RS OGH 1947/2/20 1Ob24/47

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 20.02.1947

Rechtssatz

Daß eine Person in böser Absicht handelt ist eine tatsächliche Feststellung die das Berufungsgericht nur nach Beweiswiederholung machen darf. Zum Begriffe des unleidlichen Verhaltens.

Entscheidungstexte

1 Ob 24/47
Entscheidungstext OGH 20.02.1947 1 Ob 24/47
Veröff: JBl 1947,309

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1947:RS0040319

Dokumentnummer

JJR_19470220_OGH0002_0010OB00024_4700000_001

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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