RS Lvwg 2018/12/6 LVwG-S-1857/001-2018

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 06.12.2018

Rechtssatznummer

Entscheidungsdatum

06.12.2018

Norm

AWG 2002 §1 Abs3
AWG 2002 §2 Abs1
AWG 2002 §2 Abs3
AWG 2002 §15 Abs3
AWG 2002 §79 Abs1 Z1
AWG 2002 §79 Abs2 Z3
VStG 1991 §19
VStG 1991 §20

Rechtssatz

Der Umstand, dass in gelagerten Altfahrzeugen umweltrelevante Mengen an gefährlichen Anteilen und Inhaltsstoffen wie zB Bremsflüssigkeiten oder Motoröl vorhanden sind, hat nach der Lebenserfahrung einen so hohen Grad an Wahrscheinlichkeit, dass davon ausgegangen werden kann, dass nicht trockengelegte Autowracks gefährlicher Abfall sind. Hierfür bedarf es keiner detaillierten Untersuchung.

Schlagworte

Umweltrecht; Abfallwirtschaft; Verwaltungsstrafe; Ablagerung; Abfalleigenschaft; objektiver Abfallbegriff; subjektiver Abfallbegriff; gefährlicher Abfall;

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:LVWGNI:2018:LVwG.S.1857.001.2018

Zuletzt aktualisiert am

28.01.2019

Quelle: Landesverwaltungsgericht Niederösterreich LVwg Niederösterreic, http://www.lvwg.noe.gv.at

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