RS OGH 2018/1/17 6Ob213/17t, 5Ob94/18m, 6Ob168/18a

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 17.01.2018

Norm

VerG 2002 §5 Abs1

Rechtssatz

Das Vereinsgesetz lässt dem Verein eine sehr weitgehende Autonomie bei der Ausgestaltung der Statuten. Das bedeutet, dass auch die Kompetenzen der Mitgliederversammlung im Gesetz nicht näher geregelt sind, sodass diesbezüglich den Vereinsstatuten größte Bedeutung zukommt. Die Statuten können der Mitgliederversammlung alle möglichen Aufgaben übertragen.

Entscheidungstexte

6 Ob 213/17t
Entscheidungstext OGH 17.01.2018 6 Ob 213/17t
5 Ob 94/18m
Entscheidungstext OGH 18.07.2018 5 Ob 94/18m
Auch
6 Ob 168/18a
Entscheidungstext OGH 27.02.2019 6 Ob 168/18a
Auch; Nur: Das Vereinsgesetz lässt dem Verein eine sehr weitgehende Autonomie bei der Ausgestaltung der Statuten. (T1)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2018:RS0131917

Im RIS seit

19.03.2018

Zuletzt aktualisiert am

02.05.2019

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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