RS OGH 1957/12/11 2Ob559/57, 6Ob189/58

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 11.12.1957

Norm

EheG §51
EheG §54

Rechtssatz

Nur wenn auf Grund des Gutachtens eines Psychiaters festgestellt werden kann, daß eine Besserung nach dem natürlichen Ablauf der Dinge nicht möglich ist, wird im Sinne des § 51 EheG ohne Rechtsirrtum angenommen werden können, daß eine Wiederherstellung der geistigen Gemeinschaft zwischen den Ehegatten nicht erwartet werden kann. Auch die Härteklausel des § 54 EheG wird nur in einem solchen Falle bedenkenlos verneint werden können.

Entscheidungstexte

2 Ob 559/57
Entscheidungstext OGH 11.12.1957 2 Ob 559/57
Veröff: JBl 1958,177
6 Ob 189/58
Entscheidungstext OGH 22.10.1958 6 Ob 189/58
Beisatz: Festzustellen ist zur Frage der Anwendung der Härteklausel das gesamte bisherige eheliche Verhalten der Streitteile und der gesamte bisherige Krankheitsverlauf in ihrer Wechselwirkung zueinander, ferner die Frage der Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der beklagten Ehegattin. (T1)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1957:RS0056825

Dokumentnummer

JJR_19571211_OGH0002_0020OB00559_5700000_001

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

merken

Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten