RS OGH 2013/3/19 10ObS169/12v, 10ObS35/13i, 10ObS183/21s

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 10 ObS 169/12v
  Entscheidungstext OGH 19.03.2013 10 ObS 169/12v
  Beisatz: Insbesondere ist die Entfernung der Wohnung des Versicherten von seiner Arbeitsstätte und ihre Erreichbarkeit in der zur Verfügung stehenden Zeit kein Maßstab für die Beurteilung, ob der Ort in der Nähe der Arbeitsstätte liegt. Es wäre nämlich die Einschränkung auf einen Ort „in der Nähe“ überflüssig, wenn jeder Ort im Umkreis der Arbeitsstätte für die Befriedigung des lebenswichtigen Bedürfnisses in Frage käme, der mit einem geeigneten Verkehrsmittel in der gleichen Zeit wie die Wohnung erreicht werden kann, sodass Hinweg, Bedürfnisbefriedigung und Rückweg in der Arbeitspause bewältigt werden können. (T1)
  Beisatz: Da das Gesetz auf einen Ort „in der Nähe“ abstellt, besteht ein Versicherungsschutz nicht nur dann, wenn das nächstgelegene Lokal oder der nächstgelegene Platz zur Befriedigung des Bedürfnisses aufgesucht wird. Es wird dem Versicherten in diesem Zusammenhang vielmehr eine gewisse Bewegungsfreiheit zuzugestehen sein. (T2); Veröff: SZ 2013/31
• 10 ObS 35/13i
  Entscheidungstext OGH 16.04.2013 10 ObS 35/13i
  Beis wie T2
• 10 ObS 183/21s
  Entscheidungstext OGH 25.01.2022 10 ObS 183/21s
  Beis wie T2; Beisatz: Hier: Homeoffice als Arbeitsstätte. (T3)

European Case Law Identifier (ECLI)