RS OGH 2017/8/24 8Ob89/17x, 9Ob57/17y, 1Ob9/19h, 1Ob13/19x, 1Ob25/21i, 9Ob77/21w

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 8 Ob 89/17x
  Entscheidungstext OGH 24.08.2017 8 Ob 89/17x
  Bem: So bereits 1 Ob 158/15i. (T1)
  Beisatz: Durch diesen Ergänzungsunterhalt soll das Kind in die Lage versetzt werden, während der Zeit der Betreuung im Haushalt des schlechter verdienenden Elternteils am höheren Lebensstandard des anderen Elternteils weiterhin teilzunehmen. Der Restgeldunterhalt (Ergänzungsunterhalt) soll damit die aus den unterschiedlichen Einkommen der Eltern resultierenden unterschiedlichen Lebensverhältnisse ausgleichen. In einem solchen Fall kommt es ? trotz betreuungsrechtlichem Unterhaltsmodell ? nicht zum Entfall des Geldunterhalts. (T2)
  Veröff: SZ 2017/86
• 9 Ob 57/17y
  Entscheidungstext OGH 25.04.2018 9 Ob 57/17y
  Auch
• 1 Ob 9/19h
  Entscheidungstext OGH 05.03.2019 1 Ob 9/19h
  Vgl; Beisatz: Die Beurteilung, ob ein annähernd gleiches Einkommen vorliegt, ist jeweils von den Umständen des Einzelfalls abhängig. Die Festlegung einer allgemeinen exakten Prozentgrenze bzw des dieser zugrundeliegenden Ausgangswerts ist damit nicht zielführend. (T3)
• 1 Ob 13/19x
  Entscheidungstext OGH 03.04.2019 1 Ob 13/19x
  Beisatz: Maßgeblich für die Beurteilung des Ausmaßes der Betreuung ist regelmäßig die tatsächliche Betreuung im einzelnen Kalenderjahr. (T4)
  Beisatz: Für zukünftige Unterhaltsleistungen ist auf die konkrete Ausübung des Kontaktrechts in einem angemessenen Zeitraum vor der Beschlussfassung erster Instanz abzustellen. (T5)
• 1 Ob 25/21i
  Entscheidungstext OGH 07.09.2021 1 Ob 25/21i
  Vgl
• 9 Ob 77/21w
  Entscheidungstext OGH 27.01.2022 9 Ob 77/21w
  Beis wie T2

European Case Law Identifier (ECLI)