem, gesund, kinderlos und ledig.

Die Muttersprache des Beschwerdeführers ist Paschtu. Er spricht zudem auch Dari, Deutsch und ein wenig Englisch.

Der Beschwerdeführer gilt in seinem Herkunftsstaat als Zivilist.

Der Beschwerdeführer wuchs bis zu seinem 15. Lebensjahr, somit bis zum Jahr 2015, in seinem Heimatdorf auf, wo er acht Jahre die Schule besuchte. Er absolvierte zudem die Ausbildung als Fotograf, übte den Beruf allerdings nicht aus. Vierzig Tage vor der Ausreise hat er die Schule abgebrochen.

Seine Mutter, seine vier jüngeren Brüder (alle im Abstand von ca 2 Jahren), seine beiden Schwestern, sein Onkel väterlicherseits, dessen Frau und dessen Kind väterlicherseits, seine beiden Onkel mütterlicherseits leben in Afghanistan.

Es kann nicht festgestellt werden, dass der Vater verstorben ist.

Es kann nicht festgestellt werden, dass die Familie Privateigentum, wie Grundstücke oder Häuser besitzt.

Der BF reiste 2015 aus Afghanistan aus und gelangte über den Iran, die Türkei über Griechenland und weitere Staaten nach Österreich, wo er illegal einreiste und am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz stellte.

1.2. Zum Fluchtvorbringen des Beschwerdeführers

Dem Beschwerdeführer droht bei einer Rückkehr nach Afghanistan keine physische und/oder psychische Gewalt durch die Taliban aufgrund des dargelegten Fluchtvorbringens wonach sein Vater von den Taliban ermordet worden wäre. Das der Vater von den Taliban ermordet wurde, kann nicht festgestellt werden.

Der Beschwerdeführer war in seinem Herkunftsstaat keiner psychischen oder physischen Gewalt aus Gründen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe - wie insbesondere der Zugehörigkeit der Rückkehrer aus Europa - ausgesetzt, noch hat er eine solche, im Falle ihrer/seiner Rückkehr, zu befürchten.

Der Beschwerdeführer wurde in Afghanistan nie persönlich bedroht oder angegriffen, es droht ihm auch künftig keine psychische oder physische Gewalt von staatlicher Seite, oder von Aufständischen, oder von sonstigen privaten Verfolgern in seinem Herkunftsstaat.

Auch sonst haben sich keine Hinweise für eine dem Beschwerdeführer in Afghanistan individuell drohende Verfolgung ergeben.

1.3. Zum (Privat)Leben des Beschwerdeführers in Österreich:

Der Beschwerdeführer befindet sich seit seiner Antragstellung im April 2016 auf Grund einer vorübergehenden Aufenthaltsberechtigung nach dem AsylG 2005 durchgehend rechtmäßig im Bundesgebiet.

Er bezieht seit seiner Einreise Leistungen aus der vorübergehenden Grundversorgung. Der Beschwerdeführer ist nicht selbsterhaltungsfähig.

Der Beschwerdeführer besuchte Deutschkurse, zuletzt auf Niveau A2, und verfügt über geringe Kenntnisse der deutschen Sprache.

Der Beschwerdeführer hat in Österreich eine Freundin, mit der er nicht zusammenlebt. Er hat keine Familienangehörigen.

Der Beschwerdeführer wurde vom LG St. Pölten vom XXXX wegen des Vergehens nach § 15 StGB 27 Abs. 2a Suchtmittelgesetz zu drei Monaten, bedingt auf drei Jahre, rechtskräftig verurteilt.

1.4. Zu einer möglichen Rückkehr des Beschwerdeführers in den Herkunftsstaat:

Es kann nicht mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden, dass dem Beschwerdeführer bei einer Überstellung in seine Herkunftsprovinz Nangarhar aufgrund der volatilen Sicherheitslage und der dort stattfinden willkürlichen Gewalt im Rahmen von internen bewaffneten Konflikten ein Eingriff in seine körperliche Unversehrtheit drohen würde.

Dem Beschwerdeführer steht als interstaatliche Flucht- und Schutzalternative eine Rückkehr in der Stadt Mazar-e Sharif zur Verfügung, wo es ihm möglich ist, ohne Gefahr, grundlegende und notwendige Lebensbedürfnisse wie Nahrung, Kleidung sowie Unterkunft nicht befriedigen zu können bzw. in eine ausweglose bzw. existenzbedrohende Situation zu geraten, zu leben.

Dem Beschwerdeführer droht bei seiner Rückkehr in diese Stadt mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit kein Eingriff in seine körperliche Unversehrtheit.

Der Beschwerdeführer ist jung, gesund und arbeitsfähig.

Seine Existenz kann er in Mazar-e Sharif - zumindest anfänglich - mit Hilfs- und Gelegenheitsarbeiten sichern. Er ist auch in der Lage, eine einfache Unterkunft zu finden. Der Beschwerdeführer hat auch die Möglichkeit, finanzielle Unterstützung in Form der Rückkehrhilfe in Anspruch zu nehmen, sodass er im Falle der Rückkehr - neben den eigenen Ressourcen - auf eine zusätzliche Unterstützung zur Existenzsicherung greifen kann.

Diese Rückkehrhilfe umfasst jedenfalls auch die notwendigen Kosten der Rückreise. Er hat eine achtjährige Schulausbildung, weiters hat er eine Ausbildung als Fotograf, die er auch in Mazar-e Sharif wird nutzen können.

Es sind auch sonst keine objektivierten Hinweise hervorgekommen, dass allenfalls andere schwerwiegende körperliche oder psychische Erkrankungen einer Rückführung des Beschwerdeführers in den Herkunftsstaat entgegenstehen würden.

1.5. Feststellungen zur Lage im Herkunftsstaat:

Zur Lage in Afghanistan werden die unter Punkt 0 genannten Länderinformationen als entscheidungsrelevant festgestellt:

"

1.5.1. Sicherheitslage

Die Sicherheitslage in Afghanistan bleibt insgesamt volatil und weist starke regionale Unterschiede auf. Provinzen und Distrikten mit aktiven Kampfhandlungen stehen andere gegenüber, in denen die Lage trotz punktueller Sicherheitsvorfälle vergleichsweise stabil ist. Die afghanische Regierung behält die Kontrolle über Kabul, größere Bevölkerungszentren, Transitrouten, Provinzhauptstädte und den Großteil der Distriktzentren. Ausländische Streitkräfte und Regierungsvertreter sowie die als ihre Verbündeten angesehenen Angehörigen der afghanischen Sicherheitskräfte und Vertreter der afghanischen Regierung sind prioritäre Ziele der Aufständischen. Eine Bedrohung für Zivilisten geht insbesondere von Kampfhandlungen zwischen den Konfliktparteien sowie improvisierten Sprengkörpern, Selbstmordanschlägen und komplexen Angriffen auf staatliche Einrichtungen aus. In einigen Teilen des Landes ist fehlende Sicherheit die größte Bewegungseinschränkung. In bestimmten Gebieten machen Gewalt durch Aufständische, Landminen und improvisierte Sprengfallen (IEDs) das Reisen besonders gefährlich, speziell in der Nacht. Bewaffnete Aufständischengruppen betreiben illegale Checkpoints und erpressen Geld und Waren. (LIB)

1.5.1.1. Herkunftsprovinz Nangarhar

Nangarhar liegt im Osten Afghanistans, an der afghanisch-pakistanischen Grenze. Die Provinz grenzt im Norden an Laghman und Kunar, im Osten und Süden an Pakistan (Tribal Distrikts Kurram, Khyber und Mohmand der Provinz Khyber Pakhtunkhwa) und im Westen an Logar und Kabul (NPS o.D.na; vgl. UNOCHA 16.4.2010, UNOCHA 4.2018na). Die Provinzhauptstadt von Nangarhar ist Jalalabad (NPS o.D.na; vgl. OPr 1.2.2017na). Die Provinz ist in die folgenden Distrikte unterteilt: Achin, Bati Kot, Behsud, Chaparhar, Dara-e-Nur, Deh Bala (auch Haska Mena (AB19.9.2016; VOA 28.6.2019)), Dur Baba, Goshta, Hesarak, Jalalabad, Kama, Khugyani, Kot, Kuzkunar, Lalpoor, Muhmand Dara, Nazyan, Pachiragam, Rodat, Sher Zad, Shinwar und Surkh Rud (CSO 2019; vgl. IEC 2018na, UNOCHA 4.2014na, NPS o.D.na) sowie dem temporären Distrikt Spin Ghar (CSO 2019; vgl. IEC 2018na).

