RS Lvwg 2018/12/21 LVwG-AV-576/001-2016

Auch der Wegfall der Abfalleigenschaft einer Sache stellt eine nicht zu beachtende Veränderung des maßgeblichen Sachverhaltes dar. Mit der Herbeiführung des Abfallendes wird im weitesten Sinn dem – die Abfalleigenschaft voraussetzenden – Behandlungsauftrag gemäß § 73 Abs 1 AWG 2002 entsprochen. Eine solcherart wesentliche Sachverhaltsänderung bedingt nicht die Aufhebung des Titelbescheides, steht jedoch der Vollstreckung dieses Titelbescheides entgegen (vgl VwGH 2005/07/0133).