RS OGH 2017/11/14 10ObS135/17a, 10ObS118/19d

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 14.11.2017

Norm

ASVG §90a Abs1
ASVG §143a Abs3

Rechtssatz

Bei Zusammentreffen eines Anspruchs auf Versehrtenrente mit einem Rehabilitationsgeldanspruch und einem Krankengeldanspruch ruht die Versehrtenrente – sofern die Arbeitsunfähigkeit Folge des Arbeitsunfalls oder der Berufskrankheit ist – für die Dauer des Bezugs von Krankengeld. Hiebei ist ein ruhender Anspruch auf Krankengeld dem Bezug des Krankengeldes gleichzuhalten (§ 90a ASVG und § 143a Abs 3 Satz 2 ASVG). Fällt die Versehrtenrente aber erst nach dem Auslaufen des Krankengeldanspruchs (also nach der 52. Woche) an, tritt ein Ruhen der Versehrtenrente wegen des Rehabilitationsgeldbezugs nicht ein.

Entscheidungstexte

10 ObS 135/17a
Entscheidungstext OGH 14.11.2017 10 ObS 135/17a
10 ObS 118/19d
Entscheidungstext OGH 13.09.2019 10 ObS 118/19d
Beisatz: Danach ist für das Ruhen der Versehrtenrente iSd § 90a Abs 1 ASVG eine zeitliche Überschneidung zwischen dem Anspruch auf Versehrtenrente und dem (ruhenden) Anspruch auf Krankengeld in der Zeit zwischen der 26. und der 52. Woche des Krankengeldbezugs entscheidend, nicht aber der Zeitpunkt des Anfalls der Versehrtenrechte noch vor Beginn oder während des Krankengeldbezugs. (T1)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2017:RS0131846

Im RIS seit

01.02.2018

Zuletzt aktualisiert am

18.11.2019

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

merken

Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten