RS Vwgh 2013/5/23 2013/11/0099

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 23.05.2013
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Index

40/01 Verwaltungsverfahren
43/01 Wehrrecht allgemein

Norm

AVG §56;
AVG §68 Abs2;
WehrG 2001 §24 Abs1 idF 2002/I/103;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 2003/11/0049 E 29. April 2003 RS 3(hier: nur der zweite Satz)

Stammrechtssatz

Der normative Gehalt eines Einberufungsbefehles liegt in der Begründung der Verpflichtung, den Präsenzdienst (hier in Form des Grundwehrdienstes) zu einem bestimmten Zeitpunkt an einem bestimmten Ort anzutreten (Hinweis E 23. November 2001, 2001/11/0309). Dementsprechend ist auch ein auf § 68 Abs. 2 AVG gestützter Bescheid, mit dem ein Einberufungsbefehl in Ansehung der Zeit und des Ortes des Antrittes des Präsenzdienstes geändert wird, als Einberufungsbefehl zu qualifizieren, der an die Stelle des früher ergangenen Einberufungsbefehles tritt und dessen Ausscheiden aus dem Rechtsbestand bewirkt (Hinweis E 11. April 2000, 2000/11/0083).

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2013:2013110099.X01

Im RIS seit

25.06.2013

Zuletzt aktualisiert am

04.10.2017
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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