RS Lvwg 2020/1/23 LVwG-AV-98/001-2019

Vom Anlagenbegriff nach § 2 Abs 7 Z 1 und 2 AWG sind grundsätzlich nur jene Einrichtungen umfasst, in denen die Behandlung stattfindet, wobei auf das bloße Faktum abgestellt wird, dass in der Anlage (in den technischen Einrichtungen) Abfälle behandelt werden. Sind mit den technischen Einrichtungen andere untrennbar verbunden oder diesen vor- oder nachgeschaltet, zählen diese anderen Einrichtungen grundsätzlich auch zur Abfallbehandlungsanlage (vgl VwGH Ro 2017/05/0015; Ra 2016/05/0054).