RS OGH 2018/4/10 11Os7/18s, 15Os33/18v

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 11 Os 7/18s
  Entscheidungstext OGH 10.04.2018 11 Os 7/18s
  Beisatz: Die Begehung in einer die Menschenwürde verletzenden Weise ist mit einer Beschimpfung in einer Weise, die geeignet ist, die Gruppe in der öffentlichen Meinung verächtlich zu machen oder herabzusetzen, nicht gleichzusetzen. (T1)
• 15 Os 33/18v
  Entscheidungstext OGH 23.05.2018 15 Os 33/18v
  Auch; Beisatz: Die Menschenwürde wird nur durch eine qualifizierte Beschimpfung verletzt, etwa wenn durch die Tathandlung den Angehörigen der angegriffenen Gruppe unmittelbar oder mittelbar das Recht auf Menschsein schlechthin abgesprochen wird, indem ihnen etwa das Lebensrecht als gleichwertige Bürger bestritten wird oder sie als minderwertige oder wertlose Teile der Gesamtbevölkerung dargestellt werden. Maßgebend ist, dass die der betreffenden Gruppe angehörenden Menschen im unverzichtbaren Kernbereich ihrer Persönlichkeit getroffen werden. (T2)

European Case Law Identifier (ECLI)