Die afghanische zentrale Statistikorganisation (CSO) schätzte die Bevölkerung von Nangarhar für den Zeitraum 2019-20 auf 1.668.481 Personen - davon 263.312 Einwohner in der Hauptstadt Jalalabad (CSO 2019). Die Bevölkerung besteht hauptsächlich aus Paschtunen, gefolgt von Pashai, Arabern und Tadschiken (NPS o.D.na). Mitglieder der Sikh- und Hindu-Gemeinschaft lebten in der Provinz Nangarhar, insbesondere in und um Jalalabad (AAN 23.9.2013). Viele von ihnen haben Afghanistan aus unterschiedlichen Gründen wie z.B. Unsicherheit verlassen. Mit Stand September 2018 lebten noch 60 Familien in der Gemeinde in Nangarhar (SW 23.9.2018).

Die asiatische Autobahn AH-1 führt durch die Distrikte Surkhrod, Jalalabad, Behsud, Rodat, Batikot, Shinwar, Muhmand Dara zum afghanisch-pakistanischen Grenzübergang Torkham (MoPW 16.10.2015; vgl. UNOCHA 4.2014na). Die Provinz, die an die ehemaligen Stammesgebiete unter Bundesverwaltung (FATA) Pakistans grenzt, dient als inoffizieller Korridor für in- und ausländische Aufständische (AAN 27.9.2016; vgl. VOA 28.6.2019; PF 15.5.2019; NA 25.1.2018).

Laut dem UNODC Opium Survey 2018 war Nangarhar in der östlichen Region die führende Provinz beim Schlafmohnanbau, obwohl die Anbaufläche 2018 im Vergleich zu 2017 um 9% gesunken ist. Der Rückgang betraf die Distrikte Khogyani, Chaparhar und Lalpoor, während in Kot, Shinwar und Achin ein Anstieg verzeichnet wurde. Die meisten staatlich durchgeführten Mohnvernichtungsaktionen fanden in der Provinz Nangarhar statt (UNODC/MCN 11.2018).

Hintergrundinformationen zum Konflikt und Akteure

In Nangarhar, die als strategische Provinz gilt (RY 27.4.2019), war seit 2011 eine Verschlechterung der politischen und sicherheitspolitischen Situation zu beobachten (AAN 27.9.2016; vgl. TBIJ 30.7.2018, NA 25.1.2018). Korruption, lokale Machtkämpfe und das Versagen, effektive Dienstleistungen zu erbringen, untergruben das Vertrauen der Bevölkerung in die afghanische Regierung, die die Bevölkerung ungeschützt gegen Aufständische zurückließ, aber auch der Rückzug der internationalen Streitkräfte in der Provinz ab dem Jahr 2013 trug dazu bei (AAN 27.9.2016). Nichtsdestotrotz sind Bemühungen der Regierung auf dem Weg, um Sicherheit zu gewährleisten, Landraub und Korruption vorzubeugen sowie die Koordinierung zwischen den Sicherheits- und Rechtsorganen zu verbessern (PAJ 20.1.2019). So arbeitet die UNAMA auch weiterhin auf lokaler Ebene mit ansässigen Gemeinschaften und Behörden, um Frieden und Konfliktlösungsbemühungen umzusetzen und voranzutreiben; so auch in der Provinz Nangarhar, wo UNAMA eine Friedensjirga zwischen zwei Stämmen im Distrikt Sher Zad einberief - an der zum ersten Mal auch Frauen eine aktive Rolle einnahmen. Diese Jirga führte zu einem Beschluss über die Verteilung von Wasser, der auch angenommen wurde (UNGASC 14.6.2019).

Auch ebnete ein politisches und militärisches Vakuum, das die Provinz seit Jahren heimgesucht hatte, rund um das Jahr 2016 den Weg für den Aufstieg des afghanischen Zweiges des Islamischen Staates, dem Islamischen Staat in der Provinz Khorasan (ISKP) (AAN 27.9.2016). So erleichterten beispielsweise Stammesrivalitäten innerhalb des Distriktes Shinwar den Aufstieg des ISKP in der Provinz (AAN 27.9.2016). Verschiedene militante Gruppen - afghanische, ausländische, sowie salafistische Kämpfer innerhalb der Taliban - trugen dazu bei, die Taliban in Nangarhar zu destabilisieren - viele von ihnen schlossen sich dem ISKP an (AAN 27.9.2016).

Im Februar 2019 galt Nangarhar als eine der ISKP-Hochburgen Afghanistans (UNSC 1.2.2019). Die Schätzungen über die Stärke des ISKP gehen auseinander: so geht eine Quelle von rund 3.000 Kämpfern im Osten Afghanistans (Provinzen Nangarhar und Kunar) aus (UNAMA 24.2.2019), während die ISKP-Stärke von einer anderen Quelle in ganz Afghanistan - jedoch insbesondere in Nangarhar und den angrenzenden östlichen Provinzen - im Juni 2019 auf 2.500-4.000 Kämpfer geschätzt wurde (UNSC 13.6.2019).

Der ISKP wurde in Nangarhar inzwischen zurückgedrängt, auch wenn er noch ein gewisses Territorium kontrolliert: Seine frühere Hochburg in den Spin Ghar-Bergen ist auf kleinere Inseln im Distrikt Achin zusammengeschrumpft (UNSC 13.6.2019). Durch große terroristische Angriffe in Städten führt der ISKP den Konflikt weiter (AAN 19.2.2019; vgl. UNSC 13.6.2019) - insbesondere in Kabul-Stadt und Nangarhar beanspruchte die Gruppe Terroranschläge für sich (UNAMA 24.2.2019; vgl. UNSC 13.6.2019; Anm.: s. auch Abschnitt über den IS im Kapitel "3. Sicherheitslage"). Für das Jahr 2018 verzeichnete UNAMA beispielsweise 17 Selbstmord- und komplexe Angriffe in Nangarhar, die dem ISKP zugeschrieben wurden und 738 zivile Opfer forderten (222 Tote und 516 Verletzte) (UNAMA 24.2.2019).

Die Taliban sind in Nangahar aktiv und kontrollieren manche Gebiete (NAT 31.7.2019; vgl. BB 31.7.2019; KP 6.7.2019); wie z.B. in den Distrikten Khugyani und Sher Zad (REU 24.4.2019).

Militärische Spezialeinheiten, auch als counter-terrorism pursuit teams bezeichnet, sind in den Provinzen Nangarhar und Khost tätig. Diese Kräfte, die inoffiziell von der US Central Intelligence Agency (CIA) ausgebildet und beaufsichtigt werden und für die Bekämpfung des Aufstands zuständig sind; diesen werden außergerichtliche Tötungen und Folter vorgeworfen (NYT 31.12.2018; vgl. DP 28.1.2018). Die in Nangarhar aktive Miliz wird 02-Einheit genannt. Sie wird vom afghanischen Geheimdienst NDS befehligt und von der CIA unterstützt und ausgebildet (TP 5.5.2019; vgl. TBIJ 8.2.2019). NDS-Operationen stehen außerhalb der Befehlskette der ANDSF (UNAMA 30.7.2019), weswegen Quellen eine mangelnde Rechenschaftspflicht für die Handlungen der NDS-Einheiten kritisieren (TBIJ 8.2.2019; vgl. TIN 21.8.2019; UNAMA 30.7.2019).

In Bezug auf die Anwesenheit regulärer staatlicher Sicherheitskräfte liegt die Provinz Nangarhar unter der Verantwortung des 201. ANA Corps (USDOD 6.2019; vgl. PAJ 9.6.2019), das unter die NATO-Mission Train, Advise, and Assist Command - East (TAAC-E) fällt, welche von US-amerikanischen und polnischen Streitkräften geleitet wird (USDOD 6.2019).

Jüngste Entwicklungen und Auswirkungen auf die zivile Bevölkerung

Der folgenden Tabelle kann die Zahl sicherheitsrelevanter Vorfälle bzw. Todesopfer für die Provinz Nangarhar gemäß ACLED und Globalincidentmap (GIM) für das Jahr 2018 und die ersten drei Quartale 2019 entnommen werden (Quellenbeschreibung s. Disclaimer, hervorgehoben: Distrikt der Provinzhauptstadt):

Tabelle kann nicht abgebildet werden

*temporärer Distrikt (ACLED 5.10.2019; ACLED 12.7.2019; GIM o.D.)

Im Jahr 2018 dokumentierte UNAMA 1.815 zivile Opfer (681 Tote und 1.134 Verletzte) in der Provinz Nangarhar. Dies entspricht einer Steigerung von 111% gegenüber 2017. Die Hauptursachen dafür waren Selbstmord- und komplexe Angriffe, gefolgt von IEDs und Bodengefechten. Die Zahl der zivilen Opfer durch IEDs vervierfachte sich und erreichte zum ersten Mal fast das gleiche Niveau wie Kabul (UNAMA 24.2.2019). Im ersten Halbjahr 2019 befand sich Nangarhar hinsichtlich der Anzahl an zivilen Opfern nach Kabul und Helmand mit 401 erfassten Opfern (163 Tote, 238 Verletzte) an dritter Stelle, wobei in Nangarhar allerdings 100 zivile Todesopfer mehr zu verzeichnen waren, als beispielsweise in Kabul mit einer deutlich höheren Anzahl an zivilen Verletzten (UNAMA 30.7.2019).

Seit dem Jahr 2018 intensivierten die staatlichen Sicherheitskräfte ihr Vorgehen gegen den ISKP. Bei rund 300 Luft- und Bodenoperationen in ganz Afghanistan seit April 2018, jedoch vorwiegend in den Distrikten Khugyani, Pachiragam und Kot der Provinz Nangarhar, wurden ca. 1.200 IS-Kämpfer getötet (UNSC 13.6.2019). Bei regelmäßigen Operationen in der Provinz werden neben ISKP-Kämpfern (z.B. AfTAG 28.6.2019; KP 27.1.2019; PAJ 4.11.2018; TN 26.3.2018; UNGASC 7.12.2018; NAT 31.7.2019), deren hochrangige ISKP-Vertreter (z.B. KP 29.7.2019; KP 31.12.2018; AN 27.12.2018; NAT 26.8.2018; News 27.8.2018) auch Talibanaufständische getötet (NYT 10.3.2019; KP 18.1.2019; RY 10.6.2019). Auch wurde im April 2019 die Sicherheitsoperation Khalid durch die afghanische Regierung gestartet, die sich auf die südlichen Regionen, Nangarhar im Osten, Farah im Westen, sowie Kunduz, Takhar und Baghlan im Nordosten, Ghazni im Südosten und Balkh im Norden konzentrierte (UNGASC 14.6.2019).

Immer wieder kommt es auch zu bewaffneten Zusammenstößen zwischen Mitgliedern der Taliban und des ISKP (REU 24.4.2019; vgl. VOA 28.6.2019; VOA 25.4.2019; TBIJ 30.7.2018; UNGASC 7.12.2018).

IDPs - Binnenvertriebene

UNOCHA meldete für den Zeitraum 1.1.-31-12.2018 12.236 konfliktbedingt Binnenvertriebene aus der Provinz Nangarhar, von denen 10.461 innerhalb der Provinz neu siedelten (UNOCHA 28.1.2019). Von UNOCHA wurden für den Zeitraum 1.1.-30.6.2019 18.377 Binnenvertriebene in Nangarhar erfasst, von denen die meisten innerhalb der Provinz umsiedelten (UNOCHA 18.8.2019). Im Zeitraum 1.1.-31.12.2018 meldete UNOCHA 11.274 Vertriebene in die Provinz Nangarhar, von denen die meisten (10.461) aus der Provinz selbst stammten (UNOCHA 28.1.2019). Im Zeitraum 1.1.-30.6.2019 meldete UNOCHA 21.215 konfliktbedingt in die Provinz Nangarhar vertriebene Personen, die vor allem aus der Provinz selbst, sowie in geringerem Ausmaß aus Kunar stammten (UNOCHA 18.8.2019). Im Jahr 2018 galt die Provinz Nangarhar als eine der Hauptprovinzen, die sowohl Ursprung als auch Ziel für von Vertreibung und Konflikten betroffenen Gemeinschaften sind (UNOCHA 6.12.2018).

Quellen:

AAN - Afghanistan Analysts Network (19.2.2019): "Faint lights twinkling against the dark": Reportage from the fight against ISKP in Nangrahar, https://www.afghanistan-analysts.org/faint-lights-twinkling-against-the-dark-reportage-from-the-fight-against-iskp-in-nangrahar/, Zugriff 8.7.2019

AAN - Afghanistan Analysts Network (27.9.2016): Descent into chaos: Why did Nangarhar turn into an IS hub?, https://www.afghanistan-analysts.org/descent-into-chaos-why-did-nangarhar-turn-into-an-is-hub/, Zugriff 8.7.2019

AAN - Afghanistan Analysts Network (23.9.2013): The Other Fold of the Turban: Afghanistan's Hindus and Sikhs, https://www.afghanistan-analysts.org/the-other-fold-of-the-turban-afghanistans-hindus-and-sikhs/, Zugriff 8.7.2019

AB - Afghan Bios (19.9.2016): Haska Mina District Nangahar Province, http://www.afghan-bios.info/index.php?option=com_afghanbios&id=2348&task=view&total=4177&start=1472&Itemid=2, Zugriff 22.8.2019

ACLED - Armed Conflict Location and Event Data (5.10.2019): ACLED Data http://www.acleddata.com/data/, Zugriff 9.10.2019

ACLED - Armed Conflict Location and Event Data (12.7.2019): ACLED Data http://www.acleddata.com/data/, Zugriff 12.7.2019

AFP - Agence France Presse (11.9.2018): Student killed in twin bomb attack near Afghan girls' school: officials, https://www.nst.com.my/world/2018/09/410368/student-killed-twin-bomb-attack-near-afghan-girls-school-officials, Zugrifff 8.7.2019

AfTAG - (28.6.2019): 7 , https://aftag.info/ru/news/-afganskiy-spetsnaz-unichtozhil-7-boevikov-ig-vo-vremya-operatsii-v-nangarkhare-, Zugriff 8.7.2019

AN - Ariana News (27.12.2018): U.S. Airstrike Kills Daesh Spokesman in Afghanistan, https://ariananews.af/u-s-airstrike-kills-daesh-spokesman-in-afghanistan/, Zugriff 8.7.2019

BB - Bloomberg (31.7.2019): Afghan Girls Risk Lives in Secret Bid to Break Taliban's Grip, https://www.bloomberg.com/news/articles/2019-07-30/dreaming-of-graduation-afghan-girls-look-to-u-s-taliban-talks, Zugriff 22.8.2019

BBC - British Broadcasting Corporation (1.7.2018): Afghanistan blast: Sikhs among 19 dead in Jalalabad suicide attack, https://www.bbc.com/news/world-asia-44677823, Zugriff 8.7.2019

CSO - Central Statistics Organization (2019): 1398 [Estimated Population of Afghanistan 1398 (2019/2020)], http://cso.gov.af/Content/files/%D8%B1%DB%8C%D8%A7%D8%B3%D8%AA%20%D8%AF%DB%8C%D9%85%D9%88%DA%AF%D8%B1%D8%A7%D9%81%DB%8C/population/Estemated%20Population%201398.pdf, Zugriff 28.6.2019?

DP - Presse, Die (28.1.2018): Afghanistan vor dramatischer Wende, https://diepresse.com/home/ausland/aussenpolitik/5570225/Afghanistan-vor-dramatischer-Wende, Zugriff 8.7.2019

DS - Standard, Der (13.5.2019): Mindestens drei Tote bei Explosion in ostafghanischer Stadt Jalalabad, https://www.derstandard.at/story/2000103067913/mindestens-drei-tote-bei-explosion-in-ostafghanischer-stadt, Zugriff 22.8.2019

GIM - Globalincidentmap (o.D.): Globalincidentmap displaying Terrorist Acts, Suspicious Activity, and General Terrorism News, www.globalincidentmap.com, Zugriff 9.10.2019

IEC - Independent Election Commission (2018na): 2018 Wolesi Jirga Elections - Results by Polling Stations: Province Nangarhar, 2018, http://www.iec.org.af/results/en/home/preliminaryresult_by_pc/06, Zugriff 8.7.2019

KP - Khaama Press (29.7.2019): Special Forces kill key Pakistani members of ISIS terrorist group in Nangarhar, https://www.khaama.com/special-forces-kill-key-pakistani-members-of-isis-terrorist-group-in-nangarhar-3479/, Zugriff 22.8.2019

KP - Khaama Press (6.7.2019): Afghan force repel coordinated Taliban attack in Nangarhar: 201st Silab Corps, https://www.khaama.com/afghan-force-repel-coordinated-taliban-attack-in-nangarhar-201st-silab-corps-03841/, Zugriff 22.8.2019

KP - Khaama Press (27.1.2019): Coalition forces carry out drone strikes against ISIS-K hideouts in Nangarhar, https://www.khaama.com/coalition-forces-carry-out-drone-strikes-against-isis-k-hideouts-in-nangarhar-03188/, Zugriff 8.7.2019

KP - Khaama Press (18.1.2019): Coalition airstrike target Taliban IED planters in Nangarhar leaving 5 dead, https://www.khaama.com/coalition-airstrike-target-taliban-ied-planters-in-nangarhar-leaving-5-dead-03139/, Zugriff 8.7.2019

KP - Khaama Press (31.12.2018): Top ISIS-K leader Qari Riaz killed in coalition airstrike in Nangarhar, https://www.khaama.com/top-isis-k-leader-qari-riaz-killed-in-coalition-airstrike-in-nangarhar-03029/, Zugriff 8.7.2019

MoPW - Ministry of Public Works (16.10.2015): Application of Road Numbering System - National Highways, https://web.archive.org/web/20171226091440/http://mopw.gov.af/Content/files/Road_Numbering_System%20v1_0(1).pdf, Zugriff 26.6.2019

NAT - National, The (31.7.2019): Taliban roadside bomb kills dozens of women and children, https://www.thenational.ae/world/asia/taliban-roadside-bomb-kills-dozens-of-women-and-children-1.892878, Zugriff 22.8.2019

NAT - National, the (26.8.2018): ISIS leader in Afghanistan killed in strike, spy agency says, https://www.thenational.ae/world/mena/isis-leader-in-afghanistan-killed-in-strike-spy-agency-says-1.763750, Zugriff 8.7.2019

NA - New Arab, the (25.1.2018): In Nangarhar province, Afghanistan, violence is committed by all sides, https://www.alaraby.co.uk/english/indepth/2018/1/25/never-ending-trauma-plagues-afghanistan, Zugriff 8.7.2019

News, the, International (27.8.2018): Daesh Afghan chief killed by airstrikes in Nangarhar, https://www.thenews.com.pk/latest/360163-daesh-afghan-chief-killed-by-airstrikes-in-nangarhar, Zugriff 8.7.2019

NPS - Naval Postgraduate School (o.D.na): Nangarhar Provincial Overview, https://my.nps.edu/web/ccs/nangarhar, Zugriff 8.7.2019

NYT - New York Times, the (10.3.2019): 13 Civilians Reported Killed in U.S. Airstrikes in Afghanistan, https://www.nytimes.com/2019/03/10/world/asia/airstrikes-nangarhar-afghanistan.html, Zugriff 22.8.2019

NYT - New York Times (31.12.2018): C.I.A.'s Afghan Forces Leave a Trail of Abuse and Anger, https://www.nytimes.com/2018/12/31/world/asia/cia-afghanistan-strike-force.html, Zugriff 8.7.2019

OPr - Office of the President - Islamic Republic of Afghanistan (1.2.2017na): Provincial Profile Nangarhar, https://president.gov.af/en/nangarhar/, Zugriff 8.7.2019

PAJ - Pajhwok (9.6.2019): All Nangarhar districts to be secure till presidential polls, https://www.pajhwok.com/en/2019/06/09/all-nangarhar-districts-be-secure-till-presidential-polls, Zugriff 5.8.2019

PAJ - Pajhwok Afghan News (24.3.2019): Nangarhar: High school reopens in former IS stronghold, https://www.pajhwok.com/en/2019/03/24/nangarhar-high-school-reopens-former-stronghold, Zugriff 22.8.2019

PAJ - Pajhwok (20.1.2019): Gen. Votel, Hayat confer on Nangarhar security situation, https://www.pajhwok.com/en/2019/01/20/gen-votel-hayat-confer-nangarhar-security-situation, Zugriff 5.8.2019

PAJ - Pajhwok (4.11.2018): 17 Taliban, Daesh rebels killed in Laghaman, Nangarhar airstrikes, https://www.pajhwok.com/en/2018/11/04/17-taliban-daesh-rebels-killed-laghaman-nangarhar-airstrikes, Zugriff 8.7.2019

PAJ - Pajhwok Afghan News (24.10.2018): 14 civilians killed in special forces raid in Nangarhar, https://www.pajhwok.com/en/2018/10/24/14-civilians-killed-special-forces-raid-nangarhar?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter, Zugriff 22.8.2019

PF - Popular Front (15.5.2019): In Search of Illegal Arms Traffickers in Afghanistan, https://www.popularfront.co/insearchofillegalarmstraffickersinafghanistan, Zugriff 22.8.2019

