TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/1 W219 2166661-1

W219 2166661-1/7E

W219 2166838-1/7E

IM NAMEN DER REPUBLIK!

Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Walter TOLAR als Vorsitzenden, die Richterin Dr. Margret KRONEGGER als Beisitzerin und den Richter Dr. Christian EISNER als Beisitzer über die Beschwerde des 1) XXXX und des 2) ÖSTERREICHISCHEN RUNDFUNKS (ORF), beide vertreten durch Tschurtschenthaler Rechtsanwälte GmbH, Dr. Arthur-Lemisch-Platz 7, 9020 Klagenfurt am Wörthersee, gegen das Straferkenntnis der Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) vom 31.05.2017, Zl. KOA 11.100/17-001, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 20.06.2018 zu Recht erkannt:

A)

I. Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.

II. Gemäß § 52 Abs. 1, 2 und 6 VwGVG hat der Erstbeschwerdeführer einen Beitrag zu den Kosten des Beschwerdeverfahrens in der Höhe von

XXXX binnen zwei Wochen ab Zustellung dieses Erkenntnisses zu leisten.

III. Gemäß § 38 VwGVG iVm § 9 Abs. 7 VStG haftet die zweitbeschwerdeführende Partei für die dem Erstbeschwerdeführer in Spruchpunkt A) II. auferlegten Kosten des Beschwerdeverfahrens im angeführten Ausmaß zur ungeteilten Hand.

B)

Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG zulässig.

ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:

I. Verfahrensgang:

1. Mit Bescheid vom 07.12.2015, KOA 1.850/15-015, sowie vom 04.02.2016, KOA 1.850/16-005, stellte die KommAustria (im Folgenden: belangte Behörde) im Rahmen ihrer Rechtsaufsicht über den ORF (im Folgenden: zweitbeschwerdeführende Partei) gemäß § 2 Abs. 1 Z 7 und Z 9 KOG iVm §§ 35,36 und 37 ORF-G Verletzungen des § 14 Abs. 4 Satz 5 iVm § 17 Abs. 5 ORF-G wegen Überschreitung der höchstzulässigen Werbezeit am 04.11.2015 im bundeslandweiten Hörfunkprogramm "Radio Wien" und am 01.12.2015 im bundeslandweiten Hörfunkprogramm "Radio Tirol" fest. Dabei wurde u.a. jeweils ein zugunsten des von der zweitbeschwerdeführenden Partei am 24.10.2015 herausgegebenen Druckwerks "ORF-Nachlese Edition Winterzeit" ausgestrahlter Werbespot in die Berechnung der Werbezeit einbezogen, da es sich bei der in Rede stehenden Ausgabe der "ORF-Nachlese Edition Winterzeit" nach Ansicht der belangten Behörde nicht um Begleitmaterial iSd § 14 Abs. 6 Z 1 ORF-G handle, sodass keine Privilegierung hinsichtlich der Einrechnung in die Werbezeit gelte. Gegen beide Feststellungsbescheide erhob die zweitbeschwerdeführende Partei jeweils eine Beschwerde, die beim Bundesverwaltungsgericht zu GZ W249 2119625-1 und zu GZ W219 2123858-1 protokolliert wurden (vgl. zur Erledigung dieser Beschwerdeverfahren unten in der rechtlichen Würdigung, Pkt. II.3.3.2.1.).

Aus Anlass der erwähnten Feststellungsverfahren leitete die belangte Behörde mit Schreiben vom 19.10.2016 aufgrund des Verdachts, die am 24.10.2015 erfolgte Herausgabe des Druckwerks "ORF-Nachlese Edition Winterzeit" verletze - neben den bereits festgestellten Verstößen gegen die Werbezeitbeschränkungen mangels Privilegierung der eben dieses Druckwerk bewerbenden Spots, weil dieses Druckwerk kein Begleitmaterial iSd § 14 Abs. 6 Z 1 ORF-G darstelle - auch § 8a Abs. 6 Z 1 ORF-G iVm § 38 Abs. 1 Z 6 ORF-G, das vorliegende Verwaltungsstrafverfahren ein. Die belangte Behörde übermittelte dem Erstbeschwerdeführer als verwaltungsstrafrechtlich verantwortlichem Beauftragten der zweitbeschwerdeführenden Partei eine Aufforderung zur Rechtfertigung, in der sie diesem vorhielt, die Herausgabe des genannten Druckwerks habe entgegen § 8a Abs. 6 Z 1 ORF-G nicht überwiegend der Information über Programme und Sendeinhalte gedient. Dieser Aufforderung kam der Erstbeschwerdeführer mit Schreiben vom 09.11.2016 nach.

