Gemäß Art.5 des Fremdenrechtspaketes, BGBl. Nr.I 100/2005, ist das Fremdengesetz 1997, BGBl. Nr.I 75/1997 (im Folgenden: FrG), mit Ablauf des 31. Dezember 2005 außer Kraft getreten.
Der angefochtene Bescheid vermag sich somit nicht mehr auf die ihn ursprünglich tragende Rechtsgrundlage zu stützten.
In den im Fremdenpolizeigesetz, BGBl. Nr.I 100/2005, zuletzt geändert durch BGBl. Nr.I 99/2006 (im Folgenden: FPG), enthaltenen Übergangsbestimmungen findet sich zwar eine Anordnung dergestalt, dass "Verfahren zur Erlassung eines Aufenthaltsverbotes oder einer Ausweisung, die bei Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes" ? d.i. gemäß § 126 Abs.1 und 2 FPG der 1. Jänner 2006 - "anhängig sind, nach dessen Bestimmungen weiterzuführen sind" (vgl. § 125 Abs. 1 FPG).
Im gegenständlichen Fall war jedoch das Verfahren zur Erlassung der Ausweisung bereits mit der Zustellung des Bescheides der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich vom 24. Februar 2004, Zl., rechtskräftig abgeschlossen; dies insbesondere auch deshalb, weil der Verwaltungsgerichtshof der dagegen erhobenen Beschwerde keine aufschiebende Wirkung zuerkannt hat.
§ 125 Abs.4 FPG, der zwar inhaltlich auf zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des FPG bei den Gerichtshöfen des öffentlichen Rechts anhängige Verfahren rekurriert, bezieht sich seinem expliziten Wortlaut nach nur auf Aufenthaltsverbote, nicht aber auch - wie z.B. § 125 Abs.1 FPG - auf Ausweisungen.
Aus all dem folgt im Ergebnis, dass die auf das FrG gestützten und im Zeitpunkt des Inkrafttretens des FPG bereits rechtskräftig gewordenen Ausweisungen nach dem 1. Jänner 2006 ihre Rechtsgrundlage verloren haben. In derartigen Konstellationen müsste sohin im Bedarfsfall eine neuerliche, nunmehr auf die §§ 53 ff FPG gestützte Ausweisung erlassen werden.
Der gegenständlichen Berufung war daher schon aus diesem Grunde gemäß § 66 Abs.4 AVG stattzugeben und der angefochtene Bescheid aufzuheben.
