RS OGH 1953/2/11 3Ob90/53

Es ist für die Beurteilung der Frage, ob eine im Betrieb eines Kleingewerbetreibenden verwendete Maschinen der Exekution gemäß § 251 Z 6 EO entzogen ist, von entscheidender Bedeutung, ob der Gewerbebetrieb des Verpflichteten auch dann, wenn ihm die gepfändete Maschine entzogen wird, in gleicher Weise aufrechterhalten werden kann, ohne daß durch die Entziehung des Betriebsmittels der Betrieb unrentabel wird.