RS OGH 1960/3/1 3Ob83/60, 5Ob151/75, 5Ob215/03h

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 3 Ob 83/60
  Entscheidungstext OGH 01.03.1960 3 Ob 83/60
  Veröff: SZ 33/24
• 5 Ob 151/75
  Entscheidungstext OGH 23.09.1975 5 Ob 151/75
  Beisatz: Die Aufhebung ist ausnahmsweise dann zulässig, wenn eine sachliche Erledigung des Gesuches nicht erfolgt ist, sondern dieses aus Formalgründen abgewiesen wurde (vgl 5 Ob 191/62). Die Aufhebung kann auch dann in Betracht kommen, wenn das Rekursgericht zu dem Ergebnis gelangt, daß die vom Erstgericht angenommenen Abweisungsgründe nicht vorliegen, das Lustrum aber unvollständig oder offenbar unrichtig ist. Es bildet keinen Nichtigkeitsgrund, wenn das Rekursgericht eine gesetzwidrigen Aufhebungsbeschluß gefaßt hat. (T1)
• 5 Ob 215/03h
  Entscheidungstext OGH 07.10.2003 5 Ob 215/03h
  Vgl auch

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer