RS OGH 1958/9/16 9Os230/58

Der Fahrzeuglenker, der mit seinem Fahrzeug nach links einzubringen beabsichtigt, hat diese Absicht rechtzeitig deutlich anzuzeigen. Rechtzeitig ist die Anzeige dann, wenn das unmittelbar anschließende Nach-links-Lenken des Fahrzeuges zur Fahrbahnmitte ohne Gefährdung oder besondere Behinderung des nachfolgenden Verkehrs durchgeführt werden kann. Hat der Fahrzeuglenker das von ihm beabsichtigte Nach-links-Einbiegen rechtzeitig deutlich angezeigt, ist er bei Durchführung des Einbiegemanövers selbst im allgemeinen nicht mehr verpflichtet, die Verkehrslage hinter seinem Fahrzeug zu beobachten.