Entscheidungsdatum
10.12.2019Norm
AsylG 2005 §3 Abs1Spruch
W222 1439174-2/5E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Obregon als Einzelrichterin über die Beschwerde von XXXX , geb. XXXX , StA. Indien, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 07.12.2018, Zl. XXXX , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 05.11.2019, zu Recht erkannt:
A)
Die Beschwerde wird gemäß §§ 3 Abs. 1, 8 Abs. 1 und 57 AsylG 2005, §§ 66 Abs. 1 und 70 Abs. 3 FPG und § 55 Abs. 3 NAG als unbegründet abgewiesen.
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgang:
Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 09.09.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz.
Zu seinem Antrag wurde der Beschwerdeführer noch am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt, wobei er angab, am XXXX in Indien, XXXX , Provinz XXXX geboren zu sein. Er sei indischer Staatsangehöriger, ledig, gehöre der Volksgruppe der Jat an und sei Sikh. Der Beschwerdeführer habe von 1997 bis 2007 die Grundschule in XXXX besucht und anschließend für zwei Jahre eine höhere Schulbildung genossen. Der Beschwerdeführer brachte zu seinem EURODAC-Treffer mit Italien vor, dass er Ende April 2012 mit einem Flugzeug von Rom nach Neu Delhi geflogen sei. Er habe in Italien keinen Asylantrag gestellt, weil er bemerkt habe, dass auch dort seine Feinde seien und er deshalb wieder nach Hause wollte. Er habe von der indischen Botschaft in Rom ein Heimreisezertifikat erhalten. Zum Fluchtgrund führte der Beschwerdeführer aus, dass in seiner Heimatregion nur vier Sikh Familien gelebt hätten und diese von den fundamentalistischen Hindus aufgefordert worden seien, die Grundstücke zu überschreiben, ansonsten umgebracht zu werden. Die Polizei habe nicht geholfen, weil sie auch Hindus seien. Weitere Fluchtgründe habe er keine. Im Falle einer Rückkehr fürchte er um sein Leben.
Nachdem das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Konsultationen mit Italien führte, wurde der Beschwerdeführer am 03.10.2013 zur Einvernahme geladen und darüber belehrt, dass Italien einer Rücknahme gemäß der Dublin Verordnung zustimmte. Gleichzeitig wurde dem Beschwerdeführer die Möglichkeit geboten dazu eine Stellungnahme abzugeben.
Mit Bescheid vom 28.11.2013, Zahl XXXX wurde der Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 5 Abs. 1 AsylG als unzulässig zurückgewiesen und der Beschwerdeführer wurde gemäß § 10 Abs. 1 Z 1 AsylG aus dem Bundesgebiet nach Italien ausgewiesen.
Der gegen diese Entscheidung eingebrachten Beschwerde wurde mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 17.01.2014 zur GZ. XXXX gemäß § 28 Abs. 3 2. Satz VwGVG stattgegeben und der Bescheid behoben.
Am 02.12.2014 wurde durch das Magistratische Bezirksamt für den XXXX . Bezirk der Stadt Wien eine Anfrage bezüglich der Rechtmäßigkeit des Aufenthaltes des Beschwerdeführers gestellt, da der Beschwerdeführer ein Güterbeförderungsgewerbe anmeldete. Mit Schreiben vom 12.12.2014 teilte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl dem Bezirksamt mit, dass sich der Beschwerdeführer noch in einem offenen Asylverfahren befindet.
Mit Ladungsschreiben vom 20.06.2016 wurde der Beschwerdeführer für den 25.07.2016 zur Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl geladen. Nachdem der Beschwerdeführer am 22.07.2016 eine Arbeitsunfähigkeitsbestätigung von 22.07.2016 bis 26.07.2016 übermittelte, wurde ihm mittels Ladungsbescheid erneut ein Einvernahmetermin für den 13.09.2016 zugestellt.
Am 13.09.2016 erfolgte eine Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl. Der Beschwerdeführer gab dabei an, gesund zu sein, in keiner ärztlichen Behandlung zu stehen und psychisch und physisch in der Lage zu sein, die gestellten Fragen wahrheitsgemäß zu beantworten. Ferner wurde wie folgt angegeben:
"[...]
LA: Können Sie noch irgendwelche weiteren Beweismittel, z.B. Dokumente, Zeugnisse, Urkunden vorlegen oder noch beibringen?
VP: Heiratsurkunde vom XXXX ).
LA: Haben Sie einen Reisepass?
VP: Nein.
LA: Wie konnten Sie aus Indien ohne Reisepass ausreisen?
VP: Ich hatte einen Reisepass in Indien, diesen hat der Schlepper mir abgenommen.
LA: Geben Sie ihren vollständigen Namen, Geburtstag und Geburtsort an.
VP: XXXX , XXXX , XXXX ), Indien.
LA: Nennen Sie mir bitte Ihre ehemalige Wohnadresse in INDIEN:
VP: XXXX , das ist das Dorf. Ich habe mich nur in meinem Dorf aufgehalten. Nachgefragt gebe ich an, dass dort ca. 70 Personen leben.
LA: Haben Sie Familie in INDIEN?
VP: Meine Mutter heißt XXXX , mein Vater heißt XXXX , mein Bruder XXXX und meine Schwester XXXX .
LA: Wo lebt Ihre Familie in Indien?
VP: In dem Dorf XXXX .
LA: Haben Sie sonst noch Verwandte in Indien?
VP: Ja, Onkeln und Tanten.
LA: Wie geht es Ihrer Familie?
VP: Ihnen geht es gut.
LA: Wann hatten Sie zuletzt Kontakt zu Ihrer Familie?
VP: Vor zwei Wochen habe ich Sie angerufen.
LA: Wie sind Sie ins österreichische Bundesgebiet eingereist?
VP: Vor zirka zwei Jahren bin ich illegal über Moskau ins Bundesgebiet eingereist.
LA: Welcher Volksgruppe / welcher Kastenzugehörigkeit gehören Sie an?
VP: Jat, Sikh.
LA: Welche Religion haben Sie?
VP: Sikh.
LA: Welche Sprachen sprechen Sie?
VP: Punjabi, Hindi, Englisch und ein bisschen Deutsch.
LA: Haben Sie minderjährige Kinder oder sonstige Obsorgepflichten?
VP: Nein.
LA: Wie ist Ihr Personenstand?
VP: Verheiratet.
LA: Nennen Sie Namen, Geburtsdatum und Geburtsort Ihrer Ehefrau.
VP: XXXX (Anmerkung: wörtlich) Asylwerber sieht auf Hochzeitsurkunde nach, am XXXX , in Rumänien.
LA: Wo befindet sich Ihre Ehefrau derzeit?
VP: In Rumänien, sie ist am Freitag weggegangen.
LA: Wann wird Sie wieder zurück sein?
VP: Heute oder Morgen.
LA: Warum ist sie nach Rumänien gefahren?
VP: Sie holt Dokumente, sie möchte sich hier für einen Kurs anmelden.
LA: Haben Sie noch Kontakt zu Ihrer Ehefrau? Wenn ja, wann hatten Sie zuletzt Kontakt zu ihr?
VP: Entschuldigung, am Samstag ist sie gefahren, nicht am Freitag.
LA: Warum sind Sie nicht gemeinsam mit Ihrer Ehefrau gefahren?
VP: Ich habe kein Visum, ich kann ja nicht mit ihr reisen.
LA: Haben Sie Familienangehörige hier in Österreich?
VP: Nein.
LA: Welche schulischen Ausbildungen haben Sie in INDIEN absolviert?
VP: Grundschule 12 Jahre mit Maturaabschluss.
LA: Wie haben Sie in Indien Ihren Lebensunterhalt finanziert?
VP: Ich habe in Indien nie gearbeitet.
LA: Beschreiben sie mir bitte kurz Ihren Tagesablauf hier in Österreich.
VP: Ich arbeite als Zeitungszusteller.
LA: Wann haben Sie INDIEN verlassen?
VP: 2011 habe ich Indien verlassen.
LA: Wer organisierte und finanzierte die Reise?
VP: Ich selbst habe die Reise organisiert.
LA: Wo haben Sie Ihre Frau kennengelernt?
VP: Über Internet.
LA: Wie kann ich mir das vorstellen?
VP: Auf der Webseite "Meet Me".
LA: Wie lange haben Sie Ihre Frau vor der Hochzeit gekannt?
VP: Ein Jahr vor der Hochzeit.
LA: War das im Sommer 2015?
VP: Ja.
LA: Wo haben Sie sich getroffen?
VP: In Wien, nachgefragt gebe ich an, dass sie zu mir nach Hause kam.
LA: Nennen Sie mir Ihre Fluchtgründe - bitte in allen Details und in chronologischer Reihenfolge:
VP: In unserem Dorf gibt es nur 1-2 Sikh Familien. Alle anderen waren Hindu oder Moslems. Eines Tages gab es eine Auseinandersetzung bei der eine Person erschossen wurde. Obwohl ich niemand erschossen habe, wollten sie Rache nehmen und mich umbringen.
LA: Haben Sie all Ihre Fluchtgründe genannt?
VP: Ja.
LA: Können Sie schätzen, wie viele Personen eine durchschnittliche Familie in Ihrem Dorf hat.
VP: 6 bis 7 Personen.
LA: Bei Ihrer Ersteinvernahme gaben Sie an, dass es mehr als zwei Sikh Familien gab, können Sie sich das erklären?
VP: Nein, es sind nur zwei Familien.
LA: Wieso haben sie dann damals gemeint, es wären 4 Familien?
VP: AW schweigt. Nachgefragt und auf die Tatsache der 70 Personen in seinem Dorf hingewiesen gibt er an, dass auch in seiner Nachbarschaft in anderen Dörfern keine Sikhs wohnen.
LA: Umso mehr sollten Sie ja die ungefähre Anzahl von Sikh Familien kennen?
VP: Es leben ja nur zwei Familien in meinem Dorf.
LA: Und was ist mit den anderen beiden Familien, die sie in der Erstbefragung erwähnt haben passiert?
VP: Ich kann mich nicht erinnern, dass ich 4 Familien gesagt hätte.
LA: Haben Sie jemals in einem anderen Land um Asyl angesucht?
VP: Nein.
LA: Wissen Sie den Grund der Bedrohung durch die Hindus.
VP: Sie wollten, dass wir das Dorf verlassen und unser Land und Haus ihnen übergeben.
LA: Wer waren diese Hindus?
VP: Die gehörten zur XXXX Partei.
LA: Kannten Sie sie persönlich?
VP: Nein.
LA: Von wo kamen die dann?
VP: Sie wohnen in meinem Dorf.
LA: Wie viele Personen waren das?
VP: Das kann ich nicht sagen.
LA: Wie viele zirka?
VP: Das gesamte Dorf war gegen uns. Wir waren ja nur zwei Familien.
LA: Kannten Sie diese Leute persönlich?
VP: Nicht.
LA: Warum wurden Sie aufgefordert Ihre Grundstücke an diese Hindus zu überschreiben?
VP: Damit wir das Dorf verlassen.
LA: Wie viele Grundstücke waren betroffen?
VP: 12 Kila Landwirtschaft hatten wir.
LA: Hatten Sie selbst auch ein Grundstück?
VP: Nein.
LA: Hatte Ihre Familie das Grundstück?
