RS OGH 1961/1/25 6Ob6/61 (6Ob7/61), 8Ob203/66, 7Ob298/04f, 7Ob286/05t, 6Ob93/14s

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 6 Ob 6/61
  Entscheidungstext OGH 25.01.1961 6 Ob 6/61
• 8 Ob 203/66
  Entscheidungstext OGH 20.09.1966 8 Ob 203/66
  Beisatz: Eine Nachfrist im Sinne des § 918 ABGB ist dann angemessen, wenn sie zur möglichen Vollendung der bereits zeitgerecht vorbereiteten Erfüllung dient. (T1)
• 7 Ob 298/04f
  Entscheidungstext OGH 12.01.2005 7 Ob 298/04f
  Vgl; Beisatz: Hier: Entfall einer angemessenen Nachfristsetzung in Bezug auf die Dringlichkeit der Leistung (vom Arbeitsinspektorat angeordnete Sicherungsmaßnahmen auf einer Baustelle, die seitens der Schuldnerin auf Grund eines verhängten Baustellenbetretungsverbotes nicht wahrgenommen werden konnten). (T2)
• 7 Ob 286/05t
  Entscheidungstext OGH 21.12.2005 7 Ob 286/05t
  Auch; nur: Die Nachfristsetzung kann als zwecklos entfallen, wenn die angemessene Nachfrist unzureichend, die zureichende Nachfrist aber - im Hinblick auf die längst verstrichene Lieferfrist und die Dringlichkeit der Lieferung - unangemessen wäre. (T3)
• 6 Ob 93/14s
  Entscheidungstext OGH 28.08.2014 6 Ob 93/14s
  Vgl auch; Beisatz: Hier: Wenn schon fünfeinhalb Monate von insgesamt acht Monaten Projektdauer verstrichen sind und die Arbeiten der Klägerin über eine Vorbereitungsphase nicht hinausgekommen sind, hätte das Projekt überhaupt nicht innerhalb absehbarer Zeit beendet werden können, sodass eine Nachfristsetzung entbehrlich war. (T4)

European Case Law Identifier (ECLI)