RS OGH 1953/7/1 3Ob435/53

Hat der Kläger mit Zustimmung der Beklagten teils im Hinblick auf einen bereits geschlossenen, teils in Erwartung eines zu schließenden Gesellschaftsvertrages für die Beklagte Zahlungen erbracht und wurde dieser Vertrag aufgehoben und ein neuer Vertrag nicht geschlossen, ist der Rechtsgrund, aus dem geleistet wurde, weggefallen und der frühere Zustand wieder herzustellen. Dies hat gemäß § 1435 in der Weise zu geschehen, daß die Beklagte der Klägerin die mit ihrer Zustimmung gemachten Aufwendungen ersetzt.