2. Mit dem nunmehr bekämpften Straferkenntnis vom 31.05.2017 sprach die belangte Behörde Folgendes aus:

"Sie haben als XXXX des Österreichischen Rundfunks (ORF) und somit als gemäß § 9 Abs. 1 Verwaltungsstrafgesetz 1991 (VStG), BGBl. Nr. 52/1991 idF BGBl. I Nr. 120/2016, zur Vertretung nach außen Berufener und für die Einhaltung jener Verwaltungsvorschriften, für die keine verantwortlichen Beauftragten im Sinne von § 9 Abs. 2 VStG bestellt sind, strafrechtlich Verantwortlicher des ORF zu verantworten, dass am 24.10.2015 vom ORF das Druckwerk "ORF-Nachlese Edition Winterzeit" herausgegeben wurde, das nicht überwiegend der Information über Programme und Sendeinhalte gedient hat.

Tatort: 1136 Wien, Würzburggasse 30

Sie haben dadurch folgende Rechtsvorschrift(en) verletzt:

§ 38 Abs. 1 Z 6 letzter Fall in Verbindung mit § 8a Abs. 6 Z 1 ORF-G, BGBl. Nr. 379/1984 idF BGBl. I Nr. 112/2015, in Verbindung mit § 9 Abs. 1 VStG

Wegen dieser Verwaltungsübertretung(en) wird über Sie folgende Strafe verhängt:

Geldstrafe von Euro

falls diese uneinbringlich ist, Ersatzfreiheitsstrafe von

Freiheitsstrafe von

gemäß

XXXX

5 Tage

§ 38 Abs. 1 Z 6 letzter Fall iVm § 8a Abs. 6 Z 1 ORF-G iVm § 9 Abs. 1 VStG

[...]

Gemäß § 9 Abs. 7 VStG haftet der Österreichische Rundfunk für die verhängte Geldstrafe sowie die Verfahrenskosten zur ungeteilten Hand.

Ferner haben Sie gemäß § 64 des Verwaltungsstrafgesetzes 1991 - VStG zu zahlen:

XXXX Euro als Beitrag zu den Kosten des Strafverfahrens, das sind 10% der Strafe, mindestens jedoch 10 Euro (ein Tag Freiheitsstrafe gleich 100 Euro);

[...]

Der zu zahlende Gesamtbetrag (Strafe/Kosten/Barauslagen) beträgt daher XXXX XXXX ."

2.1. In der Begründung stellte die belangte hinsichtlich des Inhaltes der "ORF-Nachlese Edition Winterzeit" vom 24.10.2015 folgenden Sachverhalt fest:

"Am 24.10.2015 ist das durch den ORF herausgegebene verfahrensgegenständliche Druckwerk "ORF- Nachlese Edition Winterzeit" erschienen. Es handelt sich dabei um ein gebundenes, farbiges Magazin (Zeitschrift) im Format 21,6 cm x 29,5 cm mit einem Umfang von 84 Seiten. Es beinhaltet im Wesentlichen Artikel zu Wintersport- und Freizeitmöglichkeiten, zu Brauchtum und zu Adventmärkten in den neun Bundesländern sowie themenbezogene Werbeeinschaltungen.

Im Detail steilen sich die Inhalte des Druckwerks wie folgt dar:

Lfd. Nr.

Seite(n)

Inhalt

Angegebener "Sendehinweis"

1

1

Cover mit Hinweisen "Österreichs traumhafteste Regionen", "Die schönsten Adventmärkte", "Aktiv im Schnee (Rodelspaß, Langlaufen, Winterwandern u.v.m,)" sowie "Entspannung pur (Die besten Thermen, die schönsten Spas)"

2

2

Werbung

3

3

Editorial (allgemeine Bezugnahme auf die Inhalte der Ausgabe sowie Weihnachtswünsche der Redaktionsleiterin); Impressum

4

4-5

Inhaltsverzeichnis

5

6

Zwischeninhaltsverzeichnis zu den Seiten 7 bis 14

6

7

Artikel "Wintersport in der Großstadt"; Darstellung von drei Eislaufplätzen sowie von zwei Skipisten in Wien

"Radio Wien, ab 6.1.2016"

7

8-11

Artikel "Winterspaß vor der Tür"; Darstellung mehrerer Skigebiete im Mostviertel, einschließlich Einkehrmöglichkeiten

"Harrys liabste Hütt'n, 29.8.2004, ORF 2"

8

12

Werbung

9

13

Artikel "Energie tanken im Naturparadies"; Darstellung des Eiswanderns am Neusiedlersee, des Winterwanderns, der Möglichkeit zum Besuch von Adventmärkten sowie der XXXX (ca. 88% der Seite)

"Harrys liabste Hütt'n, 5.9,2004, ORF 2"

10

13

Werbung (ca. 12 % der Seite)

11

14

Übersichtsseite "Brauchtum etc."; drei kurze Artikel (Weihnachtsmarkt am Spittelberg, Traismauer Krippenspiel, Luziengang der burgenländischen Ungarn)

"Aktuelle Berichterstattung in den ORF Radios"

12

15

Zwischeninhaltsverzeichnis zu den Seiten 16 bis 44

13

16-19

Artikel "Beim Christkind zu Hause"; Darstellung von jahreszeitbezogenen Angeboten in der Region Steyr (Wallfahrtsort Christkindl, Weihnachtsmuseum, diverse Krippen(-ausstellungen), diverse Adventmärkte, Steyrer Schmiedeweihnacht, Steyrtal Museumsbahn, Adventkalenderdorf Steinbach)

"Mein Adventradio, 21.12.2015, Radio OÖ"

14

20-21

Artikel "Wunderbare Winterwelt"; Darstellung der Region Dachstein-Salzkammergut, insbesondere des Skigebiets XXXX samt Einkehrmöglichkeiten und Pferdeschlittenfahrten, Schneewanderungen, der Gosauer Bergweihnacht, des Krampuslaufs in Bad Goisern sowie des "Meisteradvents" in Schloss Neuwildenstein

"Harrys liabste Hütt'n, 22.1.2012, ORF 2"

15

22-23

Artikel "Frohsinn an kalten Tagen"; Darstellung der Region Ausseerland - Salzkammergut (Skigebiete XXXX , Loipen in Bad Mitterndorf, XXXX , Narzissen Bad Aussee, drei Rodelbahnen)

16

24

Artikel "Urlaubsglück im Schnee"; Darstellung der Region Fuschlsee mit Hinweisen auf das Langlaufdorf Faistenau, das Skigebiet XXXX einschließlich Veranstaltungshinweisen, sowie die Adventmärkte im Rahmen des "Advents der Dörfer"

17

25

Werbung

18

26

Artikel "Einfach nur gemütlich"; Zusammenfassung der auf den nachfolgenden beiden Seiten präsentierten Angebote (Naturpark Almenland; Joglland-Waldheimat, Bad Waltersdorf)

19

27

Artikel "Vielfältig und unterhaltsam"; Darstellung des Naturparks Almenland (Loipenangebot, Gratis-Skifahren in Fladnitz, Wandermöglichkeiten und Tipps für Hütten zum Einkehren, Heublumenbad)

"Steiermark heute, 13.3.2014, ORF 2"

20

28

Artikel "Wintertage erlebnisreich gestalten" mit Informationen zur Region Joglland-Waldheimat (Skifahrmöglichkeiten, Joglland-Loipe, Schneeschuh- Wanderungen) sowie Artikel "Sprudelnde Lebensenergie" mit einer Vorstellung der Angebote der XXXX XXXX XXXX

21

29

Werbung

22

30-31

Artikel "Urlaubsregion Murtal"; Darstellung der Skigebiete Hohentauern (Langlaufzentrum, Rodeltaxi, Wander- und Einkehrmöglichkeiten sowie Möglichkeiten zum Tourengehen) und Pölstal (Skiabfahrten, Skitouren und Langlaufen, Eisstockschießen und Kulinarik); weiters Hinweis auf das "Faschingsrennen" am 08.02.2016

"Radio Kärnten, 3.-9.2., ganztägig"

23

32-35

Artikel "Jede Menge Winterfreude"; Darstellung der Wintersport- und Freizeit- sowie Einkehrmöglichkeiten in den Regionen Naturpark Zirbitzkogel-Grebenzen, Steirische Krakau und Oberwölz-Lachtal; Hinweis auf Winterwanderwege im Gebiet Murau-Kreischberg

"Harrys liabste Hütt'n, 9.1.2011, ORF 2"

24

36-37

Artikel "Wohltuendes im Winter"; Darstellung des XXXX sowie der Freizeitmöglichkeiten in Bad Blumau (Spaziergänge und Museumsbesuch)

"Radio Steiermark Frühschoppen, 20.12."

25

38-40

Artikel "Fröhliches Warten aufs Christkind"; Allgemeine Darstellung der Stadt Klagenfurt und Umgebung (Altstadt, Wappensaal, Architektur, Wallfahrtskirche Maria Saal, Gurk-Kraftwerk) sowie einzelner Angebote in der Winterzeit (Ausstellung im Museum moderner Kunst, Christkindlmarkt, Eislaufplatz am Neuen Platz, Adventzauber am Schiff)

"Aktuelle Berichterstattung in Radio Kärnten"

26

41

Werbung

27

42-44

Artikel "Wintervergnügen ohne Grenzen"; Darstellung der Region Villach (Skigebiete XXXX , Adventmarkt mit Krampuslauf, Schneeschuhwandern im Dreiländereck, auf der Gerlitzen Alpe und im Naturpark Dobratsch, XXXX , Adventmarkt in der Altstadt, Ankunft des Christkinds am 20.12.)

"Adventzeit, 27.11.2011, ORF 2"

28

45

Werbung

29

46-47

Übersichtsseite "Brauchtum etc." (S. 46); zwei kurze Artikel (Kirchleintragen in Bad Eisenkappel, Christbaumtauchen in Gmunden); Seite 47 (ca. 50 % der Seite): Auflistung "ORF Sendungen zum Thema"

Auflistung "ORF Sendungen zum Thema": 1. Radio Oberösterreich, Mein Adventradio mit Hinweisen auf Sendungen von Adventmärkten an den vier Adventsonntagen von 14:00 bis 17:00 Uhr; 2. Beschreibung der "Ö3 Pistenbully Tour" samt Datumsangabe, wo die Ö3-DJs auf den Pisten präsent sein werden; TV: Angabe von 3 Sendungen: "Advent in Vorarlberg, So., 20.12., 17.05 Uhr, ORF 2"; Magische Weihnachten, 13.12., 16.00 Uhr, ORF 2; Bergweihnacht mit Zabine Kapfinger, Do., 24,12., 20.15 Uhr, ORF 2

30

47

Werbung (ca. 50 % der Seite)

31

48

Fortsetzung "Brauchtum etc." mit drei kurzen Artikeln (Glöcklerlauf In Ebensee; Lichtstafette aus Bethlehem; Edelschrotter Lichtmessgeiger)

"Aktuelle Berichterstattung in den ORF Radios"

32

49

Zwischeninhaltsverzeichnis zu den Seiten 50 bis 77

33

50-52

Artikel "Wintermärchen pur"; Darstellung der Region Radstadt und Umgebung ( XXXX , Loipenangebote, Rodelbahn Königslehen, Krippenpfad, Eisstockschießen, XXXX , Radstädter Weihnachtswanderungen, Adventgarten}

"Adventzeit, 15.3.2013, ORF 2"

34

53

Werbung

35

54-56

Artikel "Skispaß und Naturgenuss"; Darstellung der Region XXXX , XXXX , Einkehrmöglichkeiten, Skitourengehen, Schneeschuhwandern über Verein Berg-Gesund, Rodelbahn beim Hotel Lammwirt, Adventmarkt mit Krippenweg und Kinderangeboten)

"Harrys liabste Hütt'n, 15.1.2006, ORF 2"

36

57

Werbung

37

58-59

Artikel "Zauberhaftes Schneevergnügen"; Darstellung der Region Mittersill-Hollersbach-Stuhlfelden (Skigebiet XXXX , Pinzga-Loipe, Blizzard-Loipe, Hochmoor-Loipe, Angebot der Nationalpark-Ranger, Mittersiller Nationalpark Adventmarkt mit Kinderprogramm)

"Harrys liabste Hütt'n, 1.7.2012, ORF 2"

38

60-65

Artikel "Zauber der Kitzbüheler Alpen"; Darstellung der Region St. Johann in Tirol/Oberndorf/Kirchdorf und Erpfendorf (Kaiserbachtalloipe, Langlaufzentrum Koasastadion, XXXX , XXXX , Comeback2Ski für Wiedereinsteiger, Winterwanderungen im Kaiserbachtal, Einkehrmöglichkeiten, Schneeschuhwandern auf der Kas-Kreuz-Koasa-Tour, Naturrodelbahnen in Kirchdorf, Bacheralm, Erpfendorf, Oberndorf und St. Johann in Tirol, Pferdekutschenfahrt, Stefani- Pferdeschlittenrennen, Biathloncenter Lärchenhof) sowie diverse Veranstaltungshinweise in der Winterzeit

