TE OGH 2019/6/3 9Ob4/19g

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Hopf als Vorsitzenden sowie die Hofrätinnen und Hofräte des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Dehn, Dr. Hargassner, Mag. 

Korn und Dr. 

Stefula als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Mag. J*****, vertreten durch Gütlbauer Sieghartsleitner Pichlmair Rechtsanwälte in Wels, gegen die beklagte Partei M*****, vertreten durch Mag. Tanja Lorenz, Rechtsanwältin in Linz, wegen Räumung, den

Beschluss

gefasst:

Der Schriftsatz vom 20. Mai 2019 („Zurückziehung“) wird zurückgewiesen.

Begründung:

Der erkennende Senat gab dem Rekurs des Klägers mit Beschluss vom 17. 5. 2019 Folge, hob den angefochtenen Beschluss ersatzlos auf und trug dem Berufungsgericht die Sachentscheidung über die Berufung des Klägers auf.

Nach Entscheidung und Abgabe des Aktes an die Kanzlei zur Ausfertigung ist die Zurückziehung eines Rechtsmittels nicht mehr zulässig (§§ 513, 484 ZPO; RS0042029; RS0104364). Der Schriftsatz vom 20. 5. 2019 ist daher zurückzuweisen.