VP: Ja.
LA: Können Sie ein Dokument vorweisen oder nachbringen, indem gesetzlich geregelt wurde, wem dieses Grundstück gehört?
VP: Ja, ich kann das schicken lassen.
LA: Wie lange wird das dauern?
VP: Innerhalb eines Monats.
LA: Dann vereinbaren wir den 15. Oktober als letztmöglichen Termin, wo sie mir das herbringen.
VP: In Ordnung.
LA: Warum war es Ihnen nicht möglich sich an die Polizei Ihres Heimatlandes zu wenden?
VP: Wir waren bei der Polizei, die haben uns nicht geholfen.
LA: Warum wurden Sie mit dem Umbringen bedroht?
VP: Sie wollten Rache.
LA: Was hat das alles persönlich mit Ihnen zu tun? (wenn Sie kein eigenes Grundstück besessen haben bzw. Ihnen das Grundstück nicht gehört)?
VP: Sie haben meinem Vater gesagt, sie werden mich umbringen und außerdem bin ich der Erbe.
LA: Sie befinden sich ja jetzt nicht mehr in Indien. Was ist jetzt aus den Grundstück(en) geworden bzw. was ist mit den Grundstücken passiert?
VP: Nichts, meine Familie wohnt weiterhin dort.
LA: Wurden Sie staatlicherseits persönlich verfolgt oder bedroht?
VP: Die Polizei sucht nach mir!
LA: Warum?
VP: Weil die Polizei für XXXX arbeitet.
LA: Was wirft man Ihnen vor?
VP: Auch die Polizei will Rache, weil die alle Hindus sind, sie wollen mich umbringen.
LA: Wurden Sie jemals festgenommen? Wurden Sie jemals verurteilt? Waren Sie jemals in Haft?
VP: Nein.
LA: Warum wollten Sie unbedingt nach Österreich?
VP: Um hier um Asyl anzusuchen.
LA: Sind Sie zwischenzeitlich aus Österreich ausgereist und wieder eingereist?
VP: Nein. Nachgefragt gebe ich an, dass ich seit 2013 durchgehend in Österreich.
LA: Wo wohnen Sie derzeit?
VP: Im Burgenland. (Seit 05.09.2016 laut Meldezettel, in XXXX .)
LA: Wohnen Sie dort in einem Haus oder einer Wohnung?
VP: In einem Haus.
LA: Wie bestreiten Sie Ihren Lebensunterhalt?
VP: Zeitungszusteller, nachgefragt gebe ich an, dass ich zirka 1.000,- Euro verdiene.
LA: Was kostet das Haus an Miete?
VP: 350,- Euro.
LA: Ich würde nun gerne Ihre Reisedaten, seit dem erstmaligem Verlassen Indiens hören. Inklusive aller Ein- und Ausreisen in die EU.
VP: Im Jahr 2011 habe ich wegen der bereits angegebenen Gründe Indien verlassen, ich flog nach Italien und habe mich dort 6 Monate lang aufgehalten. Aber meine Dorfbewohner folgten mir bis dorthin, daher bin ich nach sechs Monaten zurück nach Indien geflogen, im November 2012. Ich war dann 8 Monate in Delhi und habe meine neuerliche Ausreise organisiert. In mein Dorf bin ich nicht gegangen. Erneut bin ich im nach Moskau 2013, das Monat weiß ich nicht. Im November 2013 kam ich wieder nach Österreich.
LA: In Indien gibt es kein Meldesystem. Konnten Sie nicht in einen anderen Ort/in ein anderes Dorf oder in einen anderen Nachbarstaat flüchten, wo sie die Leute der gegnerischen Gruppierung, die Sie bedroht haben, nicht finden konnten?
VP: Sie haben mich bis nach Italien verfolgt.
LA: Was befürchten Sie im Falle Ihrer Rückkehr in Ihre Heimat?
VP: Ich habe Angst um mein Leben.
LA: Sind Sie damit einverstanden, dass wir in Ihrem Herkunftsstaat Nachforschungen anstellen? Diese dienen nur zum Zwecke der Einvernahme und werden nicht an Dritte weitergegeben.
VP: Ja.
LA: Konnten Sie sich bei dieser Einvernahme konzentrieren und die/den DolmetscherIn gut verstehen?
VP: Ja.
LA: Beschreiben Sie mir bitte in ein zwei Sätzen Ihre Frau.
VP: Sie ist so groß wie ich (augenscheinlich rund 1m 80cm), sie ist schlank, Brünette.
LA: Welche Sprachen spricht sie?
VP: Mit mir spricht sie Englisch.
LA: Wohnen Sie mit Ihrer Frau unter einem Dach?
VP: Ja.
Anmerkung: Ihnen wird nun die Möglichkeit eingeräumt, in das vom BFA zur Beurteilung Ihres Falles herangezogene Länderinformationsblatt zu Ihrem Heimatland samt den darin enthaltenen Quellen Einsicht und gegebenenfalls schriftlich Stellung zu nehmen. Diese Quellen berufen sich vorwiegend unter anderem auf Berichte von EU-Behörden von Behörde von EU-Ländern aber auch Behörden anderer Länder, aber auch Quellen aus Ihrer Heimat wie auch zahlreichen NGOs und auch Botschaftsberichten, die im Einzelnen auch eingesehen werden können.
VP: Ich verzichte auf das LIB und die zweiwöchige Stellungnahmefrist.
LA: Haben Sie weitere Familienangehörige in Österreich?
VP: Keine. [...]"
Am 04.04.2017 erfolgte erneut eine Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, woraus sich folgendes Vorbringen ergab:
"[...]
LA: Wie geht es Ihnen gesundheitlich? Sind Sie in ärztlicher Behandlung, nehmen Sie irgendwelche Medikamente?
VP: Ich bin gesund. In keiner Behandlung.
LA: Nennen Sie mir bitte Ihren Namen sowie Geburtsdatum und Geburtsort.
VP: XXXX , geb. am XXXX in XXXX in der Provinz XXXX
LA: Geben Sie chronologisch alle Adressen an, an denen Sie bisher - also bis zu Ihrer Ausreise aus Ihrem Heimatland - aufhältig waren!
VP: Am XXXX bin ich in XXXX geboren und bis Ende 2011 habe ich dort gelebt. Ende 2011 bin ich nach New Delhi gegangen und habe dort bis September 2012 gelebt.
LA: Wie heißen Ihre Eltern und wo leben sie?
VP: Vater XXXX ca. 50 Jahre, Mutter XXXX ca. 48 Jahre. Bis 13.03.2017 haben sie in XXXX gelebt, und jetzt weiß ich nicht genau wo sie sind. Seit dem Datum habe ich keinen Kontakt mehr.
LA: Womit haben Ihre Angehörigen in Indien ihren Lebensunterhalt bestritten?
VP: Mein Vater ist Landwirt.
LA: Haben Sie Geschwister?
VP: Mein jüngerer Bruder, er lebt in Malaysia.
LA: Sind Sie verheiratet, haben Sie Kinder?
VP: Ich bin verheiratet. Ich habe keine Kinder.
LA: Wie heißt die Person mit der Sie verheiratet sind?
VP: Das steht auf der Heiratsurkunde. XXXX , geboren am ich weiß nur im April 1997 geboren. Befragt gebe ich an, dass meine Frau in Rumänien geboren ist, aber ich weiß nicht genau in welcher Stadt.
LA: Wo genau ist Ihre Frau geboren? Damit meine ich die Ortschaft.
VP: Nein, weiß ich nicht.
LA: Wie heißen Ihre Schwiegereltern?
VP: Das weiß ich nicht. Sie hat nur einen Bruder, aber ich weiß auch nicht, wie er heißt.
LA: Wie hieß Ihre Frau mit Mädchennamen?
VP: XXXX .
LA: Wo lebt Ihre Ehefrau?
VP: Sie lebt im Burgenland. In der Nähe von XXXX . Ich kann mich nicht genau an den Namen der Ortschaft erinnern.
LA: Wissen Sie die Adresse wo Ihre Frau lebt?
VP: XXXX
LA: Wann hatten Sie das letzte Mal Kontakt mit Ihrer Ehefrau?
VP: Heute in der Früh.
LA: Wann und wo haben Sie geheiratet?
VP: In XXXX . Am 20.07.2016.
LA: In welcher Location?
VP: Das war ein Büro und dort hat es ein Zimmer gegeben, wo wir geheiratet haben.
LA: Wo haben Sie Ihre Frau kennengelernt?
VP: Im Internet.
LA: In welchem Internetportal haben Sie Ihre Frau kennengelernt?
VP: "Meet Me". Befragt gebe ich an, dass es eine österreichische Seite ist. Ich glaube zumindest.
LA: Wie lange kannten Sie Ihre Frau bereits?
VP: 1 1/2 Jahre.
LA: Wann haben Sie entschieden sie zu heiraten?
VP: Im Mai 2016.
LA: Welche Sprachen spricht Ihre Frau?
VP: Sie spricht englisch und rumänisch und ungarisch.
LA: Welche Ausbildung haben Sie im Herkunftsland absolviert?
VP: 10 Jahre Schule und 2 Jahre Kolleg.
LA: Wie lang ging Ihre Frau zur Schule?
VP: Weiß ich nicht.
LA: Wo haben Sie Ihre Frau das erste Mal persönlich getroffen?
VP: Das erste Mal habe ich sie in Wien getroffen. Befragt gebe ich an, dass ich im 10. Bezirk gewohnt habe und ich sie dorthin eingeladen habe.
LA: Welche Staatsbürgerschaft hat Ihre Frau?
VP: Rumänisch.
LA: Was unternehmen Sie mit Ihrer Frau?
VP: Ich gehe Samstag nach Burgenland um bei meiner Frau zu sein. Dann gehen wir einkaufen und spazieren. Sonntagabend komme ich wieder zurück, weil ich in Wien arbeite. Befragt gebe ich an, dass ich zurzeit mit einem Freund wohne. Ich suche derzeit eine große Wohnung, damit wir zusammen sein können.
LA: Haben Sie in Österreich Kurse oder sonstige Ausbildungen absolviert?
VP: Ich habe A1 besucht aber nicht fertiggemacht.
LA: Sind Sie vorher schon mal aus Indien ausgereist?
VP: Ja. Im September 2012 habe ich Indien verlassen und bin nach Italien gegangen. 2 Monate war ich dort. Anfang Jänner 2013 kam ich nach Österreich.
LA: War Österreich Ihr Zielland?
VP: Ja.
LA: Sind Sie der Arbeit wegen nach Österreich gekommen?
VP: Ich wollte nur hier leben.
LA: Welche Verwandten haben Sie noch in Indien?
VP: Einige Onkel leben in Indien. Befragt gebe ich an, dass natürlich auch meine Eltern in Indien leben.
LA: Haben Sie noch Kontakt zu Angehörigen in Indien?
VP: Nein.
LA: Haben Sie Familienangehörige in Österreich?
VP: Nein.
LA: Haben Sie oder hatten Sie einen indischen Reisepass oder ein anderes Identitätsdokument?
VP: Ja, ich habe einen Reisepass, er liegt bei mir zu Hause in Wien. Befragt gebe ich an, dass ich von der Arbeit hierhergekommen bin und ihn vergessen habe.
