RS OGH 1967/12/21 6Ob333/67, 8Ob662/87, 9Ob240/00k, 9Ob303/01a

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 6 Ob 333/67
  Entscheidungstext OGH 21.12.1967 6 Ob 333/67
  Veröff: EFSlg 8481
• 8 Ob 662/87
  Entscheidungstext OGH 12.04.1988 8 Ob 662/87
  Auch
• 9 Ob 240/00k
  Entscheidungstext OGH 28.02.2001 9 Ob 240/00k
  nur: Die Frist des § 40 EheG beginnt erst mit dem Zeitpunkt zu laufen, in dem der Ehegatte den Irrtum oder die Täuschung erkannte. Dazu bedarf es nicht der Kenntnis des Aufhebungsgrundes selbst, sondern der Kenntnis aller Umstände, die bei vernünftiger Überlegung für die Geltendmachung der Aufhebungsklage als hinreichend angesehen werden können. (T1) Beisatz: Ein bloßer Verdacht reicht nicht aus. (T2) Beisatz: In welchem Zeitpunkt konkret von einem "Entdecken" des Irrtums oder der Täuschung im Sinne des § 40 EheG gesprochen werden kann beziehungsweise ob ein bestimmtes Ereignis als fristauslösend anzusehen ist, ist eine Beurteilung, die nur im Einzelfall getroffen werden kann, zumal die Grenzen zwischen dem auftauchenden und allmählich stärker werdenden Verdacht und der Erkenntnis der Wahrheit fließend sein können. (T3)
• 9 Ob 303/01a
  Entscheidungstext OGH 20.02.2002 9 Ob 303/01a
  nur T1; Veröff: SZ 2002/24

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer