Logo Jusline

RS OGH 1950/2/8 1Ob73/50, 4Ob383/82 (4Ob384/82)

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 08.02.1950
beobachten
merken

Norm

UWG §9 C1

Rechtssatz

Das Wort "Adressbuch" ist nicht schutzfähig, auch wenn es mit einer regionalen Bezeichnung verbunden ist. Bezeichnungen der Umgangssprache können nicht monopolisiert werden und daher niemals Verkehrsgeltung erwerben.

Entscheidungstexte

  • 1 Ob 73/50
    Entscheidungstext OGH 08.02.1950 1 Ob 73/50
    Veröff: SZ 23/28
  • 4 Ob 383/82
    Entscheidungstext OGH 23.11.1982 4 Ob 383/82
    nur: Das Wort "Adressbuch" ist nicht schutzfähig, auch wenn es mit einer regionalen Bezeichnung verbunden ist. (T1) Beisatz: Ebensowenig das Wort "örtliches Telefonbuch". (T2) Veröff: ÖBl 1983,48

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1950:RS0079111

Dokumentnummer

JJR_19500208_OGH0002_0010OB00073_5000000_001
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
merken
Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten