RS Lvwg 2019/1/22 LVwG-S-1498/001-2018

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 22.01.2019

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Rechtssatznummer

Entscheidungsdatum

22.01.2019

Norm

AWG 2002 §2 Abs1
AWG 2002 §2 Abs3
AWG 2002 §2 Abs4 Z3
VStG 1991 §19

Rechtssatz

Der Umstand, dass in gelagerten Altfahrzeugen umweltrelevante Mengen an gefährlichen Anteilen und Inhaltsstoffen wie zB Bremsflüssigkeiten oder Motoröl vorhanden sind, hat nach der Lebenserfahrung einen so hohen Grad an Wahrscheinlichkeit, dass davon ausgegangen werden kann, dass nicht trockengelegte Autowracks gefährlicher Abfall sind. Um davon ausgehen zu können, bedarf es keiner detaillierten Untersuchung.

Schlagworte

Umweltrecht; Abfallwirtschaft; gefährlicher Abfall; Verwaltungsstrafe;

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:LVWGNI:2019:LVwG.S.1498.001.2018

Zuletzt aktualisiert am

18.02.2019

Quelle: Landesverwaltungsgericht Niederösterreich LVwg Niederösterreic, http://www.lvwg.noe.gv.at

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