REU - Reuters (24.4.2019): Heavy fighting flares between Taliban, Islamic State in Afghanistan, https://www.reuters.com/article/us-afghanistan-taliban-fighting/heavy-fighting-flares-between-taliban-islamic-state-in-afghanistan-idUSKCN1S01MH, Zugriff 22.8.2019

RY - Reporterly (10.6.2019): 30 Taliban Red Unit Insurgents Including 3 Pakistani Commanders Killed in Nangarhar, http://reporterly.net/live/newsfeed/monday-june-10/30-taliban-red-unit-insurgents-including-3-pakistani-commanders-killed-in-nangarhar/, Zugriff 22.8.2019

RY - Reportedly (27.4.2019): NSA Mohib: Special Delegation To Investigate The Security Situation Of Nangarhar, http://reporterly.net/live/newsfeed/saturday-april-27/nsa-mohib-special-delegation-to-investigate-the-security-situation-of-nangarhar, Zugriff 5.8.2019/

SW - Salam Watandar (23.9.2018): Sikhs and Hindus of Nangarhar leaving Afghanistan, https://swn.af/english/Article.aspx?a=42391, Zugriff 8.7.2019

TBIJ - The Bureau of Investigative Journalism (8.2.2019): CIA-Backed Afghan Unit Accused of Atrocities is Able to Call in Air Strikes, https://www.thebureauinvestigates.com/stories/2019-02-08/cia-backed-afghan-unit-atrocities, Zugriff 22.8.2019

TBIJ - The Bureau of Investigative Journalism (30.7.2018): Nangarhar: Descent into chaos, https://www.thebureauinvestigates.com/stories/2018-07-30/nangarhar-afghanistan-chaos, Zugriff 8.7.2019

TIN - Intercept, The (21.8.2019): Taliban Peace Talks Must Not Ignore CIA-Funded Afghan Militias, Report Says, https://theintercept.com/2019/08/21/taliban-peace-talks-afghanistan-militias/, Zugriff 22.8.2019

TN - Tolonews (26.3.2018): 14 Insurgents Killed in Kunduz, Nangarhar Airstrikes, https://www.tolonews.com/afghanistan/14-insurgents-killed-kunduz-nangarhar-airstrikes, Zugriff 8.7.2019

UNAMA - United Nations Assistance Mission for Afghanistan (30.7.2019): Midyear Update on the Protection of Civilians in Armed Conflict: 1 January to 30 June 2019, https://unama.unmissions.org/sites/default/files/2019_report_of_the_secretary-general_on_protection_of_civilians_in_armed_conflict.pdf, Zugriff 5.8.2019

UNAMA - United Nations Assistance Mission in Afghanistan (24.2.2019): Afghanistan - Protection of Civilians in Armed Conflict Annual Report 2018, https://unama.unmissions.org/sites/default/files/afghanistan_protection_of_civilians_annual_report_2018_final_24_feb_2019_v3.pdf, Zugriff 25.6.2019

UNGASC - United Nations General Assembly Security Council (14.6.2019): The situation in Afghanistan and its implications for international peace and security, https://www.ecoi.net/en/file/local/2012446/S_2019_493_E.pdf, Zugriff 16.7.2019

UNGASC - United Nations General Assembly Security Council (7.12.2018): The situation in Afghanistan and its implications for international peace and security - Report of the Secretary General, https://undocs.org/S/2018/1092, Zugriff 8.7.2019

UNOCHA - United Nations Office on Coordination of Humanitarian Affairs (18.8.2019): Summary of conflict induced displacements (1 Jan to 04 Aug 2019), https://data.humdata.org/dataset/241e9899-bd51-400b-83e3-7563f1539e59/resource/2fd20780-8a54-4549-93ec-e5615c582042/download/afghanistan_conflict_displacements_2019.xlsx, Zugriff 3.9.2019

UNOCHA - United Nations Office on Coordination of Humanitarian Affairs (28.1.2019): Summary of conflict induced displacements (1 Jan to 31 Dec 2018), https://data.humdata.org/dataset/8a6ea378-1813-4c3c-9d4c-b9d1adcefa8d/resource/0cfe97fb-7288-47cd-aa08-94450a437176/download/afghanistan_conflict_displacements_2018.xlsx, Zugriff 3.9.2019

UNOCHA - United Nations Office on Coordination of Humanitarian Affairs (6.12.2018): 2019 Humanitarian Needs Overview - Afghanistan, https://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/resources/afg_2019_humanitarian_needs_overview.pdf, Zugriff 25.6.2019

UNOCHA - United Nations Office on Coordination of Humanitarian Affairs (4.2014na): Afghanistan: Nangarhar Province - Distrikt Atlas, https://www.humanitarianresponse.info/sites/www.humanitarianresponse.info/files/Nangarhar.pdf, Zugriff 8.7.2019

UNOCHA - United Nations Office on Coordination of Humanitarian Affairs (16.4.2010): Border area - Afghanistan, F.A.T.A. and Khyber Pakhtunkhwa, https://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/resources/79AA003AB64327CE852577620066C885-map.pdf, Zugriff 8.7.2019

UNODC/MCN - United Nations Office on Drugs and Crime / Ministry of Counter Narcotics of the Islamic Republic of Afghanistan (11.2018): Afghanistan Opium Survey 2018 - Cultivation and Production, https://www.unodc.org/documents/crop-monitoring/Afghanistan/Afghanistan_opium_survey_2018.pdf, Zugriff 25.6.2019

UNSC - United Nations Security Council (13.6.2019): Letter dated 10 June 2019 from the Chair of the Security Council Committee established pursuant to resolution 1988 (2011) addressed to the President of the Security Council, https://www.ecoi.net/en/file/local/2010658/S_2019_481_E.pdf, Zugriff 9.7.2019

UNSC - United Nations Security Council (1.2.2019): Eighth report of the Secretary-General on the threat posed by ISIL (Da'esh) to international peace and security and the range of United Nations efforts in support of Member States in countering the threat, https://www.un.org/sc/ctc/wp-content/uploads/2019/02/N1901937_EN.pdf, Zugriff 8.7.2019

USDOD - United States Department of Defense (6.2019): Enhancing Security and Stability in Afghanistan, https://media.defense.gov/2019/Jul/12/2002156816/-1/-1/1/ENHANCING-SECURITY-AND-STABILITY-IN-AFGHANISTAN.PDF, Zugriff 23.7.2019

VOA - Voice of America (28.6.2019): IS Still Active in Ravaged Eastern Afghan District, https://www.voanews.com/extremism-watch/still-active-ravaged-eastern-afghan-district, Zugriff 22.8.2019

VOA - Voice of America (25.4.2019): Taliban-IS Clashes Displace Hundreds of Afghan Families, https://www.voanews.com/extremism-watch/taliban-clashes-displace-hundreds-afghan-families, Zugriff 22.8.2019

1.5.1.2. Provinz Balkh bzw. Stadt Mazar-e Sharif

Bei der Provinz Balkh handelt es sich um eine jener Provinzen, in denen es zu willkürlicher Gewalt kommt, jedoch nicht auf hohem Niveau, und dementsprechend ist ein höheres Maß an Einzelelementen erforderlich ist, um wesentliche Gründe für die Annahme aufzuzeigen, dass ein in dieses Gebiet zurückgekehrter Zivilist einem realen ernsthaften Risiko ausgesetzt wäre, Schaden im Sinne von Artikel 15(c) der Qualifizierungsrichtlinie zu nehmen (EASO).

Die Stadt Mazar-e Sharif wird von EASO als eine jener Regionen eingestuft, in welcher willkürliche Gewalt auf einem so niedrigen Niveau stattfindet, dass im Allgemeinen kein reales Risiko besteht, dass ein Zivilist aufgrund willkürlicher Gewalt im Sinne von Artikel 15(c) der Qualifizierungsrichtlinie persönlich betroffen wird (EASO).

Balkh liegt im Norden Afghanistans und grenzt im Norden an Usbekistan, im Nordosten an Tadschikistan, im Osten an Kunduz und Baghlan, im Südosten an Samangan, im Südwesten an Sar-e Pul, im Westen an Jawzjan und im Nordwesten an Turkmenistan. Die Provinzhauptstadt ist Mazar-e Sharif. Die Provinz ist in die folgenden Distrikte unterteilt: Balkh, Char Bolak, Char Kent, Chimtal, Dawlat Abad, Dehdadi, Kaldar, Kishindeh, Khulm, Marmul, Mazar-e Sharif, Nahri Shahi, Sholgara, Shortepa und Zari (LIB).

Nach Schätzung der zentralen Statistikorganisation Afghanistan (CSO) für den Zeitraum 2019-20 leben 1.475.649 Personen in der Provinz Balkh, davon geschätzte 469.247 in der Provinzhauptstadt Mazar-e Sharif. Balkh ist eine ethnisch vielfältige Provinz, welche von Paschtunen, Usbeken, Hazara, Tadschiken, Turkmenen, Aimaq, Belutschen, Arabern und sunnitischen Hazara (Kawshi) bewohnt wird (LIB).

Balkh zählt zu den relativ stabilen und ruhigen Provinzen Nordafghanistans, in welcher die Taliban in der Vergangenheit keinen Fuß fassen konnten. Die vergleichsweise ruhige Sicherheitslage war vor allem auf das Machtmonopol des ehemaligen Kriegsherrn und späteren Gouverneurs von Balkh, Atta Mohammed Noor, zurückzuführen. In den letzten Monaten versuchen Aufständische der Taliban die nördliche Provinz Balkh aus benachbarten Regionen zu infiltrieren. Drei Schlüsseldistrikte, Zari, Sholagara und Chahar Kant, zählen zu jenen Distrikten, die in den letzten Monaten von Sicherheitsbedrohungen betroffen waren. Die Taliban überrannten keines dieser Gebiete. Einem UN-Bericht zufolge, gibt es eine Gruppe von rund 50 Kämpfern in der Provinz Balkh, welche mit dem Islamischen Staat (IS) sympathisiert. Bei einer Militäroperation im Februar 2019 wurden unter anderem in Balkh IS-Kämpfer getötet (LIB).

Das Hauptquartier des 209. ANA Shaheen Corps befindet sich im Distrikt Dehdadi. Es ist für die Sicherheit in den Provinzen Balkh, Jawzjan, Faryab, Sar-e-Pul und Samangan zuständig und untersteht der NATO-Mission Train, Advise, and Assist Command - North (TAAC-N), welche von deutschen Streitkräften geleitet wird. Deutsche Bundeswehrsoldaten sind in Camp Marmal in Mazar-e Sharif stationiert (LIB).

Im Jahr 2018 dokumentierte UNAMA 227 zivile Opfer (85 Tote und 142 Verletzte) in Balkh. Dies entspricht einer Steigerung von 76% gegenüber 2017. Die Hauptursache für die Opfer waren Bodenkämpfe, gefolgt von improvisierten Bomben (IEDS; ohne Selbstmordattentate) und gezielten Tötungen. UNAMA verzeichnete für das Jahr 2018 insgesamt 99 zivile Opfer durch Bodenkämpfe in der Provinz. Hinsichtlich der nördlichen Region, zu denen UNAMA auch die Provinz Balkh zählt, konnte in den ersten 6 Monaten ein allgemeiner Anstieg ziviler Opfer verzeichnet werden (LIB).

Im Winter 2018/2019 und Frühjahr 2019 wurden ANDSF-Operationen in der Provinz Balkh durchgeführt. Die ANDSF führen auch weiterhin regelmäßig Operationen in der Provinz unter anderem mit Unterstützung der US-amerikanischen Luftwaffe durch. Taliban-Kämpfer griffen Einheiten der ALP, Mitglieder regierungsfreundlicher Milizen und Sicherheitsposten beispielsweise in den Distrikten Chahrbulak, Chemtal, Dawlatabad und Nahri Shahi an (LIB).

Berichten zufolge, errichten die Taliban auf wichtigen Verbindungsstraßen, die unterschiedliche Provinzen miteinander verbinden, immer wieder Kontrollpunkte. Dadurch wird das Pendeln für Regierungsangestellte erschwert. Insbesondere der Abschnitt zwischen den Provinzen Balkh und Jawjzan ist von dieser Unsicherheit betroffen (LIB).

UNOCHA meldete für den Zeitraum vom 01.01.2018 bis 30.06.2019 rund 5.600 Personen, welche konfliktbedingt aus der Provinz Balkh vertrieben wurden, welche hauptsächlich in der Provinz selbst in den Distrikten Nahri Shahi und Kishindeh Zuflucht fanden Zuflucht fanden und somit allesamt in der Provinz verblieben (LIB).

Im Zeitraum 01.01.2018 bis 30.06.2019 meldete UNOCHA rund 30.000 Vertriebene in die Provinz Balkh, welche aus den Provinzen Faryab, Sar-e-Pul, aus Balkh selbst, Jawzjan, Samangan und Sar-e-Pul stammten (LIB).

1.5.2. Sichere Einreise

Die Stadt Mazar-e Sharif ist über den internationalen Flughafen sicher erreichbar. Der Flughafen von Mazar-e Sharif (MRZ) liegt 9 km östlich der Stadt im Bezirk Marmul. Die Befahrung der Straßen von diesem Flughafen bis zur Stadt Mazar-e Sharif ist zur Tageszeit im Allgemeinen sicher. (EASO)

1.5.3. Wirtschafts- und Versorgungslage

Zur Wirtschafts- und Versorgungslage ist festzuhalten, dass Afghanistan weiterhin ein Land mit hoher Armutsrate und Arbeitslosigkeit ist. Seit 2002 hat Afghanistan mit Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft wichtige Fortschritte beim Wiederaufbau seiner Wirtschaft erzielt. Nichtsdestotrotz bleiben bedeutende Herausforderungen bestehen, da das Land weiterhin von Konflikten betroffen, arm und von Hilfeleistungen aus dem Ausland abhängig ist (LIB).

Die afghanische Wirtschaft stützt sich hauptsächlich auf den informellen Sektor (einschließlich illegaler Aktivitäten), der 80 bis 90 % der gesamten Wirtschaftstätigkeit ausmacht und weitgehend das tatsächliche Einkommen der afghanischen Haushalte bestimmt. Lebensgrundlage für rund 80% der Bevölkerung ist die Landwirtschaft, wobei der landwirtschaftliche Sektor gemäß Prognosen der Weltbank im Jahr 2019 einen Anteil von 18,7 % am Bruttoinlandsprodukt (BIP) hat (Industrie: 24,1%, tertiärer Sektor: 53,1%; WB 7.2019). Das BIP Afghanistans betrug im Jahr 2018 19,36 Mrd. US-Dollar (LIB).

