RS OGH 1958/6/17 9Os35/58, 9Os205/59

Ob es bei einer Richtungsänderung nach links genügt, durch Zeichengebung diese dem nachfolgenden Verkehr anzuzeigen, oder ob den Abbiegenden die Pflicht trifft, sich vor den tatsächlichen Beginn des Abbiegens durch Umsehen vom nachfolgenden Verkehr und der nach der Verkehrslage gegebenen Möglichkeit eines gefahrlosen Einbiegens noch gesondert zu überzeugen, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab. Eine solche Verpflichtung wird zB beim Abbiegen aus einer Durchzugsstraße in einen als Straßeneinmündung nicht erkennbaren Seitenweg anzunehmen sein. Von derartigen, im gegebenen Falle aber nicht in Betracht kommenden Ausnahme abgesehen, besteht jedoch eine solche Verpflichtung dann nicht, wenn die Abbiegeabsicht rechtzeitig angezeigt wurde und der Abbiegende sich bereits so weit links eingeordnet hat, daß der nachfolgende Verkehr rechts vorbeifluten kann.