RS OGH 1959/7/10 1Ob217/59, 5Ob792/81, 5Ob731/82, 6Ob733/87, 1Ob27/97w, 4Ob11/13s

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 1 Ob 217/59
  Entscheidungstext OGH 10.07.1959 1 Ob 217/59
• 5 Ob 792/81
  Entscheidungstext OGH 16.03.1982 5 Ob 792/81
  Auch; Beisatz: Es handelt sich dabei um eine verbindliche und gar nicht annahmebedürftige Verpflichtungserklärung, den in Irrtum
  geführten Vertragspartner klaglos zu stellen, so daß er keinen Beschwerdegrund mehr hat. (T1)
• 5 Ob 731/82
  Entscheidungstext OGH 29.10.1982 5 Ob 731/82
  Auch; Beisatz: Hier: Rücksichtnahme auf ein Veräußerungsverbot, worüber der andere Vertragsteil im Irrtum war. (T2) Veröff: NZ 1984,48 = SZ 55/160
• 6 Ob 733/87
  Entscheidungstext OGH 03.03.1988 6 Ob 733/87
  Auch; nur: Der Vertragspartner des Irrenden kann das Geschäft aufrecht erhalten, indem er rechtzeitig dem Irrenden das gewährt, was dieser infolge seines Irrtums zu erhalten erwartet hatte. (T3) Beisatz: Würde man in solchen Fällen die Geltendmachung des Irrtums noch erlauben, so käme dies der Einräumung eines Reuerechts gleich. (T4) Veröff: SZ 61/53
• 1 Ob 27/97w
  Entscheidungstext OGH 15.05.1997 1 Ob 27/97w
  Auch; nur T3; Beisatz: Dieser Grundsatz gilt auch bei Täuschung. (T5) Veröff: SZ 70/96
• 4 Ob 11/13s
  Entscheidungstext OGH 19.03.2013 4 Ob 11/13s
  Auch

European Case Law Identifier (ECLI)