Fähigkeiten, die sich Rückkehrer/innen im Ausland angeeignet haben, können eine wichtige Rolle bei der Arbeitsplatzsuche spielen. Bei der Arbeitssuche spielen persönliche Kontakte eine wichtige Rolle. Eine Quelle betont jedoch die Wichtigkeit von Netzwerken, ohne die es nicht möglich sei, einen Job zu finden. Bei Ausschreibung einer Stelle in einem Unternehmen gibt es in der Regel eine sehr hohe Anzahl an Bewerbungen und durch persönliche Kontakte und Empfehlungen wird mitunter Einfluss und Druck auf den Arbeitgeber ausgeübt. Eine im Jahr 2012 von der ILO durchgeführte Studie über die Beschäftigungsverhältnisse in Afghanistan bestätigt, dass Arbeitgeber persönliche Beziehungen und Netzwerke höher bewerten als formelle Qualifikationen. Analysen der norwegischen COI-Einheit Landinfo zufolge, gibt es keine Hinweise darüber, dass sich die Situation seit 2012 geändert hätte (LIB).

Laut Daten der Afghanistan Living Conditions Survey (ALCS) 2016 - 2017 können 2 Millionen Afghanen - das sind 23,9% der gesamten Erwerbsbevölkerung - als arbeitslos eingestuft werden, was bedeutet, dass sie nicht arbeiten oder eine Beschäftigung suchen, oder weniger als acht Stunden pro Woche arbeiten. Junge Afghanen treten jedes Jahr in großer Zahl in den Arbeitsmarkt ein, aber die Beschäftigungsmöglichkeiten können aufgrund unzureichender Entwicklungsressourcen und mangelnder Sicherheit nicht mit dem Bevölkerungswachstum mithalten. Afghanistan war seit 2011-2012 mit einem starken Anstieg der Armut konfrontiert, wobei sowohl die städtischen als auch die ländlichen Armutsraten zunahmen. In den Jahren 2016-2017 lebten 54,5% der Bevölkerung unterhalb der nationalen Armutsgrenze. Immer mehr Menschen greifen auf negative Bewältigungsmechanismen wie Kleinkriminalität, Kinderehen, Kinderarbeit und Betteln zurück, von denen insbesondere Binnenvertriebene betroffen sind. Der Zugang zu einer produktiven oder entgeltlichen Beschäftigung ist begrenzt, 80% der Beschäftigung gelten als anfällig und unsicher in Form von Selbst- oder Eigenbeschäftigung, Tagarbeit oder unbezahlter Arbeit. Der saisonale Effekt ist erheblich. Die Arbeitslosenquote ist in den Frühlings- und Sommermonaten relativ niedrig (rund 20%), während sie im Winter 32,5% erreichen kann (EASO).

ALCS 2016 - 2017 stellte fest, dass nur 19,8% aller in Afghanistan beschäftigten Personen öffentlich und privat angestellt sind oder Arbeitgeber sind, was bedeutet, dass die Mehrheit der Arbeitnehmer eine gefährdete Beschäftigung darstellt. 52,6% der Landbevölkerung sind in der Landwirtschaft beschäftigt, während die städtische Beschäftigung vielfältiger ist. 36,5% der Erwerbsbevölkerung sind in verschiedenen Dienstleistungsbereichen beschäftigt und nur 5,5% in der Landwirtschaft (EASO).

In Afghanistan existiert keine finanzielle oder sonstige Unterstützung bei Arbeitslosigkeit. Lediglich beratende Unterstützung wird vom Ministerium für Arbeit und Soziale Belange (MoLSAMD) und der NGO ACBAR angeboten; dabei soll der persönliche Lebenslauf zur Beratung mitgebracht werden. Auch Rückkehrende haben dazu Zugang - als Voraussetzung gilt hierfür die afghanische Staatsbürgerschaft. Für das Anmeldeverfahren sind das Ministerium für Arbeit und Soziale Belange und die NGO ACBAR zuständig; Rückkehrende sollten auch hier ihren Lebenslauf an eine der Organisationen weiterleiten, woraufhin sie informiert werden, inwiefern Arbeitsmöglichkeiten zum Bewerbungszeitpunkt zur Verfügung stehen. Unter Leitung des Bildungsministeriums bieten staatliche Schulen und private Berufsschulen Ausbildungen an (LIB).

Laut Daten der ALCS von 2016 bis 2017 sind 44,6% der afghanischen Bevölkerung - das sind 13 Millionen Menschen - sehr stark bis mäßig von Lebensmittelunsicherheit betroffen. In allen Wohnbevölkerungsgruppen war seit 2011 ein Anstieg festzustellen, wobei der höchste Anstieg in den ländlichen Gebieten zu verzeichnen war (EASO).

Während der Wintersaat von Dezember 2017 bis Februar 2018 gab es in Afghanistan eine ausgedehnte Zeit der Trockenheit. Dies verschlechterte die Situation für die von Lebensmittelunsicherheit geprägte Bevölkerung weiter und hatte zerstörerische Auswirkungen auf die wirtschaftlichen Existenzgrundlagen, was wiederum zu Binnenflucht führte und es den Binnenvertriebenen mittelfristig erschwert, sich wirtschaftlich zu erholen sowie die Grundbedürfnisse selbständig zu decken. Günstige Regenfälle im Frühling und beinahe normale Temperaturen haben 2019 die Weidebedingungen wieder verbessert.

Im März 2019 fanden in Afghanistan Überschwemmungen statt, welche Schätzungen zufolge, Auswirkungen auf mehr als 120.000 Personen in 14 Provinzen hatten. Sturzfluten Ende März 2019 hatten insbesondere für die Bevölkerung in den Provinzen Balkh und Herat schlimme Auswirkungen. Unter anderem waren von den Überschwemmungen auch Menschen betroffen, die zuvor von der Dürre vertrieben wurden (LIB).

Afghanistans jährliche Wachstumsrate der städtischen Bevölkerung gehört zu den höchsten der Welt. Kabul war das Zentrum des Wachstums, und der Rest der städtischen Bevölkerung konzentriert sich hauptsächlich auf vier andere Stadtregionen: Herat, Mazar-e Sharif, Kandahar und Jalalabad. Die große Mehrheit (72%, basierend auf ALCS-Zahlen für 2016-2017) der afghanischen Stadtbevölkerung lebt in Slums oder in ungenügenden Wohnungen. 86% der städtischen Häuser in Afghanistan können gemäß der Definition von UN-Habitat als Slums eingestuft werden. Der Bericht über den Zustand afghanischer Städte stellte fest, dass der Zugang zu angemessenem Wohnraum für die Mehrheit der Afghanen in den Städten eine große Herausforderung darstellt. Armut und Ungleichheit sind die harte Realität für etwa ein Drittel aller städtischen Haushalte (EASO).

Der Zugang zu sauberem Trinkwasser sowie angemessenen sanitären Einrichtungen hat sich erheblich verbessert. Der Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen, wie Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, war in den Städten im Allgemeinen besser als auf dem Land. Der Zugang zu Trinkwasser ist für viele Afghanen jedoch nach wie vor ein Problem, und die sanitären Einrichtungen sind weiterhin schlecht (EASO).

Nach einer Zeit mit begrenzten Bankdienstleistungen, entstehen im Finanzsektor in Afghanistan schnell mehr und mehr kommerzielle Banken und Leistungen. Die kommerziellen Angebote der Zentralbank gehen mit steigender Kapazität des Finanzsektors zurück. Es ist mittlerweile auch relativ einfach, in Afghanistan ein Bankkonto zu eröffnen. Die Bank wird dabei nach Folgendem fragen: Ausweisdokument (Tazkira), 2 Passfotos und 1.000 AFN (ca. ? 12,-) bis 5.000 AFN (ca. ? 60,-) als Mindestkapital für das Bankkonto. Bis heute sind mehr als ein Dutzend Banken im Land aktiv: unter anderem die Afghanistan International Bank, Azizi Bank, Arian Bank, oder The First Microfinance Bank, Ghazanfar Bank, Maiwand Bank, Bakhtar Bank (LIB).

