RS OGH 2011/2/16 17Ob20/10f, 17Ob23/11y, 4Ob141/13h, 4Ob10/14w, 4Ob9/14y, 4Ob181/14t, 4Ob39/22x

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 17 Ob 20/10f
  Entscheidungstext OGH 16.02.2011 17 Ob 20/10f
• 17 Ob 23/11y
  Entscheidungstext OGH 19.09.2011 17 Ob 23/11y
  Beisatz: Für Personennamen, die zugleich einer im allgemeinen Sprachgebrauch üblichen Farbbezeichnung entsprechen, gilt nichts anderes. (T1); Beisatz: Hier: Braun für Süßwaren. (T2)
• 4 Ob 141/13h
  Entscheidungstext OGH 23.09.2013 4 Ob 141/13h
  Vgl auch; Beis ähnlich wie T1
• 4 Ob 10/14w
  Entscheidungstext OGH 17.02.2014 4 Ob 10/14w
  Auch; Beisatz: Das kann bei Namen von Prominenten auch dann in Frage kommen, wenn der Verkehr im Zeichen eine inhaltsbezogene Angabe erkennt. (T3)
  Beisatz: Für die Frage der Unterscheidungskraft ist entscheidend, ob hinsichtlich der konkreten Waren oder Dienstleistungen der Name als bloßes Werbemittel auftritt, oder ob daneben auch praktisch bedeutsame und naheliegende Möglichkeiten einer Verwendung des Namens bestehen, die vom Verkehr als markenmäßiger Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Waren oder Dienstleistungen verstanden wird. (T4)
• 4 Ob 9/14y
  Entscheidungstext OGH 25.03.2014 4 Ob 9/14y
  Auch; Beis wie T3; Beis wie T4; Beisatz: Abbildungen Prominenter oder ihre Unterschriften können unter Umständen auf eine bestimmte betriebliche Herkunft hinweisen, wobei aber bei inhaltsbezogenen Waren/Dienstleistungen, die mit der Person in Verbindung gebracht werden, die Abbildung bzw die Unterschrift eher beschreibenden Charakter haben wird. (T5)
  Beisatz: Hier: Unterschrift Jimi Hendrix. (T6)
• 4 Ob 181/14t
  Entscheidungstext OGH 21.10.2014 4 Ob 181/14t
  Vgl auch
• 4 Ob 39/22x
  Entscheidungstext OGH 30.06.2022 4 Ob 39/22x
  Beisatz: Hier: "Hugo-Portisch-Preis". (T7)

European Case Law Identifier (ECLI)