LA: Womit bestreiten Sie Ihren Lebensunterhalt in Österreich?
VP: Ich arbeite bei XXXX und XXXX . Bei XXXX verteile ich in der Früh Zeitungen und XXXX verteile ich am Abend Zeitungen.
LA: Womit haben Sie Ihren Lebensunterhalt in Indien bestritten?
VP: Ich bin nur 12 Jahre in die Schule gegangen, danach nichts mehr.
LA: Wann haben Sie beschlossen Indien zu verlassen?
VP: Im August 2011 habe ich mich entschieden Indien zu verlassen.
LA: Wann haben Sie Indien verlassen?
VP: Im September 2012 habe ich Indien verlassen. 2 Monate war ich in Italien und danach bin ich nach Österreich gekommen. Ich habe gesehen, meine Feinde sind auch dort gewesen und deshalb bin ich wieder zurück nach Indien. Anfang 2013 habe ich nochmal Indien verlassen, über Moskau nach Österreich.
LA: Wie sind Sie aus Indien ausgereist?
VP: Aus Indien nach Moskau geflogen. Von Moskau nach Österreich mit verschiedenen Verkehrsmittel nach Österreich gekommen.
LA: Wie haben Sie sich die Reise finanziert?
VP: Einer meiner Freunde hat mich unterstützt und hat eine Million indische Rupien bezahlt.
LA: War die Ausreise und Einreise legal oder illegal?
VP: Ja, war legal. Bis Moskau hatte ich ein Touristenvisum. Nach Österreich illegal über die grüne Grenze.
LA: Mit welcher Fluglinie sind Sie geflogen?
VP: Emirate. Befragt gebe ich an, dass ich den Namen des Flughafens nicht kenne, aber es war in Moskau.
LA: Welcher Volksgruppe/Kaste gehören Sie an?
VP: Jat.
LA: Welche Religion haben Sie?
VP: Sikh.
LA: Hatten Sie jemals Probleme mit den Behörden Ihres Heimatlandes?
VP: Ja, wegen meiner Religion hatte ich Probleme.
LA: Wurden Sie persönlich Ihrer Religion wegen verfolgt?
VP: Ja.
LA: Waren Sie jemals politisch tätig?
VP: Nein.
LA: Waren Sie jemals religiös tätig?
VP: Nein.
LA: Waren Sie jemals in Haft?
VP: Nein.
LA: Warum haben Sie Ihr Heimatland verlassen und in Österreich einen Asylantrag gestellt? Nennen Sie bitte all Ihre Fluchtgründe!
VP: Es haben nur 2 Häuser zur Sikh gehört und der Rest gehört nur Hindu. Es hat immer wieder Streit gegeben wegen der Hindu Partei. Die Hindu Partei heißt XXXX . Dieser Streit ist im Juli 2011 eskaliert. Im Streit wurde gegenseitig geschossen. Ein junger Bub von XXXX ist ums Leben gekommen. Dann haben die Mitglieder der XXXX gedroht, sie werden einen von uns auch umbringen. Wegen dieser Angst bin ich von dort weggegangen. Am 11. März 2017 hat es Wahlen gegeben und XXXX hat gewonnen. Meine Eltern sind von dort auch geflüchtet. Die haben Plakate auf unser Haus gehängt, wir sollen weggehen oder sie werden unser Haus anzünden. Die XXXX hat das gemacht.
LA: Haben Sie nun all Ihre Fluchtgründe genannt?
VP: Ich habe alles schon gesagt. Derjenige, der jetzt die Wahl gewonnen hat, ist sehr bekannt und hat einige Leute umbringen lassen. Die nächste 5 Jahre traue ich mich nicht dorthin zu gehen.
LA: Haben Sie bei der Erstbefragung die Wahrheit gesagt?
VP: Ja.
LA: Um welchen Streit hat es sich gehandelt?
VP: Sie haben uns bedroht und unter Druck gesetzt, dass wir Hindu werden sollen oder wir sollen XXXX verlassen.
LA: Wie wurden Sie bedroht?
VP: Manchmal haben sie die Polizei geschickt. Manchmal haben sie Plakate vor unser Haus gehängt. Auf diese Art haben sie uns bedroht.
LA: Was hat die Polizei bei Ihnen gemacht?
VP: Sie haben herumgeschrien, Sachen umgestoßen, sie haben uns Angst gemacht und sind wieder gegangen.
LA: Wurden Sie je persönlich angegriffen?
VP: Wenn sie mich gesehen haben, haben sie mich auf der Straße angehalten und beschimpft und gefragt, was ich hier mache. Körperlich angegriffen nicht.
LA: Wurden Sie persönlich jemals verfolgt?
VP: Immer wieder verfolgt, wenn ich auf der Straße zum Einkaufen war. Eine richtige Angstmacherei. Befragt gebe ich an, dass sie mir nachgelaufen sind und mich aufgehalten habe. Als ich in Italien eingereist bin, haben sie erfahren und einige der Hindu Leute haben mich dort geschlagen. In Rom.
LA: Wer hat auf die Person geschossen?
VP: Es wurde gegenseitig geschossen und der Bub der XXXX wurde getroffen. Es ist von beiden Seiten geschossen worden. Befragt gebe ich an, dass mein Vater das Gewehr gehabt hat.
LA: Wann hat diese Auseinandersetzung begonnen?
VP: Vor 10 Jahren hat es angefangen.
LA: Bis 2011 gab es keine Probleme zwischen den Parteien?
VP: Bis 2000 war nicht so intensiv. Ab 2011 ist ums Leben gekommen und der Streit ist eskaliert.
LA: Sind alle Sikh Familien aus diesem Dorf weggezogen?
VP: Es hat 2 Häuser gegeben und alle sind weggezogen.
LA: Sind Sie Mitglied einer Partei oder einer Organisation?
VP: Es gibt nur eine Hindu Partei dort, mit denen habe ich nichts zu tun. Sonst gibt's dort nichts.
LA: Haben Sie versucht sich an einen anderen Ort in Indien niederzulassen?
VP: Für die XXXX ist es einfach. Bis Italien haben sie mich verfolgt.
LA: Warum verfolgen die XXXX nur Sie?
VP: Grundsätzlich wollten Sie einen von unserer Familie umbringen, weil ein kleiner Bub gestorben ist, und sie wollten Rache haben. Befragt gebe ich an, dass die andere Familie nach Malaysia geflüchtet ist und ich bin nach Europa gekommen. Ich habe keinen anderen Weg gefunden als nach Europa.
LA: Warum wollten Sie nach Europa? Insbesondere nach Österreich?
VP: Der Schlepper hat das so gemacht, und seine Leute haben mich nach Österreich geschickt. Von Österreich hatte ich vorher keine Ahnung gehabt.
LA: Warum haben Sie angegeben, dass Österreich Ihr Zielland war?
VP: Ich habe vorher schon dem Schlepper gesagt, ich will nach Österreich. Befragt gebe ich an, dass ich gehört habe, dass es in Österreich nicht so hohe Kriminalität gibt und die Polizei effizient ist. Die XXXX kann mir hier nichts tun.
LA: Können Sie sich noch erinnern, was Sie in der Ersteinvernahme angegeben haben?
VP: Die haben nur ganz kurz gefragt, ich habe nur gesagt von der XXXX .
Vorhalt: Sie gaben bei der Ersteinvernahme an, dass Ihr Grundstück umgeschrieben werden soll. Bis jetzt haben Sie diesen Vorfall nicht erwähnt. Was sagen Sie dazu?
VP: Ich habe nur oberflächlich gesagt, dass wir wegen dem Grundstück Streit gehabt haben. Deswegen habe ich heute auch den Auszug des Grundstückes mitgebracht.
LA: Warum haben Sie diesen Vorfall nicht erwähnt?
VP: Ich habe schon die XXXX damals erwähnt.
LA: Warum haben Sie den Vorfall bezüglich des Grundstücksstreits heute nicht erwähnt?
VP: Das Grundproblem war, dass wir 2 Häuser von den Sikh waren und wir in der Landwirtschaft tätig waren. Sie wollten nicht, dass wir in der Landwirtschaft arbeiten. Die zweite Familie war mein Onkel.
LA: Wh. der Frage.
VP: Deswegen habe ich den Grundbuchauszug mitgenommen. Befragt gebe ich an, dass der Streit angefangen hat, dass wir unser Grundstück nicht verkaufen, sondern einfach stehen lassen und weggehen. Weil wir Sikh sind, haben wir kein Recht zu leben.
LA: Warum sind Sie nicht zu Gericht gegangen?
VP: Die Richter gehören zur XXXX , die Anwälte gehören zur XXXX .
LA: Können Ihre Eltern in Ruhe leben?
VP: Die haben so bedroht, dass die junge Leute umbringen wollen. Weil von ihrer Seite auch eine junge Person verloren haben.
LA: Wenn das Haus, das Haus Ihres Onkels war und Ihr Vater eine Waffe [...]
VP: Mein Onkel, Großvater und Vater hatten eine Waffe. Befragt gebe ich an, dass niemand weggelaufen ist. Ich bin nach Neu Delhi, mein Bruder nach Malaysia und meine Eltern leben noch immer versteckt.
LA: Was passiert mit diesem Grundstück?
VP: Wir haben es zurückgelassen.
LA: Wie sind Sie mit dem Tod bedroht worden?
VP: Zu mir nicht. Meinem Vater haben sie das gesagt.
LA: Haben Sie Kontakt mit der Polizei aufgenommen?
VP: Nein, ich habe keinen Kontakt mit der Polizei aufgenommen.
LA: Gab es einen gewaltsamen Angriff gegen Ihre Person?
VP: So was hat es nicht gegeben.
LA: Was ist in Neu Delhi passiert?
VP: Es gibt XXXX überall. Befragt gebe ich an, dass die XXXX vielleicht ein Bild von mir ausgeteilt haben, damit sie wissen wo sie mich finden.
LA: Was hätten Sie im Fall einer Rückkehr zu befürchten?
VP: Nachdem XXXX die Wahl gewonnen hat, kann mir alles passieren.
LA: Haben Sie Einwände dagegen, dass erforderlichenfalls weitere Ermittlungen zu Ihrem Vorbringen in Indien, auch unter Einschaltung eines Verbindungsbeamten oder eines Vertrauensanwaltes, durchgeführt werden? Es werden dabei keinesfalls persönliche Daten an die Behörden Ihres Heimatstaates weitergegeben.
VP: Ich bin einverstanden.
Anmerkung: Ihnen wird nun die Möglichkeit eingeräumt, in das vom BFA zur Beurteilung Ihres Falles herangezogene Länderinformationsblatt zu Ihrem Heimatland samt den darin enthaltenen Quellen Einsicht und gegebenenfalls schriftlich Stellung zu nehmen. Diese Quellen berufen sich vorwiegend unter anderem auf Berichte von EU-Behörden von Behörde von EU-Ländern aber auch Behörden anderer Länder, aber auch Quellen aus Ihrer Heimat wie auch zahlreichen NGOs und auch Botschaftsberichten, die im Einzelnen auch eingesehen werden können.
VP: Ich brauche nicht.
LA: Leben Sie mit jemand in Familiengemeinschaft oder in einer familienähnlichen Lebensgemeinschaft? Wenn ja, beschreiben Sie diese Gemeinschaft!
