Index
40/01 VerwaltungsverfahrenNorm
AVG §37Rechtssatz
Das VwG darf Fachfragen nur dann selbst beurteilen, wenn der erkennende Richter bzw. die erkennende Richterin des VwG selbst über ausreichende Kenntnisse und Erfahrungen verfügt, die für eine selbständige fachliche Beurteilung von Fragen dieses Wissensgebietes vorausgesetzt werden müssen. Die betreffenden selbständigen Darlegungen des VwG müssen, abgestellt auf das jeweils in Betracht kommende Wissensgebiet, methodisch und dem inhaltlichen Niveau nach den gleichen Anforderungen entsprechen wie das Gutachten eines Sachverständigen (vgl. zur Beurteilung von Fachfragen durch die Behörde VwGH 21.12.2011, 2010/04/0046, sowie zur Übertragung dieser Rechtsprechung auf die Beurteilung von Fachfragen durch das VwG VwGH 11.12.2019, Ra 2017/05/0257).
Schlagworte
Anforderung an ein GutachtenBeweismittel SachverständigenbeweisSachverhalt Sachverhaltsfeststellung Beweismittel SachverständigenbeweisSachverständiger Erfordernis der Beiziehung Besonderes FachgebietEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2020:RA2019030153.L04Im RIS seit
30.06.2020Zuletzt aktualisiert am
30.06.2020