"Harrys liabste Hütt'n, 10.2.2006, ORF 2"

39

66-67

Werbung

40

68-71

Artikel "Abenteuer im Schnee"; Darstellung der Region Achensee (Schneeschuhwanderung am Achensee, Loipenangebot, Weihnachtsmarkt "Achensee Weihnacht", XXXX , XXXX , XXXX , Museumsweihnacht in Maurach); ca. 50 % der Seiten 69-71

"Harrys liabste Hütt'n, 6.2.2003, ORF 2"

41

69-71

Werbung (jeweils ca. 50 % der Seiten)

42

72-75

Artikel "Im Angesicht der Dreitausender"; Darstellung der Region Osttirol und der Winterangebote (Tourengehen im Villgrattental samt Einkehrmöglichkeiten, geführte Schneeschuhwanderungen mit den Rangern des Nationalparks Hohe Tauern, Langlaufen ohne Gepäck im Rahmen von "Transdolomiti", Skifahren im Defereggental); Buchtipp XXXX

"Adventzeit, 4.12.2011, ORF 2"

43

76

Werbung

44

77

Artikel "Wahres Skivergnügen"; Darstellung der Region Montafon und der Wintersportangebote (Abfahrt HochjochTotale, Silvretta Skisafari, Höhenloipen)

"Harrys liabste Hütt'n, 17.2.2006, ORF 2"

45

78

Übersichtsseite "Brauchtum etc."; drei kurze Artikel (Tresterer in Zell am See, Jungfrauenkrone/Schäppel der Montafoner Tracht; Sternsingeraktion in Österreich)

"Aktuelle Berichterstattung in den ORF Radios"

46

79

Werbung

47

80-82

Übersichtsseite "Adventmärkte"; Auflistung von insgesamt 59 Adventmärkten in allen neun Bundesländern samt Adressen und Öffnungszeiten; ca. 68 % der Seiten 80 und 81

48

80-81

Werbung (ca. 32 % der Seite)

49

83-84

Werbung

Die in der vorstehenden

Tabelle angeführten Sendehinweise sind - mit Ausnahme der Seiten 18 und 47 - jeweils im unmittelbaren Bereich des Mittelfalzes des Heftes, meist in Zusammenhang mit dem Quellennachweis der Bilder, quer und in deutlich reduzierter Schriftgröße abgedruckt. Um diesen Hinweis lesen zu können, muss das Heft mit entsprechend stärkerem Drücken in der Mitte "auseinandergebogen" werden. Siehe nachfolgend als Beispiel die Doppelseiten 42/43 oder 50/51:

Bild kann nicht dargestellt werden

Bild kann nicht dargestellt werden

Abgesehen von den "Sendehinweisen" beinhaltet keiner der in der Tabelle angeführten Artikel der "ORF-Nachlese Edition Winterzeit" Informationen über Programme oder Sendeinhalte [...].

Eine quantitative Auswertung der einzelnen Seiten hinsichtlich des im Druckwerk enthaltenen Umfangs bzw. Anteils an "Informationen über Programme und Sendeinhalte" ergibt damit folgendes Bild [die kurzen "Sendehinweise" machen - mit Ausnahme der Seite 47 - jeweils unter 1 % der Seitenfläche aus; sie wurden vereinfachend auf 1 % (0,01 Seiten) aufgerundet]:

Lfd. Nr.

Seite(n)

Inhalt

Angegebener "Sendehinweis"

Umfang (in Seiten)

Umfang relevanter redaktioneller Inhalt (in Seiten)

Umfang Information über Programme und Sendeinhalte (in Seiten)

1

1

Cover mit Hinweisen "Österreichs traumhafteste Regionen", "Die schönsten Adventmärkte", "Aktiv im Schnee (Rodelspaß, Langlaufen, Winterwandern u.v.m.)" sowie "Entspannung pur (Die besten Thermen, die schönsten Spas)"

1

0

0

2

2

Werbung

1

0

0

3

3

Editorial (allgemeine Bezugnahme auf die Inhalte der Ausgabe sowie Weihnachtswünsche der Redaktionsleiterin); Impressum

1

0

0

4

4-5

Inhaltsverzeichnis

2

0

0

5