TE Vfgh Beschluss 1998/12/16 B1505/98

Das Verfahren wird eingestellt.

Begründung:

I. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 8. Mai 1998 wurde der Beschwerdeführerin die Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung versagt. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde nach Art144 B-VG.

In der Folge erteilte die Bundespolizeidirektion Wien der Beschwerdeführerin eine Aufenthaltserlaubnis gemäß §10 Abs4 FremdenG 1997. Im Hinblick darauf vertrat die Beschwerdeführerin im Schriftsatz vom 24. November 1998 die Rechtsmeinung, daß Klaglosstellung eingetreten sei.

II. Die Erklärung der Beschwerdeführerin, sie erachte sich als klaglosgestellt, läßt ihren Willen erkennen, das Beschwerdeverfahren zu beenden; die Erklärung ist als Zurückziehung der Beschwerde zu werten (vgl. VfSlg. 7560/1975, 9078/1981, 11487/1987). Das Beschwerdeverfahren war daher einzustellen.

III. Diese Entscheidung wurde gemäß §19 Abs3 Z3 VerfGG ohne vorangegangene mündliche Verhandlung getroffen.