RS OGH 1970/10/22 11Os112/70, 8Ob288/79

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 22.10.1970

Norm

StVO §19 Abs6 BVIc
StVO §20 Abs1 ID

Rechtssatz

Einbiegen nach links von einem Parkplatz in eine zufolge des fließenden Verkehrs den Vorrang genießenden Straße, ist nach sorgfältiger Beobachtung des fließenden Verkehrs möglichst rasch durchzuführen.

Entscheidungstexte

11 Os 112/70
Entscheidungstext OGH 22.10.1970 11 Os 112/70
8 Ob 288/79
Entscheidungstext OGH 21.02.1980 8 Ob 288/79
nur: Einbiegen nach links von einem Parkplatz in eine zufolge des fließenden Verkehrs den Vorrang genießenden Straße, ist nach sorgfältiger Beobachtung des fließenden Verkehrs durchzuführen. (T1)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1970:RS0074387

Dokumentnummer

JJR_19701022_OGH0002_0110OS00112_7000000_001

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

merken

Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten