Logo Jusline

RS OGH 1951/11/21 1Ob754/51, 6Ob234/72

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 21.11.1951
beobachten
merken

Norm

JN §1 DVa1
ZPO §226 IIB5

Rechtssatz

Das Klagebegehren auf Unterlassung ehewidriger Beziehungen, soweit es Ehestörungen und Gesundheitsstörungen mit sich bringe, ist nicht hinlänglich bestimmt (entgegen ZBl 1935/430). Für ein solches Begehren ist auch dann, wenn es gegen den Ehegatten gerichtet ist, der Rechtsweg zulässig.

Entscheidungstexte

  • 1 Ob 754/51
    Entscheidungstext OGH 21.11.1951 1 Ob 754/51
    Veröff: SZ 24/31
  • 6 Ob 234/72
    Entscheidungstext OGH 23.11.1972 6 Ob 234/72
    Gegenteilig; nur: Für ein solches Begehren ist auch dann, wenn es gegen den Ehegatten gerichtet ist, der Rechtsweg zulässig. (T1) Beisatz: Mit Judikatur und Literaturangaben. (T2) Veröff: JBl 1973,374

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1951:RS0037592

Dokumentnummer

JJR_19511121_OGH0002_0010OB00754_5100000_001
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
merken
Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten