RS OGH 1957/1/3 7Ob571/56 (7Ob572/56)

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 03.01.1957
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Norm

ABGB §908 III
ABGB §918
ABGB §921
ABGB §1167
ABGB §1170
ABGB §1435

Rechtssatz

Die Rückforderung einer Anzahlung auf den Werklohn ist möglich, wenn der Besteller bei wesentlichen Mängeln von seinem Wandelungsrechte Gebrauch macht oder wenn er unter den Voraussetzungen des § 918 ABGB den Rücktritt vom Vertrag erklärt. In beiden Fällen wird der Vertrag rückwirkend aufgehoben und es ist das vom Unternehmer empfangene Entgelt zurückzustellen.

Entscheidungstexte

  • 7 Ob 571/56
    Entscheidungstext OGH 03.01.1957 7 Ob 571/56

Schlagworte

Wandlung

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1957:RS0024685

Zuletzt aktualisiert am

07.08.2008
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
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