RS Vwgh 2019/4/24 Ra 2015/11/0113

Der zentrale Vorwurf des VwG lautet, der Revisionswerber habe seine Behandlungsmethode (autologe Stammzellenbehandlung) in den "klinischen Regelbetrieb" übernommen. Selbst ein im Einzelfall zulässiger Heilversuch werde dadurch unzulässig, dass er in den klinischen Regelbetrieb übernommen werde, da es sich dann nicht mehr um einen einzelfallbezogenen Heilversuch, sondern um eine regelmäßige Heilbehandlung mit nicht überprüften Methoden handle. Offenbar wird damit zum Ausdruck gebracht, der Revisionswerber habe seine Therapieform verbotener Weise nicht nur in wenigen Einzelfällen praktiziert. Es ist allerdings nicht ersichtlich, dass bei der Anwendung einer neuen Therapieform auf eine größere Anzahl von Patienten und Patientinnen die Qualifikation der Behandlung der einzelnen Person als Heilversuch von vornherein ausscheidet.