VP: Zurzeit wohne ich mit Landsleuten hier und sonst nur mit meiner Frau.
LA: Wie sieht Ihr Freundes- und Bekanntenkreis in Österreich aus? Zum wem haben Sie Kontakt, mit wem haben Sie Umgang?
VP: Die sind auch Sikh und wir haben was gemeinsam.
LA: Wie gestalten Sie Ihre Freizeit in Österreich?
VP: Ich arbeite bis 11 Uhr in die Nacht und fange um 7 Uhr früh an. Ich habe wenig Zeit für andere Sachen. Am Wochenende bin ich mit der Frau unterwegs. Befragt gebe ich an, dass ich 3 Stunden für das arbeite. Ca. 6 Stunden täglich für beide Arbeiten. Das ist reine Arbeitszeit. Ich gehe ca. 1 Uhr früh weg.
LA: Sind Sie im Besitz eines Führerscheins?
VP: Ja.
LA: Sind oder waren Sie in Vereinen oder Organisationen in Österreich tätig oder nehmen Sie auf andere Weise am sozialen bzw. kulturellen Leben in Österreich teil?
VP: Ich war ca. 1 Jahr im Fitnesscenter. Sonst nichts.
LA: Fühlen Sie sich integriert?
VP: Ja. Befragt gebe ich an, dass ich nur meine Mitbewohner treffe, wenn ich nach Hause komme, koche ich und am Wochenende fahr ich zu meiner Frau.
[...]"
Letztlich wurde der Beschwerdeführer am 28.02.2018 erneut durch einen Organwalter des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl einvernommen. Auszugsweise wurde Folgendes angegeben:
"[...]
LA: Wie geht es Ihnen gesundheitlich? Sind Sie in ärztlicher Behandlung, nehmen Sie irgendwelche Medikamente?
VP: Mir geht es gut, ich bin nicht in ärztlicher Behandlung.
LA: Werden Sie ausschließlich in Indien verfolgt?
VP: Ja, nur in Indien.
LA: Haben Sie noch Kontakt mit Ihrer Familie und Ihrer Verwandtschaft in Indien?
VP: Nein. Nachgefragt gebe ich an, dass ich ein gutes Verhältnis mit meiner Familie habe.
LA: Sind Sie verheiratet, haben Sie Kinder?
VP: Nein.
LA: Leben Sie in Österreich mit jemand in Familiengemeinschaft oder in einer familienähnlichen Lebensgemeinschaft? Wenn ja, beschreiben Sie diese Gemeinschaft!
VP: Nein.
LA: Was haben Sie in Indien gearbeitet? Was haben Sie nach Beendigung der Schule danach gemacht?
VP: Ich habe nichts gemacht.
LA: Wer hat Ihnen den Lebensunterhalt in Indien finanziert?
VP: Ich habe in der Landwirtschaft gearbeitet. Mein Vater hat mich finanziert.
LA: Sind Sie vorher schon mal aus Indien ausgereist?
VP: Italien. Ich war ein bis zwei Monate in Italien und bin danach wieder zurück nach Indien.
LA: Was war der Zweck des Aufenthaltes in Italien?
VP: Weil mein Leben in Indien gefährdet war.
LA: Warum sind Sie wieder zurück nach Indien?
VP: In Italien haben mich einige Gegner gesehen, deshalb musste ich wieder zurück.
LA: Wann konkret haben Sie Indien zuletzt verlassen und wann sind Sie in Österreich eingereist?
VP: Im Juni oder Juli 2013 bin ich legal von Indien mit einem Reisepass nach Moskau geflogen. In Moskau wurde mir mein Reisepass abgenommen. Im September oder Oktober 2013 bin ich über den Landweg illegal nach Österreich eingereist. Befragt gebe ich an, dass ich von indischen Beamten kontrolliert wurde.
LA: Haben Sie oder hatten Sie einen indischen Reisepass oder ein anderes Identitätsdokument?
VP: Einen indischen Reisepass.
LA: Wann haben Sie beschlossen Indien zu verlassen?
VP: Kurz bevor ich nach Italien gekommen bin, das war 2011.
LA: Haben Sie Familienangehörige in Österreich?
VP: Nein.
[...]
LA: Haben Sie in Indien von sich aus jemals eine Polizeidienststelle, ein Gericht oder sonstige Sicherheitsbehörden (insb. auch Militärbehörden) aufgesucht?
VP: Nein.
LA: Sind Sie jemals mit dem Gesetz in Konflikt geraten und wurden strafrechtlich verurteilt?
VP: Nein.
LA: Hatten Sie jemals Probleme mit der Polizei, weiteren (Sicherheits-)Behörden, dem Militär oder Gerichten in Indien?
VP: Mit der Polizei.
LA: Worin bestand das Problem?
VP: Es wurde eine Anzeige gegen mich gestellt und deshalb war die Polizei hinter mir her.
LA: Warum haben Sie Ihr Heimatland verlassen und in Österreich einen Asylantrag gestellt? Nennen Sie bitte all Ihre Fluchtgründe!
VP: In Indien habe ich in XXXX gelebt. Die Sikhs sind dort eine Minderheit. Ich hatte Probleme mit der XXXX . Sie haben mir gesagt, ich soll mein zu Hause verlassen und weggehen. Deshalb kam es zu einem heftigen Streit. Bei dem Streit wurde mit Pistolen herumgeschossen, dabei kam ein Familienmitglied der Gegenpartei ums Leben. Da das Familienmitglied ums Leben kam, hat die Gegenpartei gesagt, dass sie jetzt auch hinter mir her ist und mir das Leben nehmen wird.
LA: Haben Sie nun all Ihre Fluchtgründe genannt?
VP: Ja.
LA: Ihre Angaben sind vage und unkonkret machen Sie mir genaue Angaben rund um Ihren Fluchtgrund! Nennen Sie mir Einzelheiten und Details!
VP: Die Polizei hilft mir nicht. Sie wurde von der Gegenpartei bestochen und ist deshalb auf ihrer Seite.
Wh. der Frage: Sie schildern einen abstrakten Sachverhalt, Ihr Vorbringen lässt Details und Einzelheiten vermissen. Machen Sie mir konkrete Angaben über Ihren Fluchtgrund!
VP: Ich habe jetzt bereits gesagt, was das Problem ist.
Wh. der Frage: Ihre Schilderungen lassen Einzelheiten und Details vermissen, Ihr Vorbringen ist so nicht glaubhaft, was sagen Sie dazu? Nennen Sie mir alle Einzelheiten, was Sie darüber wissen! (Streitigkeiten, Probleme mit der XXXX . etc.)
VP: Auf Grund des Streites habe ich das Land verlassen. Die Polizei hat mir nicht geholfen, weil die von der Gegenpartei bestochen wurde und für sie einsetzt.
Wh. der Frage! Führen Sie mir konkrete und substantiierte Angaben zu Ihrem Fluchtgrund an!
VP: Das war das Problem. Mehr war es nicht. Sie haben unser Haus in Brand gesetzt, deshalb war es nicht mehr möglich dort zu leben.
LA: Mehr können Sie nicht angeben?
VP: Nein.
LA: Wurden Sie persönlich bedroht oder verfolgt?
VP: Ja, einige Male.
LA: Wie oft wurden Sie bedroht oder verfolgt?
VP: Immer als sie mich alleine gesehen haben, am Abend oder in der Nacht.
LA: Wann wurden Sie zum ersten Mal und wann zum letzten Mal bedroht?
VP: Das erste Mal war, als die XXXX an die Macht gekommen sind und das letzte Mal war beim Streit.
Wh. Machen Sie detaillierte Angaben, wann Sie zum ersten und wann zum letzten Mal bedroht wurden.
VP: 2010 hat es begonnen. Befragt gebe ich an, dass es bis 2011 war. Im März 2010, und das letzte Mal im Oktober oder November 2011.
LA: Wann fanden diese Vorfälle der Streitigkeiten genau statt! Geben Sie mir einen zeitlichen Überblick!
VP: Vor dem riesigen Streit hatten wir auch kleinere Streitigkeiten. Aber als sie an die Macht gekommen sind, kam es zu dem heftigen Streit.
LA: Wie gestalteten sich diese Vorfälle? Machen Sie mir umfangreiche Angaben darüber!
VP: Ich war nur mit meiner Familie dort, also waren wir sehr wenige Personen. Die Mehrheit bestand aus der Gegenpartei. Sie haben gesagt, wir sollen unser Zuhause verlassen.
Wh. der Frage. Wie gestalteten sich diese Streitereien? Machen Sie detailliertere Angaben!
VP: Sie haben mich früher belästigt, dass ich mein Zuhause verlassen soll. Als sie an die Macht kamen, gab es körperliche Attacken gegen mich. Eines Tages war es so schlimm, dass sogar mit Pistolen geschossen wurde. Bei dieser Schießerei kam ein Familienmitglied der Gegenpartei ums Leben.
Wh. der Frage! Sie gaben an, attackiert worden zu sein, machen Sie mir substantiierte Schilderungen über diese Ereignisse!
VP: Ich war alleine. Drei bis vier Personen haben auf mich eingeschlagen.
LA: Mehr können Sie darüber nicht angeben?
VP: Nachdem das passiert ist, wo die Person der Gegenpartei ums Leben kam, kamen sie zu uns nach Hause und haben ein Feuer gesetzt.
Wh. der Frage: Mehr können Sie nicht darüber angeben?
VP: Nein.
LA: Erstatten Sie ein konkretes Vorbringen bezüglich der Handgreiflichkeiten und Streitereien der XXXX ! Schildern Sie mir alle Einzelheiten und Details über die Bedrohung.
VP: Sie haben gesagt, ich soll mein Zuhause verlassen und ihnen mein Hab und Gut übergeben. Sie haben gesagt, ich soll meine Religion zur XXXX wechseln.
Wh. der Frage! Machen Sie mir umfangreiche Angaben über den Vorfall, als die XXXX handgreiflich wurde! Ihre Schilderungen lassen Einzelheiten, Details und Gefühle vermissen.
VP: Ich war in der Nacht auf dem Weg nach Hause. Beim Weg nach Hause wurde ich plötzlich von der XXXX geschlagen. Ich ging zur Polizei, aber sie haben mir nicht geholfen, weil sie auf der Seite der XXXX ist.
Wh. der Frage. Erstatten Sie umfangreiche, detaillierte und nachvollziehbare Erlebnisse über die Handgreiflichkeiten und Streitereien. Schließlich gab es Handgreiflichkeiten!
VP: Als es zu diesen Streitigkeiten kam und die Person durch den Schuss gestorben ist, kamen sie zu uns und haben unser Haus in Brand gesetzt, haben mich mit dem Tod bedroht und deshalb musste ich das Land verlassen.
LA: Sie gaben an geschlagen worden zu sein, machen Sie mir detaillierte und konkrete Angaben über diesen Vorfall!
VP: So wie man geschlagen wird.
LA: Mehr können Sie nicht angeben?
VP: Nein.
LA: Wo fanden die Vorfälle der Streitigkeiten und Handgreiflichkeiten statt?
VP: In XXXX .
Wh. der Frage: Machen Sie konkrete Angaben über die Angabe, wo im Detail diese Vorfälle stattgefunden haben.
VP: In dem Dorf, wo ich lebe.