Über Jahrhunderte hat sich eine Form des Geldaustausches entwickelt, welche Hawala genannt wird. Dieses System, welches auf gegenseitigem Vertrauen basiert, funktioniert schnell, zuverlässig und günstig. Spezielle Dokumente sind nicht notwendig und der Geldtransfer ist weltweit möglich. Hawala wird von den unterschiedlichsten Kundengruppen in Anspruch genommen: Gastarbeiter, die ihren Lohn in die Heimat transferieren wollen, große Unternehmen und Hilfsorganisationen bzw. NGOs, aber auch Terrororganisationen (LIB).

Das System funktioniert folgendermaßen: Person A übergibt ihrem Hawaladar (X) das Geld, z.B. 10.000 Euro und nennt ihm ein Passwort. Daraufhin teilt die Person A der Person B, die das Geld bekommen soll, das Passwort mit. Der Hawaladar (X) teilt das Passwort ebenfalls seinem Empfänger-Hawaladar (M) mit. Jetzt kann die Person B einfach zu ihrem Hawaladar (M) gehen. Wenn sie ihm das Passwort nennt, bekommt sie das Geld, z.B. in Afghani, ausbezahlt. So ist es möglich, auch größere Geldsummen sicher und schnell zu überweisen (LIB).

1.5.3.1. Wirtschafts- und Versorgungslage der Stadt Mazar-e Sharif

Mazar-e Sharif ist ein regionales Handelszentrum für Nordafghanistan und ein Industriezentrum mit großen Produktionsbetrieben und einer großen Anzahl kleiner und mittlerer Unternehmen, die Kunsthandwerk, Teppiche und Teppiche anbieten. Mazar-e Sharif gilt im Vergleich zu Herat oder Kabul als relativ stabiler. Die größte Gruppe von Arbeitern in der Stadt Mazar-e Sharif sind im Dienstleistungsbereich und als Verkäufer tätig (EASO).

In Mazar-e Sharif besteht laut EASO grundsätzlich die Möglichkeit, sicheren Wohnraum zu mieten. Darüber hinaus bietet die Stadt Mazar-e Sharif die Möglichkeit von "Teehäusern", die mit 30 Afghani (das sind ca. ? 0,35) bis 100 Afghani (das sind ca. ? 1,20) pro Nacht relativ günstig sind. "Teehäuser" werden von Reisenden, Tagesarbeitern, Straßenhändlern, jungen Menschen, alleinstehenden Männern und anderen Personen, die in der Gegend keine ständige Unterkunft haben, als vorübergehende Unterkunft genutzt (EASO).

Die meisten Menschen in Mazar-e Sharif haben Zugang zu erschlossener Wasserversorgung (76%), welche in der Regel in Rohrleitungen oder aus Brunnen erfolgt. 92% der Haushalte haben Zugang zu besseren Sanitäreinrichtungen (EASO).

Laut dem Opium Survey von UNODC für das Jahr 2018 belegt Balkh den 7. Platz unter den zehn größten Schlafmohn produzierenden Provinzen Afghanistans. Aufgrund der Dürre sank der Mohnanbau in der Provinz 2018 um 30% gegenüber 2017 (LIB).

1.5.4. Ethnische Minderheiten

In Afghanistan leben laut Schätzungen zwischen 32 und 35 Millionen Menschen. Zuverlässige statistische Angaben zu den Ethnien Afghanistans und zu den verschiedenen Sprachen existieren nicht. Schätzungen zufolge, sind: 40 bis 42% Paschtunen, 27 bis 30% Tadschiken, 9 bis 10% Hazara, 9% Usbeken, ca. 4% Aimaken, 3% Turkmenen und 2% Belutschen. Weiters leben in Afghanistan eine große Zahl an kleinen und kleinsten Völkern und Stämmen, die Sprachen aus unterschiedlichsten Sprachfamilien sprechen (LIB).

Artikel 4 der Verfassung Afghanistans besagt: "Die Nation Afghanistans besteht aus den Völkerschaften der Paschtunen, Tadschiken, Hazara, Usbeken, Turkmenen, Belutschen, Paschai, Nuristani, Aimaq, Araber, Kirgisen, Qizilbasch, Gojar, Brahui und anderen Völkerschaften. Das Wort ?Afghane' wird für jeden Staatsbürger der Nation Afghanistans verwendet". Die afghanische Verfassung schützt sämtliche ethnischen Minderheiten. Neben den offiziellen Landessprachen Dari und Paschtu wird in der Verfassung (Artikel 16) sechs weiteren Sprachen ein offizieller Status in jenen Gebieten eingeräumt, wo die Mehrheit der Bevölkerung (auch) eine dieser Sprachen spricht: Usbekisch, Turkmenisch, Belutschisch, Pashai, Nuristani und Pamiri. Es gibt keine Hinweise, dass bestimmte soziale Gruppen ausgeschlossen werden. Keine Gesetze verhindern die Teilnahme der Minderheiten am politischen Leben. Nichtsdestotrotz, beschweren sich unterschiedliche ethnische Gruppen, keinen Zugang zu staatlicher Anstellung in Provinzen zu haben, in denen sie eine Minderheit darstellen (LIB).

Der Gleichheitsgrundsatz ist in der afghanischen Verfassung rechtlich verankert, wird allerdings in der gesellschaftlichen Praxis immer wieder konterkariert. Soziale Diskriminierung und Ausgrenzung anderer ethnischer Gruppen und Religionen im Alltag besteht fort und wird nicht zuverlässig durch staatliche Gegenmaßnahmen verhindert. Ethnische Spannungen zwischen unterschiedlichen Gruppen resultierten weiterhin in Konflikten und Tötungen (LIB).

Ethnische Paschtunen sind mit ca. 40% der Gesamtbevölkerung die größte Ethnie Afghanistans. Sie sprechen Paschtu/Pashto; als Verkehrssprache sprechen viele auch Dari. Sie sind sunnitische Muslime. Die Paschtunen haben viele Sitze in beiden Häusern des Parlaments - jedoch nicht mehr als 50% der Gesamtsitze. Die Paschtunen sind im nationalen Durchschnitt mit etwa 44% in der Afghan National Army (ANA) und der Afghan National Police (ANP) repräsentiert (LIB).

Paschtunen siedeln in einem halbmondförmigen Gebiet, das sich von Nordwestafghanistan über den gesamten Süden und die Gebiete östlich von Kabul bis in den Nordwesten Pakistans erstreckt. Kleinere Gruppen sind über das gesamte Land verstreut, auch im Norden des Landes, wo Paschtunen Ende des 19. Jahrhunderts speziell angesiedelt wurden und sich seitdem auch selbst angesiedelt haben (LIB).

Grundlage des paschtunischen Selbstverständnisses sind ihre genealogischen Überlieferungen und die darauf beruhende Stammesstruktur. Eng mit der Stammesstruktur verbunden ist ein komplexes System von Wertvorstellungen und Verhaltensrichtlinien, die häufig unter dem Namen Pashtunwali zusammengefasst werden, und die besagen, dass es für einen Paschtunen nicht ausreicht, Paschtu zu sprechen, sondern dass man auch die Regeln dieses Ehren- und Verhaltenskodex befolgen muss. Die Zugehörigkeit zu einem bestimmten Stammlinienverband bedeutet viele Verpflichtungen, aber au